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Asdevi
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Asdevi
antwortete auf das Thema
ArbnErfG
In Anspruch genommene Erfindung ist nicht schutzfähig -- was nun
.
Hier die Schiedsstellenentscheidung dazu: https://www.dpma.de/docs/dpma/schiedsstelle/2017/arb_erf_62_16_ev_29062017.pdf
Montag um 09:28
Asdevi
antwortete auf das Thema
GebrMG
Antrag auf Aussetzung der Eintragung und Bekanntmachung des GbM
.
Soweit ich weiß, gilt für Patentanmeldungen das hier (S. 12) noch immer. Also Rücknahme bis spätestens 12 Wochen vor...
5. Januar 2023
Asdevi
antwortete auf das Thema
DE
Titelschutz bei Büchern
.
Die Erschöpfung greift bei widerrechtlich in Verkehr gebrachten Erzeugnissen auch im Markenrecht nicht. Der Händler mit der gefälschten...
5. Januar 2023
Asdevi
antwortete auf das Thema
DE
Frage zu § 139 (2) PatG
.
Dass man es ihm vorwirft, wohl kaum. Allenfalls, dass er dafür verurteilt wird. :cool:
9. Dezember 2022
Asdevi
antwortete auf das Thema
EPÜ
Übergangsmaßnahmen des EPA vor Inkrafttreten des EPGÜ
.
Also, zunächst einmal: Wenn vor dem 1.6. erteilt wird, gibt es keine einheitliche Wirkung. Egal wann man was beantragt hat. In Fall 1...
9. Dezember 2022
Asdevi
antwortete auf das Thema
Allg.
Zulassungsfrage
.
Zu beachten ist dabei, dass Tätigkeiten, die für das Erlangen des Abschlusses notwendig sind oder darauf angerechnet werden, nicht für...
8. Dezember 2022
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