Suchergebnisse

  1. Pat-Ente

    AGBs und Schutzrechte Dritter

    Vielleicht hat das rein praktische Gründe: Über bestehende Urheberrechte kann man sich nicht verlässlich und umfassend informieren, so dass trotz eines möglicherweise vorliegenden Rechtsmangels die Haftung dafür ausgeschlossen werden kann. Bei registrierten Schutzrechten ist dagegen eine...
  2. Pat-Ente

    Vorschläge von euch suche bezüglich der Auswahl einer Kanzlei als Berufsanfänger

    Nach meiner Erfahrung hängen die Qualität der Ausbildung und die Freude an der Arbeit nicht von der Kanzleigröße oder vom Kanzleistandort ab. Man kann in jeder Größe und an jedem Ort gute und nachlässige Ausbilder, angenehme und unangenehme Chefs und Kollegen, interessante und lästige...
  3. Pat-Ente

    Teil C C-Teil 2007

    Und die entgangenen Vertretungs- und Bearbeitungsgebühren sind zu erstatten ;-)
  4. Pat-Ente

    Einspruch mit Erfindungshöhe: Objektive Aufgabe anhand Streitpatent bestimmbar?

    Die objektive Aufgabe wird zwangsläufig rückschauend ermittelt, da dies ohne Kenntnis des Streitpatents nicht möglich ist. Zur Bewertung der eT ist ja auch nur zu untersuchen, ob das Hinzufügen des Unterschiedsmerkmals zum nSdT im Prioritätszeitpunkt naheliegend war. Wenn der FM aus dem SdT...
  5. Pat-Ente

    EQE EQE Teil C, 2008->2009: welche Materialien müssen erneuert werden?

    Schwer zu sagen - irgendwie habe ich die Information im EPÜ Direkt nicht benötigt ;-) Meine Hauptmaterialien (und neben den Gesetzestexten de facto die einzigen, die ich ernsthaft benutzt habe) waren: Kley Richtlinien für die Prüfung im EPA PCT - Leitfaden für Anmelder für den C-Teil:Tabelle...
  6. Pat-Ente

    EQE EQE Teil C, 2008->2009: welche Materialien müssen erneuert werden?

    Vom Kley gab es im Dezember 08 eine 2. Auflage, die die erste komplett ersetzt. Was für Änderungen konkret stattgefunden haben, habe ich allerdings nicht im Einzelnen überprüft. Das EPÜ-Direkt benötigt man IMHO ohnehin nicht - ich hab's zumindest praktisch nicht benutzt (apropos: wenn's jemand...
  7. Pat-Ente

    DE krankenversicherung im Amtsjahr

    Re: Krankenversicherung im Amtsjahr Und wenn man nach dem Amtsjahr freiberuflich ist und in der Kasse als freiwillig Versicherter den Höchstbeitrag bezahlt, fragt die Kasse auch nicht nach ... wobei dann ohnehin zu überlegen ist, ob man sich nicht lieber privat versichert.
  8. Pat-Ente

    Als Patentprüfer PA werden

    Selbst wenn man am EPA als Prüfer gearbeitet hat, kann das Praktikum am DPMA/BPatG sehr sinnvoll sein - schließlich unterscheidet sich die Praxis der Ämter in einigen kleinen, aber nicht unwichtigen Details (z.B. bezüglich dem, was dem Fachmann zugetraut wird ...). Wenn man Prüfer beim DPMA...
  9. Pat-Ente

    patent litigation oder patent filing?

    Hm, aus dem zitierten Dokument könnte man schließen, dass ein PA nur Anmeldungen macht und Verletzungen verfolgt. Aber selbstverständlich ist der PA auch _der_ Ansprechpartner für Anfechtungen (in Form von Einsprüchen oder Nichtigkeitsklagen) - schließlich ist hier mindestens genauso wie bei...
  10. Pat-Ente

    Deutsche Rechtsprechung zum Thema 'hypothetische Offenbarung' vor dem Prioritätstag

    Laut Benkard (§3 Rn 16) ist bei der Beurteilung des Offenbarungsgehalts einer Druckschrift der Kenntnisstand zum (aktuellen) Zeitpunkt der Anmeldung (bzw. am Prioritätstag) entscheidend, also das, was der Fachmann _jetzt_ dem Dokument entnimmt. Leider sind keine deutschen RS-Zitate vorhanden ...
  11. Pat-Ente

    Londoner Übereink., freiwillige Übersetzung?

    Na, welcher Endverbraucher, Handwerker o.ä. schaut sich denn wirklich das Patent an, mit dem geworben wird? Und wenn einer tatsächlich so interessiert ist, dann kommt er vielleicht auch mit den Figuren und den übersetzten Ansprüchen klar.
  12. Pat-Ente

    Wechsel PKV in GKV

    10. Personen, die eine in Studien- oder Prüfungsordnungen vorgeschriebene berufspraktische Tätigkeit ohne Arbeitsentgelt verrichten, sowie zu ihrer Berufsausbildung ohne Arbeitsentgelt Beschäftigte; *grins*
  13. Pat-Ente

    Wechsel PKV in GKV

    Wenn man als Angestellter unter die Versicherungspflichtgrenze fällt (Achtung: die kann von der Beitragsbemessungsgrenze abweichen!), dann wird man wieder in der GKV versicherungspflichtig, d.h. man muss wieder in eine gesetzliche Kasse zurück, sofern man sich nicht von der Versicherungspflicht...
  14. Pat-Ente

    Kanzleisuche für Kandidaten

    Wenn also ein Einzelanwalt ausbildet (z.B. um seine Nachfolge zu regeln), ist er von vornherein verdächtig, oder wie ist das zu verstehen? Generell sind solche Zahlenspiele aufgrund der Vielzahl an Kanzleimodellen und Charakteren in dem Bereich mit Vorsicht zu genießen. Ansonsten kann ich den...
  15. Pat-Ente

    Eigene Kanzlei... Und dann?

    Wenn Du es schaffst, direkt nach der Ausbildung einen monatlichen Honorarumsatz von 50kEUR zu erwirtschaften, dann Hut ab! Das ist aber selbst in einer gut eingeführten Kanzlei, die Dich mit Arbeit zuschmeisst, nicht realistisch (auch dann nicht, wenn man die Formalhonorare hinzunimmt) -...
  16. Pat-Ente

    Suche Relikt aus der Vergangenheit (oder andere Lit.)

    Ich persönlich fand als ersten Einstieg Hubmann/Götting: Gewerblicher Rechtsschutz nicht schlecht, da es einen guten Überblick über die relevanten Themen (nicht nur Patent-, sondern auch Marken-, Geschmacksmuster- und Urheberrecht) gibt.
  17. Pat-Ente

    Formsteineinwand - Hauptanspruch und Unteransprüche

    ad 1: Zuerst fand ich das auch seltsam, wird aber z.B. bei Busse (§ 14 Rn 106) so begründet, dass eine von einem Unteranspruch erfasste weitere Ausgestaltung der (per Äquivalenz) angegriffenen Ausführungsform gegenüber dem SdT durchaus erfinderisch sein kann (Das betreffende Merkmal wurde ja...
  18. Pat-Ente

    Computer-implementierte Erfindungen / nicht-technisches Problem (EPA)

    Stimmt schon; das "Pensionssystem" ist wohl schon etwas älter. Wie gesagt, ist Technizität an sich meist unproblematisch. Allerdings ist für die Untersuchung auf erfinderische Tätigkeit die Formulierung einer technischen Aufgabe erforderlich, die dann mit der Erfindung (natürlich auf...
  19. Pat-Ente

    Computer-implementierte Erfindungen / nicht-technisches Problem (EPA)

    Das dürfte wohl kaum funktionieren. Es ist ja inzwischen unstreitig, dass z.B. ein Computerprogramm, das auf einem Computer ausgeführt wird, grds. ein technisches Mittel ist (Technizität wird hier idR nicht in Frage gestellt). Mit diesem technischen Mittel kann natürlich ohne weiteres ein...
  20. Pat-Ente

    Einsendeaufgabe Einsendearbeit ZPO

    Ich glaube, wir hatten auch mal eine Einsendeaufgabe (oder war es sogar eine alte Klausur), in der der Ablauf des gerichtlichen Mahnverfahrens zu schildern war - also praktisch Skript / Gesetz abschreiben.
Oben