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Hallo Maroubra, ein paar kurze Bemerkungen zu deinem letzten Posting kann ich mir doch nicht verkneifen :-). Zitat: "Also die Gesamtlohnkosten für den Arbeitgeber zu dem Bruttoeinkommen des Kandidaten verhalten sich ziemlich genau wie 40 zu 33, d.h. es handelt sich um weniger als 25%...

Hallo, Ich muss doch noch kurz was zu Patentchief schreiben :-). Zitat: "Wie schon mal hier im Forum geschrieben, halte ich das gegenüber einer Anstellung in der Industrie auch für gerecht. Warum sollte ein Kandidat, der bereit ist, sich min. 34 Monate juristisch weiterzubilden, weniger...

Hallo Karl, Als erstes bitte zitiert nicht immer den ganzen vorherigen Post in deine Beiträge, das macht das Ganze immer so lang :-) und so toll, dass man meinen Beitrag zweimal hintereinander lesen muss, ist er auch wieder nicht :-). Zu deinem Ansatz des rechtlichen Gehörs :-) Der ist ja...

Hallo Karl, du solltest zwischen Rechtpflicht und Rechtsfolge unterscheiden ;-). Die Rechtspflicht, die Rechercheergebnisse zu liefern, besteht unabhängig von der Aufforderung des Amtes und ist in Regel 141 (1) geregelt ("...hat eine Kopie..." ;-) ). Da hat ConfoosedPhysicist absolut Recht...

Hallo, nachdem die Art von Threads ja immer eher zur Belustigung/Kopfschütteln taugen, muss ich auf die Bescheide vom Finanzamt doch kurz mal reagieren und nachfragen, weil das meines Wissens nach was Neues ist :-). Was sollen die Bescheide uns sagen? Selbst wenn man glaubt, dass die...

Hallo, das ist einfach nur ein sehr beliebtes Thema hier, dass immer wieder auftaucht :-). Mal als einleitende Bemerkung zur Frage von Xealo. Die Situation hat sich seit dem letzten Behandeln der Frage hier nicht drastisch geändert :-). Kurz zusammengefasst als Antwort, wenn du gut bist udn auch...

Hallo, wenn das ein wirklicher Einspruch ist, hinkt die Argumentation des Einsprechenden an allen Ecken und Enden. Zusätzlich zu dem bisherig gesagten, ist zu beachten, dass eine deutsche Patentanmeldung NIE Stand der Technik gemäß Art 54(3) EPÜ werden kann, da sie keine europäische...

Hallo Rex, um das Argument von Union noch deutlicher zu machen. Nach deiner Argumentation könntest du in einer Anmeldung, in der im Anspruch 1 nur von einem Auto die Rede ist, die Einschränkung in den Anspruch aufnehmen, dass es ein düsenangetriebenes Auto mit genau 33 Rädern ist, auch wenn dies...

Hallo Groucho, das "Problem" bei deiner Konstruktion mit "oder" und "bzw." ist nur, dass diese Konstruktion in der deutschen Sprache eigentlich nicht vorgesehen ist ;-). Damit ist auch wieder nicht völlig klar, was damit gemeint sein soll ;-). Das bzw. gibt es so nur in der Kombination mit...

Hallo Gerd, bitte keine von beiden Alternativen verwenden. Beide sind nach meinem Verständnis sehr unklar. Du siehst ja schon, dass grond was anderes drunter versteht wie du ;-). Die sauberste Lösung ist wie üblich ausschreiben, was du meinst: "wobei die Legierung oberhalb von 120 Grad...

Hallo Gelbes U, Danke für die Antwort auf eine Frage, die ich nicht gestellt hatte ;-). Manchmal hilft es eindeutig zu lesen, bevor man antwortet ;-). Ich hatte die explizite Frage an Paternoster gestellt, wie hoch denn der Betrag ist, den Kanzleien an Kandidaten verdienen. Er behauptet hier...

So und jetzt hier auch noch die Frage an Paternoster, Könntest du bitte einmal sagen, was für ein Betrag bei dir mit "dass sie an Dir auf jeden Fall genug verdienen" und "weil sie an Kandidaten viel Geld verdienen" verbunden ist? Bitte einmal eine tatsächlichen Betrag nennen, nicht nur immer...

Hallo Paternoster, Das hier bezieht sich auf deinen Beitrag vom 2. März 23:18. Ich weiß es ist spät aber besser spät als nie :-). Ich hatte den schon geschrieben und gespeichert und dann doch nicht gepostet. Nachdem du aber hier und in einem anderen Thread wieder für mich sehr lustige Thesen...

Hallo lioness, Tja das Verbot der "reformatio in peius" ist im zweiseitigen Verfahren nunmal eingeschränkt. Das geht logisch ja auch nicht anders, da man sonst die Beschwerde gleich lassen könnte, da ja sonst beide nicht schlechter gestellt werden dürfen, wenn beide Beschwerde einlegen ;-)...

Hallo union, Ja ich weiß, dass Unklarheit subjektiv ist :-). Dein Beispiel finde ich jetzt aber nicht gerade glücklich gewählt. Bitte berücksichtige, dass ich mir nicht die Anmeldung oder die anderen Ansprüche angeschaut habe, ich gehe also jetzt nur von dem Anspruchswortlaut aus. Wenn in der...

Hallo PAmuckl, dann ist es ja gut, wenn du mir zustimmst, dass mein Satz im Beruf zutreffend ist. Ich gehe mal zu deinen Gunsten davon aus, dass du die doppelte Verneinung richtig angewendet hast ;-). Nein jetzt nochmal ersthafter. Mein Hinweis war nicht beleidigend oder sonstwie bösartig...

Hallo nochmal PAmuckl, Nein der Prüfer ist weder übermotiviert noch übergenau. Er arbeitet nur korrekt ;-). Nicht von den eigenen "Unzulänglichkeiten" (die am Anfang völlig normal sind :-) ) ablenken und sich sagen der Prüfer verhält sich "seltsam". Exaktheit ist so ziemlich das wichtigste in...

Hallo PAmuckl, Daran dass Unklarheit was subjektives ist, musst du dich gewöhnen, das ist nunmal so ;-). Auch bei erfinderischer Tätigkeit wirst du nie eine Objektivität erreichen ;-). Direkt zu deiner Frage: Für mich als Prüfer wäre Anspruch 3 auch unklar. Es ist vollständig unklar, von was...

Hallo Lysios, stimmt in deinen vorletzten Posting hattest du das geschrieben. Dein letztes hab ich dann falsch verstanden, weil da so oft vorkam, "nein" und "das geht nicht" :-). Ok dann sind wir uns ja einig und ich bin beruhigt, dass ich doch nichts falsches im Gehirn gespeichert hatte :-).

Hallo Lysios, also nur mal ganz kurz in den von dir aufgebrachten Kraßer 5. Auflage §19 Punkte 8 und 9 (Seite 365ff) reingeschaut, steht da eindeutig: Verkauf des eigenenes Anteils an beliebigen Erwerber möglich, Lizensierung ohne die Zustimmung des anderen nicht möglich. Also wenn du der...