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Asdevi
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Asdevi
antwortete auf das Thema
EPÜ
Zurück ins schriftliche Verfahren vor dem EPA
.
Genauer: Auch dann nur, wenn die besagte Partei die mündliche Verhandlung lediglich hilfsweise beantragt hat. Was aber der Normalfall ist.
22. Mai 2023
Asdevi
antwortete auf das Thema
EPÜ
Wieso nimmt eine generische Offenbarung ein spezielles Beispiel nicht vorweg?
.
Um welchen Fall geht es denn hier eigentlich? Oben hast du von T452/05 gesprochen, aber die Ansprüche dort lauten offensichtlich ganz...
10. Mai 2023
Asdevi
antwortete auf das Thema
Erfahrungen mit UPC Smartcards
.
Same here.
5. Mai 2023
Asdevi
antwortete auf das Thema
FTO-Recherche
.
Die naheliegendste Frage, die sich da stellt, wäre zunächst mal: Wie erfährt die Software, was das "zu FTO-nde Produkt" ist?
20. April 2023
Asdevi
antwortete auf das Thema
ArbnErfG
Schreiben in Verbindung mit Erfindervergütung
.
Ein Inanspruchnahmeschreiben brauchst du überhaupt nicht. Die Inanspruchnahme gilt als erklärt, wenn die Erfindung nicht innerhalb von 4...
19. April 2023
Asdevi
antwortete auf das Thema
Opt-out bei abweichenden Patentinhabern
.
Genau das steht da nicht. Das Opt-out kann nur vom wahren Patentinhaber wirksam beantragt werden, nicht von seinem Vorgänger, der...
20. März 2023
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