Blog Archive - kandidatentreff.de

EuGH zur einstweiligen Verfügung in Patentstreitsachen

28. September 2022 Nadine Westermeyer

Zum Urteil vom 28. April 2022 des Europäischen Gerichtshofes (Az. C-44/21 – Phoenix Contact): Die grundsätzliche Verweigerung einstweiliger Verfügungen in Patentstreitsachen ohne vorherige Bestätigung der Schutzfähigkeit des Verfügungspatents in einem zumindest erstinstanzlichen Rechtsbestandsverfahren ist europarechtswidrig. … [Mehr]

Wie schreibe ich eine Patentanmeldung? (Teil 5)

27. September 2022 Thomas Heinz Meitinger

Teil 5: Ansprüche – Kategorien und Struktur Die Ansprüche beschreiben den vom Anmelder beanspruchten Schutzumfang.[1] Die Formulierung der Ansprüche erfordert große Sorgfalt, denn es ist der größtmögliche Schutzbereich zu beschreiben. Ansonsten wird durch die Anmeldung … [Mehr]

Die Essenz finden

14. September 2022 Stephan Hofinger

In gewisser Weise sind Patentanwälte prädestiniert für Meditation. Ist es nicht eine unserer wesentlichen Aufgaben, das zu hinterfragen, was uns oberflächlich – von den Mandanten – präsentiert wird? Und sind wir nicht ständig damit beschäftigt, … [Mehr]

Wie schreibe ich eine Patentanmeldung? (Teil 4)

6. September 2022 Thomas Heinz Meitinger

Teil 4: Beschreibung der Zeichnungen Die Zeichnungen werden in zwei Abschnitten der Patentanmeldung beschrieben, und zwar in der „kurzen Beschreibung der Zeichnungen“ und in der „detaillierten Beschreibung beispielhafter Ausführungsformen“. In der kurzen Beschreibung wird jede … [Mehr]

Stärkung der Rechte von Inhabern von Testsiegeln

31. August 2022 Claudia Böhmer

Inhaber von bekannten nicht kommerziell verwerteten Testsiegeln steht bei Verletzung Unterlassung und Schadensersatz zu. Bereits seit Jahren sind Testsiegel immer wieder Gegenstand der Rechtsprechung bis in die höchsten Instanzen. Die Anforderungen an die Werbung mit … [Mehr]

Mündliche Prüfung Hagen (24.6.2022)

24. August 2022 Kandidatentreff

Ein Gedächtnisprotokoll zur mündlichen Prüfung (Hagen) vom 24. Juni 2022 , das hier von zwei Protokollanten gemeinschaftlich verfasst wurde, steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die Prüfer waren Herr Prof. Dr. Hofmeister und … [Mehr]

Wie schreibe ich eine Patentanmeldung? (Teil 3)

16. August 2022 Thomas Heinz Meitinger

Teil 3: Zeichnungen Zeichnungen sind die Sprache des Technikers. Das Verständnis einer Erfindung kann durch Zeichnungen erheblich erleichtert werden. Es ist daher empfehlenswert, eine oder mehrere Zeichnungen der Erfindung in die Anmeldeunterlagen aufzunehmen. Es kommt … [Mehr]

Weiteres Protokoll zur mündlichen PA-Prüfung vom 27.7.2020

3. August 2022 Kandidatentreff

Ein weiteres Gedächtnisprotokoll zur mündlichen Patentanwaltsprüfung vom 27. Juli 2020 steht in der Rubrik Downloads zur Verfügung. Die Prüfer waren Herr Dr. Andrees (Patentanwalt), Herr Glöckler (Patentanwalt), Herr Voit (Richter BPatG), Frau Dr. Wurm (Patentanwältin) … [Mehr]

Wie schreibe ich eine Patentanmeldung? (Teil 2)

26. Juli 2022 Thomas Heinz Meitinger

Teil 2: Einleitender Teil der Beschreibung 1. Titel der Anmeldung Der Titel dient, neben der Zusammenfassung, der ersten Information der Öffentlichkeit und muss im Antrag auf Erteilung eines Patents genannt werden. Der Titel sollte möglichst … [Mehr]

Teil eines Designs als nicht eingetragenes EU-Geschmacksmuster

20. Juli 2022 Markku Szymczak

Ferrari v. Mansory Design (EuGH-Urteil IN C-123/20) Der Gerichtshof der Europäischen Union (“EuGH”) entschied am 28. Oktober 2021, dass Entwerfer nicht verpflichtet sind, jedes Teil eines Erzeugnisses, für das Schutz als nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster beantragt … [Mehr]