Pat-Ente
*** KT-HERO ***
- Registriert
- Beiträge
- 631
- Punkte Reaktionen
- 117
Neueste Aktivitäten Beiträge Informationen
-
-
Pat-Ente antwortete auf das Thema PCT (Teil-) Prioritäten bei PCT-Kettenanmeldung.Genau genommen ist es nicht die A-DE, die neuheitsschädlich für den Gegenstand A in der B-DE ist (da A-DE wegen der Rücknahmefiktion... -
Pat-Ente reagierte auf den Beitrag von pak im Thema Praxis Großvaterregelung bei Vertretung vor EPG mit
Amüsiert.
Das beschäftigt Dich tatsächlich? Ich würde ein Schnäpschen darauf trinken, ein Häkchen dahinter machen und einen passenden Kurs für... -
Pat-Ente antwortete auf das Thema DE Doppelschutzverbot.@Hans: auch eine nachträgliche Klageerhebung vor dem UPC führt zur Unzulässigkeit der DE-Klage (Zitat: "... oder wird es nach...
-
Pat-Ente antwortete auf das Thema DE Doppelschutzverbot.@Hans: Ich bin nicht sicher, dass man so pauschal sagen kann, wie das DPMA mit Fristen umgehen wird. Schließlich wird der Opt-Out in der...
-
Pat-Ente antwortete auf das Thema DE Doppelschutzverbot.Markus, ich denke, da bist du ziemlich auf dem Holzweg. - Zunächst ist bei deiner Variante 1 (klassische nationale Validierung ohne...
-
Pat-Ente antwortete auf das Thema Vorrichtungs- und Verfahrensanspruch.Die EPA-RiLi F-IV 3.8 erlauben aber durchaus, dass eine Vorrichtung durch Verfahrensmerkmale definiert wird; (strukturelle)...
-
Pat-Ente antwortete auf das Thema PCT (Teil-) Prioritäten bei PCT-Kettenanmeldung.Im Prinzip stimme ich zu, zumindest was EP betrifft. Allerdings könnte ein auf A erteiltes EP (aus der PCT1) im Rahmen eines...
-
Pat-Ente reagierte auf den Beitrag von Matthias75 im Thema Kurzform für unabhängigen Anspruch mit Like.
Unabhängig von dem oben Geschriebenen und dem oben erwähnten Beispiel, sollte man bei der Verwendung von Rückbeziehungen als "Kurzform"...
-
Pat-Ente antwortete auf das Thema Kurzform für unabhängigen Anspruch.Ich sehe keine grundsätzlichen Hindernisse für eine Vorwärtsreferenzierung im EPÜ oder im deutschen Patentrecht (Klarheit sollte m.E...
-
Pat-Ente antwortete auf das Thema Kurzform für unabhängigen Anspruch.Bei der Kurzform des Anspruchs 4 stört mich, dass gleich zwei Referenzen auf (nur) Teile von (verschiedenen) Ansprüchen auf einen...
-
-
Laden…
-
Laden…