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Hi, soll man dann eigentlich irgendwann auch online Einsicht in seine eigenen unveröffentlichten Akten bekommen? Das wäre nämlich mal etwas brauchbares. Gruß Gerd

Hi, gegenüber eingereichten, aber noch nicht veröffentlichten Anmeldungen wird nicht auf erfinderische Tätigkeit geprüft, sondern nur auf Neuheit. Gruß Gerd

Klar, das ist denke ich auch einer der drei Hauptgründe. Falls man selbst doch etwas angemeldet hat, versucht man ja hauptsächlich, die von Dir in diesem Thema...

Hi, also habe ich gerade versteckten Stand der Technik geschaffen. Hier steht jetzt nichts mehr, aber wenn ich es brauche, ziehe ich den Link hier: http://www.webcitation.org/66BOBAVnG aus der Tasche... Gruß Gerd

Hi, geht es bei dem Wunsch, unentdeckten Stand der Technik zu schaffen, nicht eher darum, die Latte für die Konkurrenz, die wahrscheinlich am gleichen Thema arbeitet, etwas höher zu legen? Nach der Anmeldung ist es anderen Anmeldern zwar verwehrt, ein Patent für eine identische Erfindung zu...

Hi, das hab ich mich nach meinem obigen Beitrag auch selbst gefragt ;-) Im Prinzip kann ich ja wirklich alle 2 Monate alle neuen Erkenntnisse des Mandanten zum Originaltext dazupacken und das immer wieder als ganz normale Anmeldung einreichen, und am Ende, also nach 11,5 Monaten, eine finale...

Hi, Priorität braucht die Zusatzanmeldung ja eigentlich auch nicht. Die Hauptanmeldung ist in dem Fall, in dem die Zusatzanmeldung keine Priorität besnaprucht, Stand der Technik nur bezüglich der Neuheit. Da man aber in der Zusatzanmeldung üblicherweise neue Merkmale einbringt, ist die...

Hi, ich zitiere mal aus dem zweiten Link oben: Das schließt m.E. im Falle eines Antriebsingenieurs eher keine Strickzeitschriften oder mongolische Bäckerzeitschriften ein. Dann noch: Tja, und was nun? Ich bin jetzt aber grad nur Advocatus Diavoli. Wenn Ihr sagen würdet "nicht relevant"...

Hi, da ein Fachmann für interstellare Antriebe wohl eher nicht in einer Strickzeitschrift nach relevanten Informationen suchen würde, wären dort veröffentlichte Merkmale eventuell nicht naheliegend. Einfach auch aus dem Grund, weil es nicht naheliegend ist, Infos aus Strickzeitschriften für die...

Hi, einerseits hat Du ja recht, aaaber... ;-) Für die Neuheit ist es bei einer bereits erfolgten Anmeldung, die "veröffentlicht" werden soll, ja eh egal, da hier der Inhalt der Anmeldung am dem Anmeldetag relevant ist. Bei der Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit könnte es aber anders...

AW: Re: Offenlegung schon vor Ablauf von 18 Monaten nach Anmeldung Inwieweit muss eine Veröffentlichung eigentlich "auffindbar" sein, um als relevanter Stand der Technik zu gelten? Klar, eine vorzeitige Veröffentlichung durch das Patentamt auf Antrag ist zu 100% relevant, aber auch zu 100%...

Hi, wenn nach der erstmaligen Anmeldung einer Erfindung weitere Verfeinerungen der Erfindung getätigt werden, die ebenfalls geschützt werden sollen, macht man ja üblicherweise eine weitere Anmeldung und beansprucht die Priorität der Erstanmeldung (sofern noch nicht ein Jahr vergangen ist)...

Hi, angenommen es kommt ein Mandant zu mir, der seine Erfindung schon "provisorisch" selbst angemeldet hat, und möchte jetzt eine gut ausgearbeitete Anmeldung, welche die Priorität seiner Voranmeldung beansprucht. Soweit ist das ja nichts besonderes und kommt öfters mal vor. Nehmen wir jetzt...

Hi, etwas problematisch könnte es natürlich sein, wenn der Mandant die unklare Formulierung in seiner eigenen Anmeldung benutzt hat, und man das dann irgendwie geradebiegen muss, ohne den Gegenstand der Anmeldung unzulässig zu erweitern... Gruß Gerd

Hi, ja, ich glaube die richtige "Klammerung" ist das "Problem". bei der ODER Version könnte man das "unterhalb von 110 Grad Celsius fest oder nicht plastisch verformbar" evtl. so auslegen, dass die Legierung unter 110 Grad Celsius plastisch verformbar sein kann, solange sie zumindest fest ist...

Hi, eigentlich nicht als Konkretisierung gedacht. Bei "oder" weiß ich nicht, ob auch rüberkommt, dass das "oder" zwischen fest vs. flüssig ODER elastisch vs. plastisch alternativieren soll. Gruß Gerd

Hi, wie handhabt Ihr es eigentlich mit ähnlichen alternative Adjektiven in Patentansprüchen? Verwendet Ihr da eher "oder" oder eher "beziehungsweise" oder ganz was anderes? Angenommen etwas soll oberhalb einer bestimmten Temperatur flüssig sein oder plastisch verformbar sein, unterhalb dieser...

Hi, der Mandant hätte wohl gerne seine Idee geschützt, die Veränderung des Strahlungsspektrums als Trigger auszunutzen. Im Prinzip ist das evtl. eher eine nicht patentierbare Erkenntniss als eine Erfindung, aber da funktionelle Merkmale zumindest nicht absolut ausgeschlossen sind... Eine...

Hi, sorry, mein Fehler. Hab jetzt in Anspruch 2 "Ein KFZ" durch "Verfahren zur Herstellung eines KFZ" ersetzt. Gruß Gerd

Hi, angenommen es geht um eine Erfindung, die eine Aufgabe löst, indem sie ein Produkt offenbart, das bestimmte Eigenschaften in Bezug auf das Verhalten gegenüber bestimmten Umwelteinflüssen aufweist, und die ein Verfahren offenbart, mit dem dieses Verhalten realisiert werden kann. Die Produkt-...