Neuigkeiten rund um die Patentanwaltsausbildung, den gewerblichen Rechtsschutz und das Projekt Kandidatentreff.
Ein Lösungsschema zur 1. Klausur (Hagen) vom 5. Januar 2026 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Danke an den aufmerksamen Spender!
Teil 9: Unzulässige Erweiterung und Schutzbereichserweiterung Eine unzulässige Erweiterung und eine Schutzbereichserweiterung stellen Änderungen der Patentanmeldung bzw. des Patents dar, die zu einem Widerruf des Schutzrechts führen können. 1. Unzulässige Erweiterung Eine unzulässige Erweiterung liegt … [Mehr]
Der Patentanwalt kennt das Problem, eine passende Passage aus der Rechtsprechung zügig finden zu wollen. Das betrifft beispielsweise einfache Fragen zur Definition des Fachmanns: Kann im Einzelfall auch ein Team als Fachmann gelten und ab … [Mehr]
Teil 8: Teleologische und funktionsorientierte Auslegung Die wortlautgemäße und die systematische Auslegung der Ansprüche sind die wesentlichen Methoden der Auslegung. Allerdings sollte man auch die teleologische und die funktionsorientierte Auslegung ergänzend anwenden. 1. Teleologische Auslegung … [Mehr]
Ein Teilnehmer der Europäischen Eignungsprüfung (EQE) 2025, der hier anonym bleiben möchte, war mit der Bewertung seiner Prüfung nicht einverstanden und legte Beschwerde dagegen ein. Er schrieb uns folgendes: „In Teil D der EQE 2025 … [Mehr]
Ein Gedächtnisprotokoll zur mündlichen Prüfung (Hagen) vom 26. Juni 2026 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die Prüfer waren Herr Fitzner und Herr Kubis. Vielen Dank an die drei Kandidaten, die das Protokoll … [Mehr]
Teil 7: Wortlautgemäße und systematische Auslegung Ansprüche sind aus der Perspektive des Fachmanns auszulegen. Die wichtigsten Varianten sind die wortlautgemäße, die systematische, die teleologische und die funktionelle Auslegung. Die wortlautgemäße und die systematische Auslegung sind zwingend … [Mehr]
Ein Gedächtnisprotokoll zur mündlichen Prüfung (Hagen) vom 26. Juni 2026 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die Prüfer waren Herr Dr. Hofmeister und Herr Dr. Zech.. Vielen Dank an den Kandidaten, der das … [Mehr]
Die 1. Klausur (Hagen) vom 1. Juni 2026 kann in der Rubrik Downloads heruntergeladen werden. Vielen Dank an den edlen Spender!
Die 1. Klausur (Hagen) vom 25. Mai 2026 kann in der Rubrik Downloads heruntergeladen werden. Vielen Dank an den aufmerksamen Spender!
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