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Hallo Lysios, Hey einfach "Kurzmachen" ist nicht fair :-). Nein etwas ernster. Ich habe nie bestritten, dass ein Geschäftsbesorgungsvertrag eines Rechtsanwalts im Allgemeinen ein Dienstvertrag ist. Aber auch § 675 schreibt ja gerade das es Werk- oder Dienstvertrag sein kann ;-). Die...

@ Blood, wie gesagt ich habe mich nicht wirklich um die Entscheidungssuche gekümmert :-). Aber ich glaub dir mal deine Zusammenfassung und stimme dann deiner Analyse zu :-). @ Lysios, Naja also nach meinem Verständnis sind zumindest mal alle Leistungen des Zahnarztes, die auch von den...

Hallo Lysios, darf ich spitzfindig sein ;-) ? Also die Abgrenzung zwischen Werk- und Dienstvertrag ist eigentlich ganz einfach und meines Wissens nicht strittig. Beim Werkvertrag §§ 631ff schuldet man den Erfolg, beim Dienstvertrag §§ 611ff das Bemühen :-). Was häufig schwierig ist, ist die...

Hallo Patentor, auch du hast sehr interessante Ausführungen. Lassen wir mal weg was ich ausgeführt habe, was ein Dienstverhältnis auszeichnet (da könntest du sehr gut einhaken bei meiner "Definition" :-) ). Aber auf was für eine Eigenschaft von "Dienstverhältnis" bezieht sich "ähnlich" bei...

Hallo Patentor, ich sehe das durchaus etwas anders wie du :-). Fall 1 stimme ich mal dem Ergebnis nach zu :-). Bei Fall 2 bringst du aber nach meinem Verständnis etwas durcheinander bzw. vergisst ein sehr wichtiges Wort abzuhandeln. Nämlich das "ähnlich" ;-). Ich glaube mal über die...

Zitat: "Das sollte man vor allem den Mandanten sagen, die vorhaben, bei der Anmeldung krumme Dinger zu drehen." Man sollte dem Mandanten vor allem sagen, dass er keine "krummen Dinger" machen soll. Schließlich ist man als Patentanwalt ein unabhängiges Organ der Rechtspflege und damit dem Recht...

Hallo Blood, Doch, doch da spiegelt ne ganze Menge ;-). Immer an den (wie ich finde sehr interessanten) Spruch denken: "Wenn du mit dem Finger auf jemanden zeigst, zeigen mindestens drei Finger auf dich." ;-) Die Frage war ja, ob das BBiG gilt oder nicht, da ist die Frage, ob es eine...

Hallo ARCD007, nett dass du in die Bresche springst, wenn Hyperandy aus der Diskussion aussteigt :-). Und das auch noch mit einem wirklich neuen Input :-). Die Frage ist nur, was sagt uns der Input :-). Da geht es darum, wann ein Ausbildungsberuf ein anerkannter Ausbildungsberuf werden kann...

Hallo Hyperandy, schade, doch keine ausdauerende Diskussion. Keine neuen Argumente und noch nicht mal Antwort auf meine Fragen :-). Aber OK man kann niemanden zu einer Diskussion zwingen :-). Hallo Buzz, Also nochmal zu deiner Urspungsfrage und der Vermutung, dass es dir um § 22 BBiG geht...

Hallo Hyperandy, super ich liebe Diskussionen :-). Ich hätte zuerst noch ein paar Klarheitsprobleme zu deinen Aussagen :-). Bist du der Meinung die Kandidatenzeit ist keine Berufsbildung oder Berufsbildung, keine Berufsausbildung oder eine Berufsausbildung? Und wenn fällt sie unter das BBig oder...

Hallo Hyperandy, darf man da nachfragen? Wo hast du her, dass das BBiG "im Wesentlichen" (schon alleine das sagt ja aus, dass es da Ausnahmen gibt ;-) ) die Ausbildung im dualen System regelt? Schon § 2 I sagt nichts von dualen System, sondern dass die Ausbildungsstätten nebeneinander stehen...

Hallo Buzz :-), Mit wem beim DPMA hast du denn geredet und von wem kam die Auskunft? War das vielleicht die Telefonzentrale ;-) ? Die Aussage, dass Patentanwalt keine qualifizierte berufliche Tätigkeit ist, halte ich doch für sehr mutig ;-). Was von den einzelnen "Worten" ist es denn nicht...

Hallo zusammen, Aller Voraussicht nach wird der Prüfer bei zwei Alternativen in einem Anspruch keinen Einwand nach 43(2) mehr bringen. So haben wir vor kurzen gerade zwei verschiedene Alternativen (Einheitlichkeit war halbwegs gegeben) bekommen :-). Hinsichtlich der Aussage von Karl finde...

Hallo zusammen, Ich muss doch kurz meine Meinung kundtun :-). Insbesondere zu der "Aufschlüsselung" von Ah-No Nym. Zitat" tatbestandliche Voraussetzung: Veröffentlichung der Erteilung angeordnete Rechtsfolge: 3 Monatige Einspruchsfrist abschließend geregelt, da Anfang und Ende der Frist...

Hallo Marc N. Zeichen, dazu kann ich nur "Radio Eriwan" sagen ;-). Im Prinzip ja, aber... Es gibt ein paar Ausnahmen von dieser Regel. Es gelten die ursprünglichen Unterlagen als Offenbarungsgehalt. Die Offenbarung kann also aus mehreren (pathologischen) Gründen von der...

Hallo @maroubra, ist das wirklich eindeutig? Was bedeutet denn für dich der Begriff "aus"? Anscheinend, dass das Gefäß vollständig aus nur einem Material, bzw. einem Material einer Farbe besteht? Wo steht dies, dass "aus", "vollständig bestehend aus" heißt ;-) ? Was ist ein „Gefäß“ für dich...

Hallo Grond, interessante Ansatz, den du vorbringst. Leider hilft der nach meinem Verständnis garnichts gegen die Strategie, eine Teilanmeldung lange laufen zu lassen, um nicht klar werden zu lassen, was die spätere Anmeldung nichtmehr schützt. D.h. der Zweite (mit seiner genialen...

Hallo zusammen, ganz kurz meinen Senf dazu :-). @upupa Woher weißt du denn, was der eigentliche Sinn von 54(3) ist ;-) ? Nein aber ernsthaft. Die Doppelpatentierung geht nur zu verhindern, wenn die entsprechende Einschränkung auch für Stamm- und Teilanmeldung gilt. Schließlich ist es nicht...

Hallo Anwärter, kann es sein, dass du die Übersetzung der Ansprüche gemäß Regel 71(3) und die Übersetzung des Patents gemäß Art. 65 durcheinanderbringst? Die Übersetzung der Ansprüche gemäß Regel 71(3) hat keinerlei rechtliche Auswirkungen, solange sie nur eingereicht wird und dient nur der...

Hallo DaPa, Auch kurz zu deinen "Aussagen" :-). Ich weiss nicht, wie lange du schon auf der Schiene des "Patentanwalts" fährst und wie genau du etwas liest und interpretierst :-). Könntest du mir bitte sagen wo ich etwas von einer "Zahlungspflichtigkeit" geschrieben habe ;-) ? Ich kann mich...