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Asdevi
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Asdevi
antwortete auf das Thema
ArbnErfG
Arbeitnehmehmerrecht wenn nicht EU-weit validiert
.
§16 ArbEG. Der Arbeitgeber muss in diesem Fall dem Arbeitnehmer das EP-Patent für die Staaten, die er nicht validieren will, anbieten...
15. Juli 2024
Asdevi
reagierte auf den
Beitrag von pak
im Thema
Fachperson
mit
Like
.
Das Vorhersehbare an derartigen Diskussionen ist, dass es nicht lange dauert, bis eine "Seite" ad hominem geht ... Ich persönlich würde...
12. Juli 2024
Asdevi
antwortete auf das Thema
DE
Frage zur praktisch technischen Tätigkeit
.
Genau. Die praktisch-technische Tätigkeit muss zusätzlich zum Erwerb des Abschlusses erfolgen. Praktika im Rahmen des Studiums zählen...
28. Juni 2024
Asdevi
antwortete auf das Thema
Urheberrecht bei Patentanmeldungen
.
Soweit ich es verstehe, ist die Frage des TE aber nicht auf Verwendung fremder Grafiken für die Illustration des SdT beschränkt. Es geht...
20. Juni 2024
Asdevi
antwortete auf das Thema
PCT
Rechtsübergang Erfinder auf Anmelder bei EURO-PCT
.
Das Feld im PCT-Antrag ist Box VIII(ii). Dort kann man es eintragen. Wenn wir eine PCT einreichen, tun wir das auch. Ich kann mich...
17. Juni 2024
Asdevi
antwortete auf das Thema
EPÜ
Berichtigung von (offensichtlichen) Fehlern
.
Wenn man sich die Formel in Anspruch 1 mal ansieht, sieht man ja gleich, dass bei eIDL=ecoating als Ergebnis 0 rauskommt. Das Ergebnis...
10. Juni 2024
Asdevi
antwortete auf das Thema
EPÜ
Übersetzungsfehler in erteiltem Patent
.
Da hast du recht, das hatte ich überlesen. Dann ist es wenigstens nicht potentiell tödlich fürs Patent. Aber den Anspruch kann man...
23. Mai 2024
Asdevi
antwortete auf das Thema
EPÜ
Übersetzungsfehler in erteiltem Patent
.
Sowas kann besonders im Einspruchsverfahren lustig werden, wenn ein findiger Einsprechender den Fehler ebenfalls entdeckt und unter Art...
23. Mai 2024
Laden…
Laden…
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