Praxis Online Akteneinsicht DPMA

[Kratos]

soll man dann eigentlich irgendwann auch online Einsicht in seine eigenen unveröffentlichten Akten bekommen?

Das wäre nämlich mal etwas brauchbares.

Warum? Ist die Aktenführung in Eurem Hause unbrauchbar ;-) ?

Kratos

 

[Gerd]

Hi,

meine Sorge ist eher die Aktenführung beim DPMA.

Ich habe keine Lust, bei jedem Beschleunigungsantrag o.ä. hinterherzutelefonieren, ob der denn auch Einzug in die Akte gefunden hat, oder irgendwo bei denen in einer Ecke verstaubt.
Und die Bearbeiter dort nerven solche Anrufe auf Dauer ja auch.
Allerdings passiert so etwas zu oft, als dass ich das Nachhaken ganz bleiben lassen könnte. Von daher wäre es schon schön, das online verfolgen zu können.
Die Authentifizierung könnte ja einfach über die Smartcard laufen.

Gruß
Gerd

 

[Kratos]

Hallo Gerd,

das ist tatsächlich nachvollziehbar. Allerdings rechne ich aufgrund meiner bisherigen Erfahrung mit dem DPMA nicht damit, dass das Amt mit dieser "modernen" Funktion aufwarten wird. Zumindest habe ich in der entsprechenden Mitteilung

http://www.dpma.de/service/veroeffentlichungen/mitteilungen/2011/mdp_nr10_2011/index.html

keinen Hinweis darauf gefunden.

Kratos

 

[Smith-O]

Weil das EPA NPL nicht veröffentlicht ;-)

In Einspruchsakten veröffentlicht das EPA allerdings die nicht-Patentliteratur, die der Einsprechende zitiert und in Kopie eingereicht hat. Es erscheint dann meines Wissens aber ein Hinweis vor dem Download, dass für die nicht-Patentliteratur ggf Urheberrechte bestehen. Vielleicht war diese Lösung dem DPMA nicht "sicher" genug.