Suchergebnisse

Hallo ARCD007, nett dass du in die Bresche springst, wenn Hyperandy aus der Diskussion aussteigt :-). Und das auch noch mit einem wirklich neuen Input :-). Die Frage ist nur, was sagt uns der Input :-). Da geht es darum, wann ein Ausbildungsberuf ein anerkannter Ausbildungsberuf werden kann...

Hallo Hyperandy, schade, doch keine ausdauerende Diskussion. Keine neuen Argumente und noch nicht mal Antwort auf meine Fragen :-). Aber OK man kann niemanden zu einer Diskussion zwingen :-). Hallo Buzz, Also nochmal zu deiner Urspungsfrage und der Vermutung, dass es dir um § 22 BBiG geht...

Hallo Hyperandy, super ich liebe Diskussionen :-). Ich hätte zuerst noch ein paar Klarheitsprobleme zu deinen Aussagen :-). Bist du der Meinung die Kandidatenzeit ist keine Berufsbildung oder Berufsbildung, keine Berufsausbildung oder eine Berufsausbildung? Und wenn fällt sie unter das BBig oder...

Hallo Hyperandy, darf man da nachfragen? Wo hast du her, dass das BBiG "im Wesentlichen" (schon alleine das sagt ja aus, dass es da Ausnahmen gibt ;-) ) die Ausbildung im dualen System regelt? Schon § 2 I sagt nichts von dualen System, sondern dass die Ausbildungsstätten nebeneinander stehen...

Hallo Buzz :-), Mit wem beim DPMA hast du denn geredet und von wem kam die Auskunft? War das vielleicht die Telefonzentrale ;-) ? Die Aussage, dass Patentanwalt keine qualifizierte berufliche Tätigkeit ist, halte ich doch für sehr mutig ;-). Was von den einzelnen "Worten" ist es denn nicht...

Hallo zusammen, Aller Voraussicht nach wird der Prüfer bei zwei Alternativen in einem Anspruch keinen Einwand nach 43(2) mehr bringen. So haben wir vor kurzen gerade zwei verschiedene Alternativen (Einheitlichkeit war halbwegs gegeben) bekommen :-). Hinsichtlich der Aussage von Karl finde...

Hallo zusammen, Ich muss doch kurz meine Meinung kundtun :-). Insbesondere zu der "Aufschlüsselung" von Ah-No Nym. Zitat" tatbestandliche Voraussetzung: Veröffentlichung der Erteilung angeordnete Rechtsfolge: 3 Monatige Einspruchsfrist abschließend geregelt, da Anfang und Ende der Frist...

Hallo Marc N. Zeichen, dazu kann ich nur "Radio Eriwan" sagen ;-). Im Prinzip ja, aber... Es gibt ein paar Ausnahmen von dieser Regel. Es gelten die ursprünglichen Unterlagen als Offenbarungsgehalt. Die Offenbarung kann also aus mehreren (pathologischen) Gründen von der...

Hallo @maroubra, ist das wirklich eindeutig? Was bedeutet denn für dich der Begriff "aus"? Anscheinend, dass das Gefäß vollständig aus nur einem Material, bzw. einem Material einer Farbe besteht? Wo steht dies, dass "aus", "vollständig bestehend aus" heißt ;-) ? Was ist ein „Gefäß“ für dich...

Hallo Grond, interessante Ansatz, den du vorbringst. Leider hilft der nach meinem Verständnis garnichts gegen die Strategie, eine Teilanmeldung lange laufen zu lassen, um nicht klar werden zu lassen, was die spätere Anmeldung nichtmehr schützt. D.h. der Zweite (mit seiner genialen...

Hallo zusammen, ganz kurz meinen Senf dazu :-). @upupa Woher weißt du denn, was der eigentliche Sinn von 54(3) ist ;-) ? Nein aber ernsthaft. Die Doppelpatentierung geht nur zu verhindern, wenn die entsprechende Einschränkung auch für Stamm- und Teilanmeldung gilt. Schließlich ist es nicht...

Hallo Anwärter, kann es sein, dass du die Übersetzung der Ansprüche gemäß Regel 71(3) und die Übersetzung des Patents gemäß Art. 65 durcheinanderbringst? Die Übersetzung der Ansprüche gemäß Regel 71(3) hat keinerlei rechtliche Auswirkungen, solange sie nur eingereicht wird und dient nur der...

Hallo DaPa, Auch kurz zu deinen "Aussagen" :-). Ich weiss nicht, wie lange du schon auf der Schiene des "Patentanwalts" fährst und wie genau du etwas liest und interpretierst :-). Könntest du mir bitte sagen wo ich etwas von einer "Zahlungspflichtigkeit" geschrieben habe ;-) ? Ich kann mich...

Hallo Maroubra, ein paar kurze Bemerkungen zu deinem letzten Posting kann ich mir doch nicht verkneifen :-). Zitat: "Also die Gesamtlohnkosten für den Arbeitgeber zu dem Bruttoeinkommen des Kandidaten verhalten sich ziemlich genau wie 40 zu 33, d.h. es handelt sich um weniger als 25%...

Hallo, Ich muss doch noch kurz was zu Patentchief schreiben :-). Zitat: "Wie schon mal hier im Forum geschrieben, halte ich das gegenüber einer Anstellung in der Industrie auch für gerecht. Warum sollte ein Kandidat, der bereit ist, sich min. 34 Monate juristisch weiterzubilden, weniger...

Hallo Karl, Als erstes bitte zitiert nicht immer den ganzen vorherigen Post in deine Beiträge, das macht das Ganze immer so lang :-) und so toll, dass man meinen Beitrag zweimal hintereinander lesen muss, ist er auch wieder nicht :-). Zu deinem Ansatz des rechtlichen Gehörs :-) Der ist ja...

Hallo Karl, du solltest zwischen Rechtpflicht und Rechtsfolge unterscheiden ;-). Die Rechtspflicht, die Rechercheergebnisse zu liefern, besteht unabhängig von der Aufforderung des Amtes und ist in Regel 141 (1) geregelt ("...hat eine Kopie..." ;-) ). Da hat ConfoosedPhysicist absolut Recht...

Hallo, nachdem die Art von Threads ja immer eher zur Belustigung/Kopfschütteln taugen, muss ich auf die Bescheide vom Finanzamt doch kurz mal reagieren und nachfragen, weil das meines Wissens nach was Neues ist :-). Was sollen die Bescheide uns sagen? Selbst wenn man glaubt, dass die...

Hallo, das ist einfach nur ein sehr beliebtes Thema hier, dass immer wieder auftaucht :-). Mal als einleitende Bemerkung zur Frage von Xealo. Die Situation hat sich seit dem letzten Behandeln der Frage hier nicht drastisch geändert :-). Kurz zusammengefasst als Antwort, wenn du gut bist udn auch...

Hallo, wenn das ein wirklicher Einspruch ist, hinkt die Argumentation des Einsprechenden an allen Ecken und Enden. Zusätzlich zu dem bisherig gesagten, ist zu beachten, dass eine deutsche Patentanmeldung NIE Stand der Technik gemäß Art 54(3) EPÜ werden kann, da sie keine europäische...