Asdevi
*** KT-HERO ***
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Asdevi antwortete auf das Thema ArbnErfG In Anspruch genommene Erfindung ist nicht schutzfähig -- was nun.Hier die Schiedsstellenentscheidung dazu: https://www.dpma.de/docs/dpma/schiedsstelle/2017/arb_erf_62_16_ev_29062017.pdf -
Asdevi antwortete auf das Thema GebrMG Antrag auf Aussetzung der Eintragung und Bekanntmachung des GbM.Soweit ich weiß, gilt für Patentanmeldungen das hier (S. 12) noch immer. Also Rücknahme bis spätestens 12 Wochen vor...
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Asdevi antwortete auf das Thema DE Titelschutz bei Büchern.Die Erschöpfung greift bei widerrechtlich in Verkehr gebrachten Erzeugnissen auch im Markenrecht nicht. Der Händler mit der gefälschten...
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Asdevi antwortete auf das Thema DE Frage zu § 139 (2) PatG.Dass man es ihm vorwirft, wohl kaum. Allenfalls, dass er dafür verurteilt wird. :cool:
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Asdevi antwortete auf das Thema EPÜ Übergangsmaßnahmen des EPA vor Inkrafttreten des EPGÜ.Also, zunächst einmal: Wenn vor dem 1.6. erteilt wird, gibt es keine einheitliche Wirkung. Egal wann man was beantragt hat. In Fall 1...
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Asdevi antwortete auf das Thema Allg. Zulassungsfrage.Zu beachten ist dabei, dass Tätigkeiten, die für das Erlangen des Abschlusses notwendig sind oder darauf angerechnet werden, nicht für...
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