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Hi, macht es eigentlich mehr Sinn, eine in englischer Sprache einzureichende PCT Anmeldung in amerikanischem oder in britischem Englisch abzufassen? Die Frage wäre m.E., ob das EPA auch amerikanisches Englisch akzeptiert, und ob das USPTO auch britisches Englisch akzeptiert, oder ob jeweils...

Hi, P2 war wortidentisch zur erteilten P1, soweit ich das verstanden habe. Diese war ja gegenüber der eingereichten P1 verändert worden. Gruß Gerd

Hi, besteht denn noch die Möglichkeit, P1 irgendwie wieder anhängig zu bekommen (Beschwerde, Wiedereinsetzung...)? Ich denke da an Weiterführung in einer Teilanmeldung und Bezweifelung des ursprünglichen Klarheitseinwandes... Gruß Gerd

Hi, den aufgefundenen Stand der Technik müsste man eh in der Beschreibung würdigen, und würde sich dann nicht quasi von selbst die objektive Aufgabe stellen, dass nach einer Legierung ohne E oder mit nur 4 Legierungsbestandteilen gesucht wird, welche die gewünschten Eigenschaften aufweist? Man...

Hi, dass die Offenbarung komplett angekommen ist, gerade bei elektronischer Anmeldung, ist ja schön und gut. Wenn allerdings die Form beanstandet wird, und man in einer größeren Schriftart nachreichen muss, erhöht sich die Anzahl der Blätter, und damit quasi rückwirkend die Anmeldegebühr. Wenn...

Hi, ist denn in der Beschreibung irgend etwas davon erwähnt, dass E nicht nötig ist, oder dass eben spezeill nur a, b, c und d nötig sind, und nichts anderes? Falls nicht, ist die Anmeldung schon veröffentlicht, oder könnte man die ggf, noch zurückziehen, und eine neue Anmeldung einreichen...

Hi, nochmal nachgeschaut, und 9pt wurde auch genommen, ist aber schon ein wenig her. Da war doch die Änderung von 2,1 auf 2,8mm, zumindest beim PCT. Also bleibt doch nur die Auswahl einer schmalen Schriftart in 12pt. Oder hat schon irgendjemand seit April 2007 eine PCT mit 9pt eingereicht...

Hi, wie wäre es mit: 1. B und zwei weitere Merkmale ausgewählt aus der Gruppe A, C, D und E Wenn ABE und ACD und ADE in der Offenbarung überhaupt nicht auch nur implizit herauslesbar sind, oder schon St.D.T, ggf. noch einen entsprechenden Disclaimer dazu? Nur so ein Gedanke... Gruß Gerd

Hi, bei mir wird es (wie fast immer) mal wieder kompliziert: Angenommen Person X macht eine Erfindung, die durch Merkmal A gekennzeichnet ist, und meldet diese als DE1 an. Zusammen mit Person Y entwickelt X die Erfindung nun weiter, wobei beide allerdings verschiedene Richtungen gehen, so...

Hi, @asdevi Times New Roman 12 ist eben üblich bei uns. 9pt wird auch genommen, wenn Seiten gespart werden müssen. Sorry, hatte das vergessen zu erwähnen. Mit der "komischen schmalen Schrift" in 9pt komme ich eben auf noch einmal 25 Seiten Einsparung. Mit Times New Roman 12 wären es dagegen um...

Darauf einen Dujardin :cool:

Naja, bei der elektronischen Anmeldung muss ja nichts mehr gescant werden. Wäre ja aber kein Mangel, der den Anmeldetag der PCT gefährden würde, oder? Klar, aber bin ich denn der erste, der auf die Idee gekommen ist? Wenn man Kollegen fragt, weshalb Times New Roman verwendet wird, kommt die...

Hi, üblicherweise verwenden wir als Schriftart Times New Roman 12pt für die Anmeldungen. Wir haben auch meistens eher Anmeldungen mit relativ übersichtlichen Ausmaßen. Gerade auf dem pharmazeutischen Gebiet gibt es aber doch mal umfangreichere Anmeldungen mit deutlich über 100 Seiten, bei denen...

Hi, also zumindest zu Deinem zusätzlichen Punkt 1 gibt es hier schon ein Thema: http://h1838009.stratoserver.net/kandidatentreff/forum/showthread.php?2659-Hat-hier-schon-mal-jemand-eine-Zusatzanmeldung-gemacht&p=27676#post27676 Gruß Gerd

Hi, die PCT kann man dann aber auch nur maximal ein Jahr nach der provisional application machen, und falls die provisional application erst einen Tag nach der eigenen Veröffentlichung eingereicht wird, ist mit PCT eh nichts mehr, oder? Wenn mir also einer erzählt, dass er eine provisional...

Hi, in den Staaten kann man wohl auch bis zu 12 Monate nach einem Verkauf, einer eigenen Veröffentlichung etc. eine provisional application einreichen. Danach hat man dann nochmals 12 Monate Zeit, eine non-provisional application zu tätigen. Weiß jemand, wann dann spätestens die...

Hi, Wobei es dafür, ob noch prioritätsgestützte Nachanmeldungen möglich sind, nicht unbedingt nötig ist, dass die vorliegende Anmeldung nicht bereits selbst eine Priorität in Anspruch nimmt. Gelegentlich kommt ein Mandant ja erst auf die Idee, einen PA aufzusuchen, nachdem er bereits selbst...

Hi, war es nicht so, dass bei der Recherche die Prio erstmal nicht berücksichtigt wurde, und das erst bei der Prüfung relevant wurde, wenn St.d.T aus dem Prio-Zeitraum aufgefunden worden war? Wobei das natürlich nichts über die Dauer bis zum Recherchenbericht aussagt. Gruß Gerd

Hi, ein Mandant beabsichtigt demnächst über [...] (Red.: Dienstleister, der Validierungen vornimmt) zu validieren, weil "ich mir das über Ihre Kanzlei momentan leider nicht leisten kann". Einerseits finde ich gerade keinen besonders stichhaltigen Grund, ihm davon abzuraten (ob die Qualität...

Hi, meine Sorge ist eher die Aktenführung beim DPMA. Ich habe keine Lust, bei jedem Beschleunigungsantrag o.ä. hinterherzutelefonieren, ob der denn auch Einzug in die Akte gefunden hat, oder irgendwo bei denen in einer Ecke verstaubt. Und die Bearbeiter dort nerven solche Anrufe auf Dauer ja...