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ROFL! Wie so oft, hängt die Wahrheit von so vielen Faktoren - sogar von der Körpergröße (im Ernst, da gibt es Statistiken!) - ab, dass man allgemeingültige Aussagen ohnehin nur schwer treffen kann. Einen Überblick kann man sich am Besten verschaffen, wenn man möglichst viele Bewerbungsgespräche...

Ich schätze, das beruht auf Art. 4 (1) ii PCT. Dort heisst es "kann mit Wirkung für einen Bestimmungsstaat ein regionales Patent erteilt werden und wünscht der Anmelder ein regionales Patent an Stelle eines nationalen Patents, so ist im Antrag hierauf hinzuweisen" Wenn also im Antrag EP als...

Ach was, das kennt man doch aus Schule und Studium: Es gibt immer ein paar, die schrecklich jammern und hinterher gute Noten haben ;-) Und zugegebenermaßen sind bei juristischen Klausuren die Unwägbarkeiten größer als bei mathematisch-naturwissenschaftlichen. Man mag schon mal glauben, ganz gut...

Ich habe gerade mal spaßeshalber den PV-Recher von Gerling (vermutlich einigermaßen repräsentativ für den Durchschnitt) mit dem Ergebnis des Versorgungswerkes verglichen: Wenn ich (38) bis zum 63. Lebensjahr einen Monatsbeitrag von EUR 1000,-- entrichte, habe ich beim Versorgungswerk eine...

Ach Schmarrn, so ist's besser: http://www.versorgungskammer.de/pls/portal/docs/PAGE/BVK/brastv/index.html

So weit ich weiss, werden die PAs der anderen Bundesländer erst später, nach Abschluss entsprechender Staatsverträge, Mitglied im Versorgungswerk werden können. Ansonsten ist Google Dein Freund: http://www.versorgungskammer.de/pls/portal/docs/PAGE/BVK/brastv/start.html

all' oud' os etarous errysato iemenos per ... und es war doch alles vergebens ;-)

Ich schätze, das ist in der Tat so. Wenn man Freiberufler war und dann in ein Angestelltenverhältnis zurückkehrt, unterfällt man doch auch wieder der Sozialversicherungspflicht ... Aber bei der Gelegenheit möchte ich mal die These in den Raum werfen, dass das Versorgungswerk als Altersvorsorge...

... wobei zu berücksichtigen ist, dass es auch günstigere Übernachtungsmöglichkeiten als das Arkadeon gibt, die man als Selbstzahler dann evtl. bevorzugt. Essen muss man dort ja dann sowieso, zumindest mittags ...

Die Technizität ist hier schon dadurch gegeben, dass das System über einen Prozessor und ein Display, die unzweifelhaft technische Vorrichtungen sind, verfügt - so sieht es die gängige Rechtsprechung (z.B. EPA T-1173/97 "Computerprogrammprodukt", T-641/00 "Comvik"). Natürlich ist es bei...

... und bei allen Paketen ist die Korrespondenz mit dem jeweiligen Amt enthalten, außer bei Androhung der Zurückweisung. Das ist aber doch wohl der Regelfall, wenn (formale) Beanstandungen oder entgegenstehender Stand der Technik vorliegen (Standardsatz des DPMA: "Mit den vorliegenden...

Die Prüfungsgebühr für die deutsche Patentanwaltsprüfung beträgt € 260,-- (§ 12 Abs. 3 Patentanwaltsordnung).

Wenn man sich dort den Menüpunkt "Löschung" anschaut, wird einem auch sofort klar, warum hier die Hilfe eines Patentanwalts ratsam ist ;-)

Es geht doch eher um eine Rechtsschutz- und nicht um eine Haftpflichtversicherung (die bei Vorsatz ohnehin wohl kaum zahlen würde). Aber ich schätze auch, dass das Risiko für die Rechtsschutzversicherungen zu hoch ist.

Re: Stand der Technik schaffen und vielleicht verstecken Mal eine Frage zum Sinn des ganzen Aufwands: Wozu sollte man das machen? Vielleicht fehlt mir ja die nötige Rafinesse, aber ich kann mir als Einziges vorstellen, jemanden quasi in einen Hinterhalt zu locken und ihm dann die völlig...

Ohne Experte auf diesem Gebiet zu sein, entnehme ich dem Busse (6. Auflage, § 5 Rn 25 ff) folgendes: Chirurgie ist nicht auf reine Heilbehandlung beschränkt Abgestellt wird mehr auf die Art als auf den Zweck des Eingriffs Die kosmetische Chirurgie ist von der Patentierung ausgeschlossen (auch...

Gefunden bei Ebay: [Zitat] Hallo ich möchte hier Zwei Autos für eine Carrerabahn abgeben Einmal schwarz und ein Silbernen Porsche von Patend Pending Viel Spass beim Bieten [Zitat] Für die Beurteilung, ob ein Zeichen Unterscheidungskraft hat, ist die Auffassung der angesprochenen...

Ich sehe hier den Verwendungsanspruch als gangbaren und sinnvollen Weg. Nach Busse müsste dieser zumindest als neu gelten, siehe §3 Rn138: "Verwendung eines Erzeugnisses offenbart andere Verwendungen nicht, selbst wenn deren Realisierung sich von der offenbarten nicht unterscheidet" und §3 Rn...

Hallo Sabine, noch ein paar generelle Bemerkungen: Eine Erfindung muss, um patentfähig zu sein, gegenüber dem Stand der Technik (also dem, was dem Fachmann bereits bekannt ist), neu und erfinderisch sein. Eine Veröffentlichung, die (möglicherweise) allein oder in der Zusammenschau mit...

Na, das ist in der Tat ein ausschließlich erfreulicher Thread. Herzlichen Dank für die guten Wünsche, denen ich mich hiermit anschließe. Auf dass wir alle im neuen Jahr mit Energie und Freude an der Erreichung unserer jeweiligen Ziele arbeiten können, wobei ich allen guten Erfolg wünsche!