Neuigkeiten rund um die Patentanwaltsausbildung, den gewerblichen Rechtsschutz und das Projekt Kandidatentreff.
Die Frage, ob Patentschriften als Beleg für allgemeines Fachwissen vor dem EPA anerkannt werden, kann so wie jede rechtliche Fragestellung mit “Es kommt drauf an.” beantwortet werden. 1. Richtlinien für die Prüfung Gemäß den Prüfungsrichtlinien … [Mehr]
Ich bin jetzt, da ich diesen Text verfasse, seit gut acht Monaten Patentanwaltskandidat in einer mittelgroßen Kanzlei im Herzen Münchens. Und was soll ich sagen, ich bin absolut begeistert! Nicht nur von der Arbeit, sondern … [Mehr]
Teil 1: Welche Markenformen gibt es? Eine Marke soll dem Verkehr den Anbieter oder den Hersteller einer Ware oder einer Dienstleistung vermitteln. Eine Marke erfüllt daher eine Herkunftsfunktion. Die bekanntesten Markenformen sind die Wortmarke, die … [Mehr]
Anfang Juli 2022 haben wir damit begonnen, die einzelnen Artikel der Artikelserie “Wie schreibe ich eine Patentanmeldung?” unseres Gastautors Patentanwalt Dr. Thomas Heinz Meitinger im Drei-Wochen-Rhythmus zu veröffentlichen. Der siebte und letzte Teil diese Artikelserie … [Mehr]
Lösung zur 1. Klausur (Hagen) vom 31. Mai 2021 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Vielen Dank an den Spender!
Wir haben kürzlich von einer Absolventin der schriftlichen deutschen Patentanwaltsprüfung einige Entscheidungen zugesandt bekommen, die Hinweise zur Lösung der älteren Prüfungsaufgaben enthalten dürften, zumal viele der Prüfungsaufgaben einen Bezug zu Entscheidungen beispielsweise des BGH oder … [Mehr]
Der BGH hat in seiner Entscheidung „Brustimplantat“ vom 26.07.2022, Az. X ZR 1/21 seine bisherige Rechtsprechung bestätigt, wonach für den Vindikationsanspruch in erster Linie zu untersuchen sei, inwieweit die zum Patent angemeldete Lehre mit derjenigen, deren … [Mehr]
Ein Gedächtnisprotokoll zur mündlichen Prüfung (Hagen) vom 21. November 2022 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die Prüfer waren Herr Prof. Dr. Dr. Fitzner und Herr Prof. Dr. Kubis. Dank an den Protokollanten … [Mehr]
Ein Gedächtnisprotokoll bzw. eine Mitschrift zu der mündlichen Patentanwaltsprüfung vom 27. Juli 2022 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen zur Verfügung. Mit der genannten Prüfung taucht lediglich ein neuer Prüfer in unserer Prüferliste auf, … [Mehr]
Teil 7: Zusammenfassung Einer Patentanmeldung ist eine Zusammenfassung beizufügen. Die Zusammenfassung dient ausschließlich der Information der Öffentlichkeit. Die Zusammenfassung kann nicht dazu genutzt werden, den Schutzbereich einer Anmeldung zu bestimmen.[1] Beim Gebrauchsmuster muss keine Zusammenfassung … [Mehr]
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