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Hallo iakregnif leider muss ich mal Schachmatt zustimmen. Deine "Frage" ist völlig unklar für einen Patentanwalt. Sie strotzt vor so viel unüblichen bis falschen Begriffen und Konstruktionen, dass man nicht wirklich rausfinden kann, was du willst, geschweige denn was du für eine Antwort...

Hallo Asdevi, Erstmal danke für dein Post und das Klarmachen, dass ich doch anders denke als andere :-). Nicht besser oder schlechter nur anders :-). Nach meiner Logik ist für die Frage was man (wirksam) in einen Vertrag aufnehmen kann, völlig irrelevant, wie die vorherigen...

Hallo Blood, keine Bange ich habe das nicht wirklich als Vorwurf aufgefasst :-). Aber ich erkenne wieder einmal, dass "Klarheit" nunmal sehr subjektiv ist und eigentlich versuche ich mich klar (aber hier natürlich nicht allzu eindeutig aus hier klaren Gründen ;-) ) auszudrücken. Und...

Hallo Blood, ich bekenne mich schuldig, wenig Informationen gegeben zu haben, aber wer macht das hier schon gerne ;-). Aber so wenige wie du in deinem Beispiel verarbeitest, waren es dann doch nicht ;-). Ich (bzw. mein Mandant) ist Patentinhaber nicht die Wäscherei ;-). Aber bleiben wir...

Hallo zusammen, ich hätte einmal eine Frage hinsichtlich des Komplexes "Lizenzen". Ich kenne einfache und ausschließliche Lizenzen, die nach meinem Wissen (abgesehen von "Beweisproblemen") eigentlich formlos abgeschlossen werden können. Kann es dann auch sowas wie eine "implizite" oder...

Tja aber eine geänderte Beschreibung gilt wohl in den wenigsten Ländern als eine "Stellungnahme", weil eine Stellungnahme ändert in den meisten Ländern wohl eher nicht den Anmeldungstext ;-). Vor allem, wenn man berücksichtigt, dass das PCT ja gerade keine Änderung der Beschreibung haben...

Gelöst und jetzt ist die Frage mir zu peinlich :-). Man muss ja auf seinen Ruf achten :-)

Hallo Three_Weather, also bei uns in der Ausbildungskanzlei war das so geregelt, dass man Kopien der Rechnungen, bei denen man dran beteiligt war, erhalten hat. Den Zugang sollte einen die Kanzlei immer gewähren, da ja zur Ausbildung durchaus auch dazugehört etwas kaufmännisches Wissen zu...

Hallo Three_Weather, das dürfte wahrscheinlich nicht so sehr eine Frage der Version, sondern eher eine Frage der Freischaltung/Lizenz sein, die bei deiner Kanzlei für Kandidaten? (bin nicht sicher aber es liest sich so als ob du ein Kandidat bist) freigeschaltet bzw. angeschafft ist. Es gibt...

In Hinblick auf den Schutzbereich ist es (auch ohne der Berücksichtigung des BGH-Urteils :-) ) auch logisch für mich nur schwer möglich einen Unterschied eines Merkmals im Oberbegriff und kennzeichnenden Teil zu sehen. Wie sollte das logisch gehen? Das Merkmal muss gegeben sein, dem sieht man...

Danke für den Hinweis auf die Berücksichtigung der "Stärke" des Patents. Jetzt aber unabhängig von opt-in/opt-out für die bereits erteilten EP-Patente, würde der Hinweis auf die möglichen hohen Kosten eines Nichtigkeitsverfahrens (und im Prinzip ja wohl auch hinsichtlich einer möglichen...

Hallo zusammen, ich habe noch einige Probleme Mandanten hinsichtlich der Opt-in/Opt-out Möglichkeiten zu beraten und würde mich interessieren wie hier die einzelnen Ansichten sind. Ein Punkt, bei der Frage, ob man bei einem erteilten EP-Patent die Opt-out Möglichkeit wahrnimmt oder nicht, ist...

Hallo langlotz, ich verstehe deine Frage/Problematik nicht ganz :-). Also grundsätzlich ist ein Satz 2 eines Absatzes immer in Zusammenhang mit Satz 1 zu lesen. D.h. erstmal Satz 1 "abarbeiten" und feststellen, ob die "Entgegenhaltung" überhaupt einen älteren Zeitrang hat. Dann gilt...

:D Wer gibt denn meinem tollen Beitrag kommentarlos (notfalls auch per PN) ein "Minus" :)? Nein etwas ernsthafter, wenn irgendetwas inhaltlich nicht korrekt ist, dann würde ich wirklich gerne erfahren, wo mein "Denkfehler" ist, weil ich sehr gerne dazu lerne :). Wenn es einfach nicht "passt"...

Auch wenn man da ja nicht genau einschätzen kann, ob die Frage überhaupt ernst gemeint ist, kann ich mir doch eine kurze Reaktion nicht verkneifen ;-). Redest du vom aktuellen Wert den eine Kanzlei darstellt oder von dem Preis den man für den Anteil an einer Kanzlei erzielen kann? Das sind...

Noch ein Versuch für PK_Schach.Matt :-) Am Anfang jedoch die schon angedeutete Frage: Was verstehst du unter "Schutzerweiterung"? Jetzt schreibst du etwas von niederwertigen (damit ist im Fall wohl ein GbM gemeint) und einem höherwertigen (hier wohl Patent) Schutzrecht. Was ist denn der...

Hallo PK_Schach.Matt Doch ich habe es schon bis zum Ende gelesen ;-). Also wenn es verboten wäre, müsstest du es mit AT abklären, weil die haben die entsprechende Regelung nunmal. Wir haben das bei uns in der oben genannten Version, über eine AT-Gebrauchsmusteranmeldung eine für AT schon...

Hallo PK_Schach.Matt Naja "Schmarrn" ist vielleicht etwas übertrieben, aber die Argumentation ad absurdum geführt schon ;-). Aber bitte erläutere mir, wo der Unterschied ist. Wenn die Rechtslage es vorsähe, dass man ein ursprüngliches Gebrauchsmuster in eine Patent(anmeldung) "umwandeln" kann...

Hallo zusammen, @PK_Schach.Matt Wenn man dein Argument ernst nähme, sollte da auch jede Zahlung der Jahresgebühr drunterfallen ;-). Auch da wird die Schutzdauer "plötzlich" verlängert ;-). Wenn es einen (legalen) Weg gibt, die Schutzdauer zu verlängern (z.B. ergänzende Schutzzertifikat...

Nachtrag zu Nötigung/Erpressung, ich bin jetzt endlich dazu gekommen, bei einem Strafrechtsprof nachzufragen. Also er sieht keinerlei Probleme den geschilderten Sachverhalt unter den § 253 StGB zu subsumieren ;-). Er wüsste nicht, wo da ein Problem aufkommen sollte.