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Hallo Hans35, echt, in deinem EPÜ steht im Art. 123(2) etwas von "Erweiterung"?. Also bei mir steht im Art. 123(2) EPÜ, sowas wie "... dass ihr Gegenstand über den Inhalt der Anmeldung in der ursprünglich eingereichten Fassung hinausgeht." Da steht nichts von "unzulässiger Erweiterung" ;-)...

Hallo Hans35, ich dachte immer bei einer Europäischen Anmeldung kann es zu "Erweiterungen" schon rein rechtlich erst nach der Patenterteilung kommen und geht das im Zusammenhang mit Bezugszeichen überhaupt ;-) ?

Eine schnelle Antowrt muss aber nicht unbedingt richtig sein ;-).Nein ernsthafter (und das da oben soll nicht heißen, dass die Antwort falsch war :-) ). Für mich ist die Fragestellung sehr unklar und nicht wirklich halbwegs sicher zu beantworten. Was ist der Gegenstand des erteilten...

Hallo Blood, Helloword hatte von einem "gesetzlichen Limit" gesprochen" ;-). Ist die Ausbildungsordnung ein Gesetz im formalen Sinne ;-) ? Außerdem muss ich dir sagen, dass mir persönlich bei beispielsweise 42 Tagen Urlaub im Jahr ziemlich egal gewesen wäre, wenn die Kandidatenzeit in der...

Hallo Helloworld, nur eine kleine Bemerkung zu deinem: "Betriebsferien sind "Zwangsurlaub" um deren Dauer der vertraglich vereinbarte Urlaubsanspruch verringert wird. Einzige Bedingung ist meines Wissens nach, dass die Betriebsferien rechtzeitig bekannt gegeben werden und eine gewisse Dauer...

Hallo Hans ich habe gerade gesehen, dass ich auf dein mich persönlich ansprechendes Post vom 23.3. zwar die Antwort geschrieben, aber nicht gepostet hatte :-). Also hier noch die Antwort von damals :-). Hallo Hans Meine Einschätzung über den Zeitraum deiner patentanwaltlichen Tätigkeit...

Hallo Expatriot Das man da nicht so schnell daran denkt, liegt wohl daran, dass es logisch gesehen auch keine Erfindung ist, dass Acetylsalicylsäure gegen Kopfschmerzen wirkt (wenn es denn so ist :-) ), sondern eine Entdeckung und damit natürlich logisch (vor DPMA und EPA) sowieso nicht dem...

Hallo Blood, Ich hatte auch gerade ganz kurz mal gesucht, aber auch nichts in die Richtung "Der Mörder ist immer der Patentanwalt" gefunden, obwohl das Internet ja heutzutage sehr viel speichert :-). Deinen Ausführungen und Anmerkungen zu der Frage von wk167 stimme ich voll und ganz zu. Aber...

Noch als Nachtrag für wk167, wenn es um einen "echten" Fall geht, dann frag doch einfach mal bei der Kammer nach. Die sind doch die Experten für die Auslegung der BOPA und sollten dir bei der Beachtung der selben helfen ;-). Und wenn die der Meinung sind, das geht nicht, dann beiß halt in den...

Hallo Blood, den Krimi würde ich auch gerne mal sehen. Der wäre bestimmt lustig :-). Hinsichtlich der Frage von wk167 reden wir, glaube ich, aber etwas aneinander vorbei :-). Es geht nicht um den Fall, wo ein Erfinder zu mir als Patentanwalt kommt und mir seine Erfindung zur Ausarbeitung...

Hallo wk167, Gilt in deiner Konstellation überhaupt die BOPA? Ist das nicht einfach eine Anmeldergemeinschaft, d.h. eine GbR oder ggf. eine andere Gesellschaftskonstruktion, z.B. können die ja auch eine GmbH gründen, die das Recht an der Anmeldung/Patent hat. Wenn dann P die...

Vielleicht meintest du das hier https://de.wikipedia.org/wiki/Halbleiterschutzrecht ?

Hallo Pat-Ente Du hast in deiner Kosten/Nutzen Relation jetzt aber nur den Nutzen und nicht die Kosten berücksichtigt für deine Entscheidung. Irgendwie fehlt da schon begrifflich etwas finde ich :-). Natürlich würde der Mandant, wenn er einen Patentanwalt beauftragt eine Recherche...

Hallo Hans, vielen Dank für das nicht beantworten der meisten Fragen und das Teilhaben-Lassen an einer deiner Lebensweisheiten ;-). Von der obskuren Bewertung aus betriebswirtschaftlichen Sicht dürftest du früher oder später (nach deinem Anmeldedatum hier, gehe ich davon aus, dass du eher...

Hallo SwissPatIng, das scheint dann aber eine spezifisch schweizer Angelegenheit zu sein. In mehr als 15 Jahren Tätigkeit habe ich noch nie vom Prüfer ein einziges Dokument als Entgegenhaltung erhalten, welches eindeutig über „Google“ oder sonst eine öffentliche Suchmaschine recherchiert...

Hallo Ichbinich, die Frage nach dem tatsächlichen Aufwand ist nur sehr schwer einzuschätzen und extrem subjektiv. Auch kann ich nicht wissen, ob sich Hagen in den letzten 15 Jahren geändert hat. Bei mir gab es beispielweise noch zweiwöchige Präsenzphasen, was einen ein Wochenende in der...

Hallo Pat-Ente und Asdevi, danke für den Input. @Pat-Ente, wenn ich deine Ausführungen zum Produkt richtig verstehe (und nur um ein Produkt/Erzeugnis geht es mir gerade) siehst du da eigentlich keine Probleme. Also siehst du das Hervorheben der Güte der Erfindung und "anpreisen" der Lehre...

Hallo Silvio, Nach meiner Erfahrung kommt es durchaus recht häufig vor, dass ein "Laie" Probleme, die der "Fachmann" sieht, gar nicht sieht ;-). Was jetzt nicht heissen soll, dass ich nicht gerade auf der Leitung stehe :-). Und in welcher Richtung ist §9 PatG klar? Ist das Ganze kein Problem...

Hallo zusammen, ich hätte mal wieder eine Frage, bei der ich gerne Input hätte :-). Angenommen ich habe ein Patent (oder noch Anmeldung), das abhängig von einem Patent eines anderen Inhabers ist. Ich selbst will jedoch keine Produkte herstellen, sondern nur Lizenzen für mein abhängiges Patent...

Hallo Schachmatt da kam es wohl zu einem Missverständnis. Nein das sollte es nicht heißen und ich halte es auch nicht für sinnvoll/nötig/wünschenswert (oder was du sonst auch immer noch für ein Wort einsetzen willst :-) ), dass du dich abmeldest. Je mehr hier diskutieren, desto besser finde...