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Hallo Hans, vielen Dank für das nicht beantworten der meisten Fragen und das Teilhaben-Lassen an einer deiner Lebensweisheiten ;-). Von der obskuren Bewertung aus betriebswirtschaftlichen Sicht dürftest du früher oder später (nach deinem Anmeldedatum hier, gehe ich davon aus, dass du eher...

Hallo SwissPatIng, das scheint dann aber eine spezifisch schweizer Angelegenheit zu sein. In mehr als 15 Jahren Tätigkeit habe ich noch nie vom Prüfer ein einziges Dokument als Entgegenhaltung erhalten, welches eindeutig über „Google“ oder sonst eine öffentliche Suchmaschine recherchiert...

Hallo Ichbinich, die Frage nach dem tatsächlichen Aufwand ist nur sehr schwer einzuschätzen und extrem subjektiv. Auch kann ich nicht wissen, ob sich Hagen in den letzten 15 Jahren geändert hat. Bei mir gab es beispielweise noch zweiwöchige Präsenzphasen, was einen ein Wochenende in der...

Hallo Pat-Ente und Asdevi, danke für den Input. @Pat-Ente, wenn ich deine Ausführungen zum Produkt richtig verstehe (und nur um ein Produkt/Erzeugnis geht es mir gerade) siehst du da eigentlich keine Probleme. Also siehst du das Hervorheben der Güte der Erfindung und "anpreisen" der Lehre...

Hallo Silvio, Nach meiner Erfahrung kommt es durchaus recht häufig vor, dass ein "Laie" Probleme, die der "Fachmann" sieht, gar nicht sieht ;-). Was jetzt nicht heissen soll, dass ich nicht gerade auf der Leitung stehe :-). Und in welcher Richtung ist §9 PatG klar? Ist das Ganze kein Problem...

Hallo zusammen, ich hätte mal wieder eine Frage, bei der ich gerne Input hätte :-). Angenommen ich habe ein Patent (oder noch Anmeldung), das abhängig von einem Patent eines anderen Inhabers ist. Ich selbst will jedoch keine Produkte herstellen, sondern nur Lizenzen für mein abhängiges Patent...

Hallo Schachmatt da kam es wohl zu einem Missverständnis. Nein das sollte es nicht heißen und ich halte es auch nicht für sinnvoll/nötig/wünschenswert (oder was du sonst auch immer noch für ein Wort einsetzen willst :-) ), dass du dich abmeldest. Je mehr hier diskutieren, desto besser finde...

Hallo iakregnif leider muss ich mal Schachmatt zustimmen. Deine "Frage" ist völlig unklar für einen Patentanwalt. Sie strotzt vor so viel unüblichen bis falschen Begriffen und Konstruktionen, dass man nicht wirklich rausfinden kann, was du willst, geschweige denn was du für eine Antwort...

Hallo Asdevi, Erstmal danke für dein Post und das Klarmachen, dass ich doch anders denke als andere :-). Nicht besser oder schlechter nur anders :-). Nach meiner Logik ist für die Frage was man (wirksam) in einen Vertrag aufnehmen kann, völlig irrelevant, wie die vorherigen...

Hallo Blood, keine Bange ich habe das nicht wirklich als Vorwurf aufgefasst :-). Aber ich erkenne wieder einmal, dass "Klarheit" nunmal sehr subjektiv ist und eigentlich versuche ich mich klar (aber hier natürlich nicht allzu eindeutig aus hier klaren Gründen ;-) ) auszudrücken. Und...

Hallo Blood, ich bekenne mich schuldig, wenig Informationen gegeben zu haben, aber wer macht das hier schon gerne ;-). Aber so wenige wie du in deinem Beispiel verarbeitest, waren es dann doch nicht ;-). Ich (bzw. mein Mandant) ist Patentinhaber nicht die Wäscherei ;-). Aber bleiben wir...

Hallo zusammen, ich hätte einmal eine Frage hinsichtlich des Komplexes "Lizenzen". Ich kenne einfache und ausschließliche Lizenzen, die nach meinem Wissen (abgesehen von "Beweisproblemen") eigentlich formlos abgeschlossen werden können. Kann es dann auch sowas wie eine "implizite" oder...

Tja aber eine geänderte Beschreibung gilt wohl in den wenigsten Ländern als eine "Stellungnahme", weil eine Stellungnahme ändert in den meisten Ländern wohl eher nicht den Anmeldungstext ;-). Vor allem, wenn man berücksichtigt, dass das PCT ja gerade keine Änderung der Beschreibung haben...

Gelöst und jetzt ist die Frage mir zu peinlich :-). Man muss ja auf seinen Ruf achten :-)

Hallo Three_Weather, also bei uns in der Ausbildungskanzlei war das so geregelt, dass man Kopien der Rechnungen, bei denen man dran beteiligt war, erhalten hat. Den Zugang sollte einen die Kanzlei immer gewähren, da ja zur Ausbildung durchaus auch dazugehört etwas kaufmännisches Wissen zu...

Hallo Three_Weather, das dürfte wahrscheinlich nicht so sehr eine Frage der Version, sondern eher eine Frage der Freischaltung/Lizenz sein, die bei deiner Kanzlei für Kandidaten? (bin nicht sicher aber es liest sich so als ob du ein Kandidat bist) freigeschaltet bzw. angeschafft ist. Es gibt...

In Hinblick auf den Schutzbereich ist es (auch ohne der Berücksichtigung des BGH-Urteils :-) ) auch logisch für mich nur schwer möglich einen Unterschied eines Merkmals im Oberbegriff und kennzeichnenden Teil zu sehen. Wie sollte das logisch gehen? Das Merkmal muss gegeben sein, dem sieht man...

Danke für den Hinweis auf die Berücksichtigung der "Stärke" des Patents. Jetzt aber unabhängig von opt-in/opt-out für die bereits erteilten EP-Patente, würde der Hinweis auf die möglichen hohen Kosten eines Nichtigkeitsverfahrens (und im Prinzip ja wohl auch hinsichtlich einer möglichen...

Hallo zusammen, ich habe noch einige Probleme Mandanten hinsichtlich der Opt-in/Opt-out Möglichkeiten zu beraten und würde mich interessieren wie hier die einzelnen Ansichten sind. Ein Punkt, bei der Frage, ob man bei einem erteilten EP-Patent die Opt-out Möglichkeit wahrnimmt oder nicht, ist...

Hallo langlotz, ich verstehe deine Frage/Problematik nicht ganz :-). Also grundsätzlich ist ein Satz 2 eines Absatzes immer in Zusammenhang mit Satz 1 zu lesen. D.h. erstmal Satz 1 "abarbeiten" und feststellen, ob die "Entgegenhaltung" überhaupt einen älteren Zeitrang hat. Dann gilt...