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So nun nur ein Post auf alle :-). @ Alfred, kannst du mir bitte zu dieser Einrede des älteren Rechts im Zusammenhang von Patenten bitte den Paragraphen sagen auf dem diese Einrede basiert und/oder eine entsprechende Entscheidung nennen, wo eine solche erfolgreich war? Das würde mich...

Hallo Alfred, auch dir noch schnell eine Reaktion :-). Ich weiß nicht genau, was du bei einem Patent mit der „Einrede des älteren Rechts“ meinst? Da kenn ich mich nicht wirklich aus, muss ich gleich sagen. Ich kenne da aber die Einrede des freien Stands der Technik. Meinst du die? Dann...

Hallo Hans, also prinzipiell ist mir ziemlich egal wie man etwas bezeichnet. Das ist eigentlich schon daran erkennbar, dass ich alle möglichen Sachen immer mit Schniepelpuhl bezeichne ;-). Was wichtig ist, ist das klar ist, was damit gemeint ist und da hilft halt, wenn man die übliche...

Hallo Hans, also entweder ich habe mittlerweile sauviel nicht mitbekommen, oder es wird jetzt echt etwas esoterisch :-). Könntest du dich bitte einigen, ob ein „Schutz“ (was auch immer das ist) nicht erweitert werden darf oder ein Schutzbereich. Woraus ergibt sich, dass beim Schutzbereich...

Hallo Alfred, die Entscheidung ist logisch der Supergau! Offensichtlich rotzt der BGH einfach ohne jede Not einen völligen Hammer raus, ohne zu bedenken, was er logisch tut. Logisch gesehen ist durch die Entscheidung ausgesagt worden, dass ich durch die Hinzunahme weiterer Merkmale in...

Hallo Alfred, shit dann scheint es wohl die „Nachfolgeentscheidung“ zu sein, in der es um die mittelbare Patentverletzung ging. Naja man wird alt und das Gedächtnis noch schlechter :-). Also wenn der BGH halbwegs logisch stringent sein wollte, müsste sich das auch auf das...

Hallo Alfred, wenn du schon nach deutscher Rechtsprechung fragst. Gab es da nicht mal diese tolle (vollständig durchdachte) Entscheidung des BGH Names "Elektronisches Modul" (BGH GRUR 2005, 145 elektronisches Modul)? Da gab es, glaube ich, noch eine Nachfolgeentscheidung, die in die gleiche...

Hallo Hans, für Logik fühle ich mich immer zuständig :-). Deinen ersten beiden Absätzen des Beispiels kann ich zustimmen, bezüglich des dritten und vierten wird es schwieriger, weil die Ausdrucksweise nicht klar und deshalb keine sichere Antwort zu geben ist :-). Meintest du bei...

Hallo Hans, Na dann fühl dich in guter Gesellschaft, weil auch ich kann mich des Gefühls bei dir nicht erwehren ;-). Was ich hier im Forum als wichtig ansehe, ist dass man sich möglichst klar ausdrücken soll. Schon allein zur Schulung der Exaktheit für die Schriftsätze. Ob die klare...

Hallo Hans, auch wenn du mir ja ungern antwortest, muss ich doch noch kurz zusätzlich zu Lysios drauf reagieren, weil ich mich etwas für die allgemeine Logik verantwortlich fühle :-). Aber einleitend muss ich mein Verständnis nochmal kurz überprüfen. Du ziehst also als Stützung deiner...

Hallo Expat, nur kurz zu dem Punkt Kommentar und "nur Entscheidungen" eigene Meinung. Wenn ich mich richtig erinnere hatte ich immer Kommentare/Bücher geschrieben ;-). Für mich beinhaltet aber auch jeder Kommentar (schon alleine durch die Auswahl des Schreibers) die persönliche Meinung des...

Hallo Hans, na wenn dich mein Beitrag überrascht, dann habe ich schon mehr geschafft als du :-). Weil Lysios und mich überraschen deine Beiträge nicht wirklich wie es scheint :-). Zum Beispiel überrascht mich absolut nicht, dass du dir anscheinend immer nur Teile eines Posts rauspickst...

Hallo Hans, Oh doch in ein paar Sachen sind wir schon noch weit auseinander :-). Die Beweisanzeichen „könnten“ nicht nur, sondern tun es wohl abundan sehr wohl. Ob dir das der Prüfer mitteilt, ist was ganz anderes ;-). Auch wenn du ja anscheinend immer noch der Meinung bist, dass es...

Hallo Hans35 Wir sprechen wohl immer noch etwas aneinander vorbei (und unsere Logikausbildung scheint unterschiedlich gelaufen zu sein :-) ). Wogegen ich mich wehre, ist deine Aussage am Anfang „dann und nur dann“. Aber auch das wäre noch kein Grund für mich, weil nicht jeder hat meine...

Hallo Hans, auch wenn du mir auf meine Fragen ja nicht antwortest und dein letzter Post an Blood adressiert war, kannst ich mir eine Reaktion nicht verkneifen :-). Erstens: Bitte füge in deinem Post von gestern Morgen noch die fehlende Negation ein. Das tut weh, das zu lesen, wenn du dir...

Hallo Hans, also irgendeiner von uns beiden hat Probleme mit der Logik :-). Also auf deine Frage muss nach meinem Verständnis jeder Patentanwalt mit einem klaren "JA" antworten. Er "kann" nicht nur sondern "muss" sogar, weil das ist doch gerade der Regelungsgehalt des §4 Satz 1 :-). Les dir...

Hallo Hans, und was soll uns dein Post jetzt sagen :-) ? Insbesondere würde mich interessieren, was du gegen die folgende Argumentationsschiene vorbringen kannst: Kaum haben die das neue Produkt auf den Markt gebracht, machen das alle Konkurrenten nach. Warum haben die das denn vorher nicht...

Hallo Progressive, nach Bloods Post kann ich mich ja etwas kürzer fassen :-). Hinsichtlich der ersten Frage ist es rechtlich kein Problem den Ausbildungsplatz zu wechseln. Das kommt durchaus gar nicht so selten vor. Ob es aber fair gegenüber deinem Ausbilder ist, deinen schon beabsichtigten...

Hallo Hans35, also meine Smileys mit „;“ bedeuten immer, dass man vielleicht genau über den Satz, den ich mit dem Smiley versehe bzw. worauf sich der Satz bezieht, nachdenken sollte. Das kann von Ironie, über einen nicht gleich verständlichen Witz/Komik, bis hin zum Hinweis auf...

Hallo Hans35, dann hast du offensichtlich noch keinen Schriftsatz von mir zu Gesicht bekommen ;-). Aber wenn du es kürzer haben willst, dann nimm doch einfach auf das Verb des Hauptsatzes, bzw. die Überschrift Bezug. Also einfach bei Art.123(2) "unzulässige Änderungen" und bei Art.123 (3)...