Neuigkeiten rund um die Patentanwaltsausbildung, den gewerblichen Rechtsschutz und das Projekt Kandidatentreff.
Damit das System des geistigen Eigentums vorhersehbar und einheitlich funktioniert, müssen die Vorschriften in Stein gemeißelt sein. Dennoch kann dieser Stein je nach Bedarf umgestaltet werden. Ein Großteil der Grundlagen für die heutigen Patentierungsverfahren wurde … [Mehr]
Ein Gedächtnisprotokoll zur mündlichen Prüfung (Hagen) vom 19. Oktober 2023 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die Prüfer waren Herr Patentanwalt Dr. Fitzner und Herr Prof. Dr. Kubis. Dank an die Kandidatin, die … [Mehr]
Teil 2: Schutzvoraussetzungen eines Designrechts 1. Sichtbarkeit Das Design eines Erzeugnisses, das im bestimmungsgemäßen Gebrauch nicht sichtbar ist, kann nicht durch das Designgesetz geschützt werden.[1] Ein bestimmungsgemäßer Gebrauch ist die Benutzung durch einen Endkunden. Eine … [Mehr]
Die 1. Klausur (Hagen) vom 9. Oktober 2023 kann in der Rubrik Downloads heruntergeladen werden. Danke an den Spender!
Ein Gedächtnisprotokoll zur mündlichen Prüfung (Hagen) vom 20. Oktober 2023 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die Prüfer waren Frau Rechtsanwältin Reinhard und Herr Prof. Dr. Hofmeister. Dank an den Kandidaten, der das … [Mehr]
Lesern unseres Blogs dürfte bereits aufgefallen sein, dass wir in den vergangenen Monaten Artikelserien zum Verfassen einer Patentanmeldung sowie zum Einstieg ins Markenrecht veröffentlicht haben. Darüber hinaus wurde kürzlich eine Artikelserie Einführung ins Designrecht gestartet. … [Mehr]
Die 1. Klausur (Hagen) vom 2. Oktober 2023 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Danke an den Kandidaten, der uns das Dokument so zeitnah übermittelt hat.
Teil 1: Gegenstand eines Designrechts Ein Design ist die zwei- oder dreidimensionale Erscheinungsform eines Erzeugnisses, die sich durch ihre Linien, Konturen, Farben, Gestalt, Oberfläche oder des verwendeten Werkstoffs ergibt.[1] Ein schutzwürdiges Design kann ein Industrieprodukt, … [Mehr]
Ein Gedächtnisprotokoll bzw. eine Mitschrift zur mündlichen Patentanwaltsprüfung vom 24. Juni 2023 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Als Prüfer waren erstmailig auch Herr Schödel (BPatG), Herr Dr. Herbst (BPatG) und Herr Dr. … [Mehr]
Der § 139 Absatz 1 Patentgesetz stellt die Anspruchsgrundlage für den Unterlassungsanspruchs eines Patentinhabers dar. Durch das Zweite Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts (2. PatMoG) vom 10. August 2021 erhielt der § 139 … [Mehr]
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