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:D Wer gibt denn meinem tollen Beitrag kommentarlos (notfalls auch per PN) ein "Minus" :)? Nein etwas ernsthafter, wenn irgendetwas inhaltlich nicht korrekt ist, dann würde ich wirklich gerne erfahren, wo mein "Denkfehler" ist, weil ich sehr gerne dazu lerne :). Wenn es einfach nicht "passt"...

Auch wenn man da ja nicht genau einschätzen kann, ob die Frage überhaupt ernst gemeint ist, kann ich mir doch eine kurze Reaktion nicht verkneifen ;-). Redest du vom aktuellen Wert den eine Kanzlei darstellt oder von dem Preis den man für den Anteil an einer Kanzlei erzielen kann? Das sind...

Noch ein Versuch für PK_Schach.Matt :-) Am Anfang jedoch die schon angedeutete Frage: Was verstehst du unter "Schutzerweiterung"? Jetzt schreibst du etwas von niederwertigen (damit ist im Fall wohl ein GbM gemeint) und einem höherwertigen (hier wohl Patent) Schutzrecht. Was ist denn der...

Hallo PK_Schach.Matt Doch ich habe es schon bis zum Ende gelesen ;-). Also wenn es verboten wäre, müsstest du es mit AT abklären, weil die haben die entsprechende Regelung nunmal. Wir haben das bei uns in der oben genannten Version, über eine AT-Gebrauchsmusteranmeldung eine für AT schon...

Hallo PK_Schach.Matt Naja "Schmarrn" ist vielleicht etwas übertrieben, aber die Argumentation ad absurdum geführt schon ;-). Aber bitte erläutere mir, wo der Unterschied ist. Wenn die Rechtslage es vorsähe, dass man ein ursprüngliches Gebrauchsmuster in eine Patent(anmeldung) "umwandeln" kann...

Hallo zusammen, @PK_Schach.Matt Wenn man dein Argument ernst nähme, sollte da auch jede Zahlung der Jahresgebühr drunterfallen ;-). Auch da wird die Schutzdauer "plötzlich" verlängert ;-). Wenn es einen (legalen) Weg gibt, die Schutzdauer zu verlängern (z.B. ergänzende Schutzzertifikat...

Nachtrag zu Nötigung/Erpressung, ich bin jetzt endlich dazu gekommen, bei einem Strafrechtsprof nachzufragen. Also er sieht keinerlei Probleme den geschilderten Sachverhalt unter den § 253 StGB zu subsumieren ;-). Er wüsste nicht, wo da ein Problem aufkommen sollte.

Tschudligung Marc, man sollte doch alles Lesen und nicht nur selber aufgrund nicht aller Infos interpretieren :-). Du hast Recht, was in der Quelle steht ist (nett ausgedrückt) nicht ganz richtig (ich habe gerade extra nochmal online nach Art 54III geschaut nicht, dass der geändert wurde :-) )...

Hallo Marc, mit der Kürze des Zitats nicht eindeutig zu beantworten aber wohl eher nicht ;-). Aber ich stimme dir mal zu, dass man es eindeutiger ausdrücken könnte. Streng gesehen steckt das "als europäische Patentanmeldung" schon im "nachveröffentlicht" drin ;-). Das "nachveröffentlicht" und...

@ Pat-Ente Nach meiner Erfahrung, muss man beim EPA mittlerweile eigentlich mit allem rechnen ;-). @ Asdevi Ich habe ja nicht gesagt, dass man nicht dagegen angehen sollte ;-). Du musst da in meinen Augen zwischen der "ersten" Änderung und weiteren im Sinne von R137III unterscheiden (hab ich...

Also eine Änderung nach R.137II sollte drin sein, danach natürlich nur noch mit Zustimmung. Ich habe auch schon bei Streichung eines Merkmals den interessanten Einwand des Prüfers gehört, dass der Anspruch dann "nicht mehr recherchiert" wäre, weil sich bei der Recherche auf die...

Danke für die Info, aber jetzt bezweifel ich etwas, dass sich das EPA mit dem deutschen Strafrecht auskennt :-). Meinem Verständnis der englischen Sprache nach steht "fraud" für Betrug und da hätte ich Probleme das Verhalten von BTK drunter zu subsumieren :-). Dazu müsste nach § 263 StGB BTK...

Hallo Hyperandy, Da muss ich mich teilweise geschlagen geben ;-). Entweder ist das EPA mutiger als ich dachte oder das Hintertürchen, dass ich mir schon gelassen hatte (als Anwalt sollte man immer an sowas denken ;-) ), hat zugeschlagen, nämlich dass es womöglich schon Urteile in den Fällen...

Hallo Hyperandy, Jetzt bringst du aber eine Menge neue "wenns" ;-). Auch ich glaube nicht, dass es viele Einsprüche geben wird, da wie oben geschrieben das Unternehmen im konkreten Fall, den Preis senkt, wenn es wirklich Einsprüche einlegt :-). Aber eigentlich wäre es logisch ein paar gute...

Hallo zusammen, @phish (oder nach dem Avatar wohl eher Forellenbarsch :-) ) Da du ja anscheinend schon im direkten Kontakt mit der BTK Ltd. bist, würde ich an deiner Stelle noch klären, ob du es zu einem deutschen Gerichtststand schaffst und dann eine nette kurze Antwort schicken, dass du gerne...

Hallo zusammen, @Pat-Ente, Also nach dem üblichen Grenzen im Strafrecht, von "geringfügig" (so um die 20-50 Euro) und "bedeutenden" (ein paar hundert Euro) Wert, würde ich mal schon alleine die Kosten, die durch einen Einspruch verursacht werden, als "empfindliches Übel" ansehen ;-). Wie gesagt...

Noch schnell auf Pat-Ente nachschieben ;-). Beziehst du die Frage auf "empfindlich" oder auf "Übel" ? Also dass man mit etwas rechnen muss, führt noch nicht dazu, dass es kein Übel ist ;-). "Übel ist jeder Nachteil, jede Einbuße an Werten" (Wessels/Hettinger, Strafrecht Besonderer Teil I...

Hallo, @FaraJa, naja an einen Nichtproduzierenden hätte ich nie Probleme eine Lizenz zu geben :-). Die Unterlizenzierung ist eigentlich nicht üblich und eine Lizenz auch grundsätzlich nicht verkäuflich. Wenn du dir die Unterlizensierung/Weiterverkauf einräumen lassen willst, dann wäre das...

Hallo, auch ich bin der Meinung, dass es hinsichtlich der Frage § 240 StGB einen großen Unterschied macht, ob man nach einer Freilizenz oder Geld verlangt. Bei § 240 kommt es in Hinblick auf die notwendig nachzuweisende Rechtswidrigkeit auf die Zweck-Mittel Relation an. D.h. ist das Mittel...

Hallo zusammen, gab es da nicht mal die interessante BGH-Entscheidung "Formsand" (passend zu Formstein :-) )? Ein Fall wo sich ein Sandgrubeninhaber erst gefreut hat, dass die Nachfrage nach seinem ganz spezifischen Sand plötzlich zunahm. Bis er dann wegen mittelbarer Patentverletzung verurteilt...