Suchergebnisse

Es ging bei dem Beispiel aber nicht um die Bedienung eines Computertomographen, sondern um eine Anstellung in der Entwicklungsabteilung für Computertomographen, was denn doch etwas anspruchsvoller sein dürfte. Und wenn ich mir das Endkenntnisse bei den fertigen Dipl-Ings anschaue, die ich kenne...

Diese ganze Diskussion, wieviel Gehalt denn für einen Kandidaten "gerechtfertigt" oder "angemessen" ist, ist doch völlig akademisch. Das Ganze wird über den Markt geregelt, und den interessiert es aber sowas von nicht, ob die Gehälter auf Grund irgendwelcher theoretischer Betrachtungen...

Nein, die Berichtigung in den nationalen Phasen setzt das nicht voraus. Außerdem kann man natürlich auch nach Art. 19 berichtigen.

Das DPMA prüft gar nicht mehr. Seit Juni 2011 werden die Abschriften für Prioritätsbelege vom DPMA selbst erstellt: http://www.dpma.de/service/veroeffentlichungen/mitteilungen/2011/mdp_nr05_2011.html

Soweit ich weiß, kann man die Unter- und Obergrenzen von Bereichen miteinander kombinieren. Dass man jeden einzelnen Beispielwert frei nach Laune als Ober- oder Untergrenze eines Bereiches verwenden könnte, glaube ich nicht.

So schätze ich das auch ein. Eine 123(3)-Verletzung kommt nicht in Betracht, da es sich erst um eine Anmeldung und kein gewährtes Patent handelt. 123(3) ist erst im Einspruchsverfahren relevant. Übrigens ist eine 123(2)-Prüfung ein guter Maßstab, wo die Grenze für "Berichtigungen" liegt. Die...

Regel 91.2f PCT sagt, dass ein Amt eine Berichtigung unberücksichtigt lassen kann, wenn es selbst der Berichtigung nicht zugestimmt hätte und dem Anmelder Gelegenheit zu einer Stellungnahme gegeben hat. Wenn etwas unberücksichtigt gelassen wird, ist es doch völlig klar, dass einfach so getan...

Ich würde sagen: Hängt davon ab. Nämlich von den Bestimmungen des jeweiligen Landes, die hier wohl kaum für jedes Land erschöpfend behandelt werden können. Für D und EP würde ich sagen, dass das Amt einen Einwand wegen unzulässiger Erweiterung erhebt bzw. aufrecht erhält. Dieser ist dann halt...

Der Durchschnitt ist schwer zu schätzen, aber der Median liegt sicherlich deutlich darunter. Meine Freundin ist frischgebackene Rechtsanwältin und verdient ziemlich genau dasselbe wie ich als Kandidat, im Angestelltenverhältnis. Damit ist sie sehr gut bedient. Die meisten ihrer Absolventengruppe...

Eigentlich nicht. Bis jetzt war ja Verletzung komplett RAs vorbehalten. Bald dürfen auch EPAs mit litigation certificate mitspielen. Während ein EPA also bisher eine komplette Doppelqualifikation braucht, wird er demnächst "nur" ein zusätzliches Zertifikat benötigen. Der Teich wird voller und...

Damit du das nicht in den falschen Hals kriegst, versuche ich mal darzulegen, was ich ein wenig unpassend finde und vielleicht auch ein paar der anderen gestört hat. Beispiel: pa-tent teilt dir seine Einschätzung mit, dass er dich mit 32 für relativ alt hält. Da er den Thread gelesen hat, hat...

Ich glaube, man muss hier zwei Gruppen unterscheiden: 1. "fairrooms" etc., wo die Marke einfach auf Englisch ist. Als Gemeinschaftsmarke ist das natürlich von vornherein tot (vollkommen beschreibend in einer Amtssprache der Gemeinschaft). In D allein wäre das "klassisch" kein...

Dann kennst du mehr als ich. OK, dann geht das halt auch, wusste ich nicht. Gerade in Bayern ist ständige Verwaltungspraxis 35 Jahre. Da es jedes Jahr Scharen von Neuabsolventen gibt, die in den Staatsdienst wollen, hast du über 35 keine Chance. Im Gesetz mag 45 stehen, aber nur als...

Eigentlich ist die Kausalität andersrum. WEIL das EPA eine zweite Recherche macht UND man nach Eintritt in die europäische Phase seine Ansprüche anpassen kann (muss nach PCT erlaubt werden), kann man auch statt Flugzeug Endonuklease reinschreiben, wenn die Anmeldung das hergibt, und kriegt das...

Ich greife mir nur ein paar einzelne Punkte heraus, da eine vollständige Beantwortung deiner Fragen schwierig ist. 1. Du könntest Probleme haben, mit deinem Studium überhaupt die Zugangsvoraussetzungen für die Patentanwaltsausbildung zu erfüllen. Für die europäische wie deutsche Ausbildung...

Wenn ich mich selbst zitieren darf: Was man nach dem "partial European search report" bekommt, ist ein EESR bestehend aus "European search report" und "European search opinion".

Das orange Markierte ist falsch. Was man nach dem "partial European search report" bekommt, ist ein EESR bestehend aus "European search report" und "European search opinion". Habe es gerade in einer Akte nachgeschlagen, um sicher zu sein. Das Wort "supplementary" kommt nicht vor. Ob das auf...

Bei Uneinheitlichkeit (einer reinen EP-Anmeldung) gibt es keinen supplementary European search report. Es gibt dann einen partial European search report, auf den - nach Zahlung weiterer Recherchegebühren oder auch nicht - ein European search report folgt. Einen SESR gibt es ausschließlich für...

Mir ist schleierhaft, was daran unklar sein soll. Das EPO führt Recherchen aus. Was dabei rauskommt, nennt sich ESR. Ein besonderer Unterfall des ESR ist der SESR, der nach Art. 153(7) erstellt wird, wenn bei einer Euro-PCT EPO nicht ISA war. Damit ist doch völlig klar, dass alle Bestimmungen...

Ich finde es überaus eigenartig, dass dir das zum ersten Mal passiert. Bei Euro-PCT-Anmeldungen gibt es zwei Möglichkeiten: Entweder EPO war ISA (oder SISA), dann gibt es keinen EESR. Oder EPO war nicht ISA, dann gibt es eine supplementary European search mit einer search opinion. Dass diese...