unentdeckten Stand der Technik schaffen

[GAST_DELETE]

Guten Tag

Ich suche nach Möglichkeiten Stand der Technik zu schaffen, den objektiv jeder kennen kann, subjektiv aber nur ich (oder wenige andere) kenne.

Folgende Möglichkeiten kenne ich schon:

Senden des Textes an irgendeine EPA-Akte (z.B. Beschreibung einer Mischung für Autoreifen an eine Akte, die sich mit Kaffeemaschinen beschäftigt schicken), wird dann eingescannt und veröffentlicht und bleibt veröffentlicht.

Beschreibung irgendwo ins Internet stellen (Problem des Nachweises, wenn nur kurz eingestellt)

Vortrag irgendwo (Problem SdT Gebrauchsmuster)

Angebot an Kunden (mit eindeutigen Hinweis: ohne Geheimhaltung; Problem: Wie lange wissen es nur wenige)

Veröffentlichung in irgendeiner Zeitschrift


Zu letzteren habe ich eine Frage. Ich habe mal gehört, dass es einschlägige Zeitungen gibt, die alles veröffentlichen, was man ihnen schickt (in Australien/Neuseeland??? bin mir nicht ganz sicher)
Kennt jemand eine solche Zeitschrift?

Gruß

 

[GAST_DELETE]

es soll Firmen geben, die einen Aushang am Werkstor für eine Woche machen und sich dies notariell beglaubigen lassen....

 

[brix]

habe mal gehört, manche übersetzen solchen SdT in eine (relativ) exotische Sprache (dazu zählt auch schon russisch...), und lassen ihn dann im entsprechenden Land in einer Tageszeitung veröffentlichen. Oder in einer eher allgemeinen Zeitschrift, sowas wie hier z.B. "Bauernblatt" oder so... (ohne die Bauernblätter diskreditieren zu wollen).

 

[GAST_DELETE]

In den USA gibt es die Möglichkeit eine Statutory Invention Registration einzureichen. Eingereicht werden muss ein Anmeldetext und etwas, das den Anschein eines Anspruches hat. Nach einer Prüfung wird das dann publiziert und in den Datenbanken (z.B. Delphion) sind diese Publikationen recherchierbar.

Weitere Infos gibts hier:
http://www.uspto.gov/web/offices/pac/mpep/documents/1100.htm#chap1100

Interessant ist auch die Wirkung:
"A SIR is a "constructive reduction to practice" under 35 U.S.C. 102(g) and "prior art" under all applicable sections of 35 U.S.C. 102 including section 102(e). "

http://www.uspto.gov/web/offices/pac/mpep/documents/1100_1111.htm#sect1111

 

[Alex:jura]

IBM hat wohl eine solche Zeitung. Diese füllen sie mit Material und legen die Schrift aus.

Was ich mache ist: Ich melde in der Ukraine an und lasse gleich publizieren. Die meisten Datenbanken umfassen ukrainische Patente nicht. Das ist der Beste S.dT. den man sich wünschen kann.

Das mit dem Werkstor Aushang kann schief gehen. Ich habe von einem Automobilhersteller gehört, der an einer Teststrecke Aushänge angebracht hatte und diese von einem Notar beglaubigen ließ. Das Problem war nur, dass der Notar nur die erste Seite abgelichtet und beglaubigt hatte.

Beim EPA ist vorsicht geboten, wenn in sehr exotischen Zeitungen publiziert wird. Ich glaube es hat mal jemand in Dänemark in einer Lokalzeitung etwas publiziert und wollte dies anführen. Leider wurde der Inhalt nicht akzeptiert, da der Fachmann diese Zeitung nie in Betracht gezogen hätte. (Das glaube ich zumindest schon mal gelesen zu haben)

Gruß

alex

 

[GAST_DELETE]

Vielen Dank für die zahlreichen Antworten.

Das zuletzt genannte Problem mit der exotischen Zeichnung gibt es nur in Bezug auf die erfinderische Tätigkeit, jedoch nicht bei Neuheit.

 

[GAST_DELETE]

zu der IBM-Zeitung habe ich noch eine Frage:

ist die nur IBM-intern oder für IBM-internes, oder kann da jeder was reinstellen lassen. Wenn letzteres, hat jemand ne Ahnung, an wen ma nsich wenden muss?

 

[GAST_DELETE]

Vielen Dank für die zahlreichen Antworten.

Das zuletzt genannte Problem mit der exotischen Zeichnung gibt es nur in Bezug auf die erfinderische Tätigkeit, jedoch nicht bei Neuheit.

wenn ich nochmal darüber nachdenke, revidiere ich die Aussage, der could-would-approach bezieht sich ja nur auf den Inhalt des Standes der Technik....

Bezüglich der Auffindbarkeit (Lokalzeitung) wurde dies nur in Bezug auf das Fachwissen des Fachmannes entschieden, d.h. nur was für den Fachmann auffindbar ist kann auch sein Fachwissen sein. Die VÖ bleibt aber als solche SdT

 

[GAST_DELETE]

... und noch eine Ergänzung: die Loaklzeitung-Entscheidung ist die T165/96 und die besagt: ..ist der Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden, unabhängig von der Anzahl der Leser und deren Qualifikation....

 

[paule]

es gibt da auch professionelle services, die so was machen. Das Zeug wird ausgedruckt und irgendwo archiviert, wo es theoretisch zugänglich ist, praktisch aber nie jemand hinkommt. Man kann dann auch eine online-Veröffentlichung buchen, wo jeder das Dokument, dessen Inhalt er nicht kennt und nicht recherchieren kann, für einen Haufen Geld herunterladen kann - zumindest theoretisch. leider habe ich den Namen des Services vergessen.....

 

[Blood für PMZ]

Re: Stand der Technik schaffen und vielleicht verstecken

Das IBM Disclosure Bulletin (das dürfte oben von verschiedenen Gästen gemeint sein) ist öffentlich verfügbar, gut recherchierbar und liegt auch bei den einschlägigen Prüfern im Prüfstoff, die auch tatsächlich daraus zitieren.

Dies ist also keine Lösung für die Ausgangsfrage, ebenso wie die statutory invention registration aus den USA, die wie in dem oa post angegeben ebenso wunderbar recherchiert werden kann - das ist ja gerade der Sinn der SIR.

Wenn man nicht gerade IBM ist, kann man das allerdings auch viel billiger mit einer deutschen Gebrauchsmusteranmeldung hinkriegen.

Fürs Ausgangsproblem ist die Idee von Alex:jura zwar teuer, aber funktioniert prima. Das mit dem Werkstor kenne ich auch. Muss halt professionell organisiert werden, sonst gehts gerade im wichtigsten Fall schief, und das merkt man ja erst Jahre später. Die Idee mit der EPA-Akte mit der falschen IPC wird wohl nicht mehr funktionieren, wenn das häufiger gemacht wird. Das EPA ist ja ganz scharf auf Publikationen und kann mit den eingereichten Dokumenten ja machen, was es will, denn sie sind ja sowieso öffentlich..

 

[gast]

eine Möglichkeit bietet
www.ip.com

 

[Horst]

Bei der GRUR gab es letztens einen Vortrag von Prof. Ann von der TU München zu genau diesem Thema und der Fragestellung, ob der absolute Neuheitsbegriff angesichts dieser Möglichkeiten, "versteckten bzw. geheimen StdT" zu schaffen, noch zeitgemäß ist.

Falls der Vortrag auch bei Eurer GRUR-Bezirksgruppe stattfindet, kann ich ihn nur empfehlen. Die aufgezeigtem Möglichkeiten, "geheimen StdT" zu schaffen, entsprechen übrigens etwa den bereits hier erwähnten.

 

[Plempi]

Re: Stand der Technik schaffen und vielleicht verstecken

Unentdeckten SdT schaffen iVm der Eingangsfrage bedeutet für mich aber nicht "versteckten oder geheimen oder schwer oder nicht recherchierbaren SdT" schaffen.

 

[Blood für PMZ]

Re: Stand der Technik schaffen und vielleicht verstecken

@Plempi: Würde ich aber doch genau so sehen, wenn der Eingangsgast schreibt

"Ich suche nach Möglichkeiten Stand der Technik zu schaffen, den objektiv jeder kennen kann, subjektiv aber nur ich (oder wenige andere) kenne."

Oder reden wir irgendwie aneinander vorbei?

Womöglich war der Eingangsposter ja Prof. Ann auf der Suche nach Stoff für seinen nächsten Vortrag und hoffte auf gute Ideen von uns?

 

[Pat-Ente]

Re: Stand der Technik schaffen und vielleicht verstecken

Mal eine Frage zum Sinn des ganzen Aufwands: Wozu sollte man das machen?

Vielleicht fehlt mir ja die nötige Rafinesse, aber ich kann mir als Einziges vorstellen, jemanden quasi in einen Hinterhalt zu locken und ihm dann die völlig unerwartbare Nichtigkeitsklage vor den Latz knallen zu können. Aber so etwas fände ich ja schon fast sittenwidrig ...

 

[Plempi]

Re: Stand der Technik schaffen und vielleicht verstecken

Ich habe das so verstanden:

Anhand der Eingangsfrage und der als bekannt aufgeführten Möglichkeiten wird darauf abgezielt, eine Information der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Mit "verstecktem" SdT ist nicht ein erschwerter oder gar unmöglicher Recherchevorgang (unveröffentlichte Anmeldung, Geheimpatent) an sich gemeint, sondern etwas, das bereits veröffentlicht ist aber nicht in dem Zusammenhang, wie es der Schreiber der Eingangfrage kennt.

Der Vorgang muss nicht auf eine Klage ausgerichtet sein. Vielleicht soll eine Erfindungsmeldung eines Diensterfinders neuheitsschädlich und/oder erfinderisch vorweggenommen werden ohne es "totrecherchieren" zu wollen. Vielleicht handelt es sich um eine mögliche Auswahlerfindung auf einem Feld, in das man selbst nicht vorrücken will, wobei der Marktkonkurrent das auch nicht können soll. Sicherlich gibt es einige Szenarien.

 

[Alex:jura]

Re: Stand der Technik schaffen und vielleicht verstecken

Hallo,

Begründung sind:

ein Unternehemen möchte geheimhalten, dass es im Bereich Patente aktiv ist (geht nach einer üblichen Anmeldung natürlich nur 18M). Aber bei anderen Anmeldungen z. B. in der Ukraine kein Thema.

Ein Unternehmen entwickelt ein Konkurrenzprodukt und möchte, da es bis zur Marktreife lange dauert, nicht, dass das Konkurenzunternehmen davon erfährt bzw. ihm nicht den Weg verbaut.

Gruß
alex

 

[Schmunzler]

Re: Stand der Technik schaffen und vielleicht verstecken

Ich schließe mich der Ente an:

Wofür sollte der "redliche PA" "geheimen" SdT schaffen wollen?

 

[Kandidatenschwämme]

Re: Stand der Technik schaffen und vielleicht verstecken

Ich schließe mich der Ente an:

Wofür sollte der "redliche PA" "geheimen" SdT schaffen wollen?

In meinem früheren Leben als Forscher hatten wir mal so einen Fall:

Man hatte etwas erfunden, wollte aber nicht, dass die Konkurrenz die genaue Erfindung erfährt - auch nicht aus einem Patent, da die Durchsetzung kaum möglich gewesen wäre (Verfahrensverbesserung mit erheblichen Kostenvorteilen, aber ohne Nachweisbarkeit im Produkt) und man den Wettbewerb nicht "schlau" machen wollte. Aber für den Fall, dass ein Dritter die gleiche Erfindung unabhängig macht und patentiert wollte man neuheitsschädlichen Stand der Technik haben.
Man hat dann irgendeine Veröffentlichung in einer unüblichen Sprache in irgendeiner Zeitschrift in Russland (oder so...) gemacht, die schwer zu recherchieren ist.

Arbeitnehmererfindervergütung entfiel, da das Arbeitnehmererfindergesetz entfile (=nicht in DE).

Was auch noch gut klappen soll (selber nie gemacht):
japanische Gebrauchsmuster, Patentanmeldung in Simbabwe.

Ist das "redlich" ? Keine Ahnung... aber es wird gemacht.

Ich habe sowas entweder in Research Disclosure gemacht, oder aber das DPMA als billiges Veröffentlichungsmedium gebraucht , versteckt war das nicht, aber das war auch nicht das Ziel.