Entgegenhaltung-- was genau ist das???

[Sabine]

hallo, ich kenne mich im patentwesen/-recht nicht aus u bin beim vorbereiten eines refarats für die uni über den begriff "entgegenhaltung" (ich denke, das ist die korrekte übersetztung von "citations" ) gestoßen.
Kann nun aber mit dem begriff nicht sonderlich viel anfangen.
bin über jede noch so kurze antwort dankbar.
viell kann mir auch noch jmd den unterschied zwischen "forward citations" und "backward citations" erklären.
vielen lieben dank!!

 

[Alex:jura]

Entgegenhaltungen sind faktisch Dokumente die in Bezug auf eine Anmeldung wichtig sind. Es gibt prinzipiell zwei unterschiedliche Dokumente (ich sprech jetzt mal im EPÜ Kontext).
Zum einen Dokumente die vor dem Anmeldeteg der Öffentlichkeit irgendwo in irgendeiner Sprache zugänglich waren.
Zum anderen Dokumente die beim EPA liegen, aber noch nicht veröffentlicht sind.
In der Regel werden Dokumente, die beim EPA eingereicht wurden, 18 Monate nach Einreichung publiziert/veröffentlich.
Je nach Art der Entgegenhaltung wird die Anmeldung gegen die Entgegenhaltungen geprüft.
Gegen öffentliche Dokumente sowohl hinsichtlich der "absoluten" Neuheit als auch der erfinderischen Tätigkeit.
Gegen noch nicht veröffentlichte Dokumente wird "nur" gegen "absolute" Neuheit, nicht aber erfinderische Tätigkeit geprüft.
Diese Ausführungen sind sehr holzschnittartig und bedürfen unbedingter Vertiefung, falls man sich nicht in Begrifflichkeiten und deren Inhalt vergreifen möchte. Z. B. gibt es mehrere Arten von Neuheit (weltweit betrachtet).

Gruß
Alex

 

[Pat-Ente]

Hallo Sabine,

noch ein paar generelle Bemerkungen:

Eine Erfindung muss, um patentfähig zu sein, gegenüber dem Stand der Technik (also dem, was dem Fachmann bereits bekannt ist),

• neu und
• erfinderisch sein.
  

Eine Veröffentlichung, die (möglicherweise) allein oder in der Zusammenschau mit anderen Veröffentlichungen gegen die Patentfähigkeit einer Erfindung spricht, wird dieser dann vom Patentprüfer (oder von einem Einsprechenden) entgegengehalten, daher die Bezeichnung.