Pat-Ente
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Nein, sie sind nicht synonym. Es sind zwei komplett verschiedene Verfahren mit unterschiedlichen Voraussetzungen und Auswirkungen. Und... -
Die Begriffe sind anscheinend unterschiedlich gewählt, um unterschiedliche Dinge zu bezeichnen. Dass sie ohne Kontext (bzw...
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Alternativ dazu hilft es auch, die Guidelines in der Sprache der Frage zu lesen und mal auf die genauen Begrifflichkeiten zu achten.
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Du siehst Gespenster.
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Vom BGH ist ebenfalls schon vor Jahren die „Fachperson“ in Anlehnung an die „skilled person“ aus dem Englischen genutzt worden. Machen...
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Pat-Ente reagierte auf den Beitrag von Lysios im Thema Unzulässige Erweiterung bei Teilanmeldung mit
Like.
Das ist streitig (dafür der Schulte-Kommentar, dagegen der Benkard-Kommentar). Siehe z.B. Ann, Patentrecht, 8. Auflage 2022, § 25, Rn. 221: -
Pat-Ente antwortete auf das Thema Unzulässige Erweiterung bei Teilanmeldung.Wow, das war mir tatsächlich nicht bewusst, ist das wirklich so? Es erscheint mir ein wenig überzogen, wenn für eine Teilanmeldung z.B...
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Pat-Ente antwortete auf das Thema EPÜ Bedingte Zurücknahme einer Anmeldung.So wie ich es verstehe, wäre ein Vorbehalt eine Einschränkung der Erklärung, inbesondere im Hinblick darauf, dass sie nicht endgültig...
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Pat-Ente reagierte auf den Beitrag von Lysios im Thema Praxis Zulassung als Patentanwalt dann Wechsel in die Industrie und Syndikus? mit Like.
Nicht in jedem Bundesland besteht die Pflichtmitgliedschaft für PAs im Versorgungswerk. Das ist einer der Gründe, weshalb Dich nicht...
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Pat-Ente antwortete auf das Thema Urheberrecht bei Patentanmeldungen.Was man schon häufiger sieht, sind Abbildungen aus anderen Patentpublikationen (zumindest in DE urheberrechtlich unproblematisch) oder...
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Soweit ich es verstehe, ist die Frage des TE aber nicht auf Verwendung fremder Grafiken für die Illustration des SdT beschränkt. Es geht...
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Pat-Ente antwortete auf das Thema Urheberrecht bei Patentanmeldungen.Das steht aber unter "insbesondere", das schränkt den Anwendungsbereich nicht ein. Entscheidender ist m.E. eher die Einschränkung...
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Pat-Ente antwortete auf das Thema Urheberrecht bei Patentanmeldungen.Auch wenn ich mich damit in Widerspruch zu Lysios setze: Ich denke, das Zitierungsrecht des §51 UrhG...
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Pat-Ente antwortete auf das Thema DE Recht auf das Patent.Wie patachon schon geschrieben hat, muss man unterscheiden zwischen (1) dem tatsächlichen Rechtsübergang und (2) der Angabe, die darüber...
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