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Hi, es ist natürlich eine ganze Anzahl von Kunststoffen aufgezählt. Trotzdem kann man bei so einer Aufzählung ja nie alles abdecken. Einen hat man vergessen, der andere wird neu entwickelt etc. Deshalb sind die funktionellen Merkmale ja so attraktiv. Wenn es in der Beschreibung zwar nicht...

Hi, durch PHE wird der Anspruchsumfang bezüglich des betroffenen Merkmals auf literale Verletzung beschränkt. Hätte der Anmelder gleich nur ein Auge beansprucht, wären zwei Augen wohl als äquivalente Verletzung durchgegangen. Da aber mehr als ein Auge in der vorliegenden Anmeldung erfolgreich...

Hi, jepp, das dürfte für ein PH-Estoppel ausreichen. Früher wäre das evtl. noch über eine reissue "heilbar" gewesen, wenn die Erteilung noch nicht lange her gewesen wäre, aber seit Greenliant Systems, Inc. v. Xicor LLC dürfte das auch nicht mehr funktionieren. Gruß Gerd P.S.: Hätte man nicht...

Hi, ich weiß, der Thread ist schon alt, aber ich bin gerade darüber gestolpert und wollte mal fragen, ob denn schon jemandem eine entsprechende Entscheidung über den Weg gelaufen ist. Zur Erklärung, was für ein implizites Merkmal z.B. gemeint sein könnte: Angenommen eine Patentanmeldung...

Hi, die Fragen, die hier zu stellen wären, wären wäre m.E. a) ob sich das Löschmittel auch (sinnvoll) verwenden lassen würde, ohne alle aufgeführten Verfahrensschritte auszuführen (was gegen eine Verletzung sprechen würde) b) ob der mutmaßliche Verletzer die Verwendbarkeit in dem geschützten...

Hi, wenn ich mir T 131/01 so anschaue, kann es ja insbesondere dann, wenn es um mangelnde erfinderische Tätigkeit geht, durchaus passieren, dass sich die Einspruchsabteilung querstellt und prima facie verneint. Aus dem weiteren Kontest ergibt sich aber, dass neue Argumente sehr wohl zulässig...

Hi, prima facie neuheitsschädlich wäre natürlich recht eindeutig. Mangelde erfinderische Tätigkeit nach Zusammenschau zweier oder dreier Dokumente wäre schon was anderes. In der Einspruchsfrist eingebracht kein Problem, aber nachgereicht besteht IMHO zumindest ein gewisses Risiko. Die...

Hi, angenommen man macht das so und es kommt zu keiner Einigung. Dann schiebt man noch 2013 die relevanten Druckschriften nach und der Patentinhaber moniert bei der Einspruchsabteilung verspätetes Vorbringen an. Sagen wir mal er ist so "dreist" und behauptet gegenüber der Einspruchsabteilung...

Hi, tja, was der Stress so alles mit einem anstellt. Da sieht man den Wald vor lauter Bäumen nicht :-) Trotzdem wird es ja wohl zur Akte genommen werden... Es sollte eben irgendeine Möglichkeit sein, durch unterbleibende Heilung eines heilbaren Mangels oder einer sonstigen Strategie den...

Hi, erfahrener oder nicht, ich freue mich über jede Antwort :-) Wie will das EPA ein Verfahren einleiten, wenn es keine vollständige Anschrift hat? Ok, man könnte nur die PLZ angeben und den Ortsnamen weglassen. Scheibar wird auf Unzulässigkeit leider nur dann geprüft, wenn der Einspruch als...

Hi, gibt es nach der Einspruchsfrist heilbare Mängel eines Einspruchs gegen ein Europäisches Patent, die ungeheilt dazu führen, dass der Einspruch nicht als Einwendung Dritter zu der Akte genommen wird? Fehlende Unterschrift des Einsprechenden ist ja auch nach Ablauf der Einspruchsfrist noch...

Hi, falls das Prioritätsjahr der Voranmeldung noch nicht vorüber ist, kann man noch eine weitere Anmeldung einreichen und die Priorität der Voranmeldung beanspruchen. Beim EPA kann man bis 2 Monate nach Ablauf des Prioritätsjahres die Wiederherstellung des Prioritätsrechtes beanspruchen, aber...

Hi, ich hab mir das gerade noch mal durch den Kopf gehen lassen. Wegen der Geschichte mit dem "Der mögliche Gewinn ist gering, der mögliche Verlust sehr hoch" gäbe es da ja noch den DAS der WIPO. Selbst wenn der Erstanmeldestaat nicht am DAS teilnimmt, kann man bei diesem das oder die...

Hi, da allerdings nur die Ansprüche. Zumindest für EvtlPatKandidat könnte das aber vielleicht reichen. Wobei EvtlPatKandidat vielleicht aber auch gerne geändert hätte, bevor der ISR erstellt wird, um den ISR bereits auf die geänderten Ansprüche bezugen zu bekommen. Müsste dann aber recht fix...

Hi, wenn man die Vertretung übernimmt, hast Du natürlich recht. Manche "Spezis" können sich das aber gar nicht leisten, bei der Menge an Erfindungen, die sie machen. Die möchten dann ein paar Beratungen und evtl. die grobe Durchsicht der selbstgeschriebenen Anmeldung mit Formulierung oder...

Hi, meines Erachtens ist das "smarte" an der Strategie ja gerade, dass beim EPA gar keine Kosten entstehen, wenn die Prioritätsanmeldung(en) bei diesem eingereicht worden war(en). Regel 17.1 (d): "Kein Bestimmungsamt darf den Prioritätsanspruch nach Absatz c unberücksichtigt lassen, wenn die...

Hi Blood für PMZ, danke für Deine Antwort. Ich sehe die jetzt mal als Zustimmung mit dem Hinweis der groben Unwirtschaftlichkeit :-) Ich sehe das ja ähnlich wie Du. Allerdings kann ich mir Fälle vorstellen, bei denen ein entsprechendes Vorgehen vorteilhaft sein kann. Man hat ja doch hin und...

Hi, bedeutet das Schweigen jetzt eher Zustimmung oder eher Kopfschütteln? Gruß Gerd

Hi, genau 5 und 7 würde meiner Meinung nach nicht passen, weil der Anteil ja nicht gleichzeitig 5% und 7% sein kann. Da müsste dann auch eine Berichtigung hin, und zwar der Austausch von "und" nach "oder". "der Anteil an Nickel liegt in einem Bereich von 3% bis 10%, vorzugsweise von 5% oder...

Hi, würde es Dir helfen, wenn man include als "mit einbeziehen" übersetzen würde? Und nochmal zum komplett unterschiedlichen Inhalt: Da man, falls das EPA nicht ISA war, sogar eine komplett andere Erfindung (so sie denn in der Beschreibung offenbart ist) zum Gegenstand der europäischen...