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Pat-Ente
*** KT-HERO ***
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19. August 2004
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Beiträge
Informationen
Pat-Ente
reagierte auf den
Beitrag von Rundstück
im Thema
Fachperson
mit
Like
.
Du siehst Gespenster.
14. Juli 2024
Pat-Ente
reagierte auf den
Beitrag von Rundstück
im Thema
Fachperson
mit
Like
.
Vom BGH ist ebenfalls schon vor Jahren die „Fachperson“ in Anlehnung an die „skilled person“ aus dem Englischen genutzt worden. Machen...
14. Juli 2024
Pat-Ente
reagierte auf den
Beitrag von Lysios
im Thema
Unzulässige Erweiterung bei Teilanmeldung
mit
Like
.
Das ist streitig (dafür der Schulte-Kommentar, dagegen der Benkard-Kommentar). Siehe z.B. Ann, Patentrecht, 8. Auflage 2022, § 25, Rn. 221:
4. Juli 2024
Pat-Ente
antwortete auf das Thema
Unzulässige Erweiterung bei Teilanmeldung
.
Wow, das war mir tatsächlich nicht bewusst, ist das wirklich so? Es erscheint mir ein wenig überzogen, wenn für eine Teilanmeldung z.B...
3. Juli 2024
Pat-Ente
antwortete auf das Thema
EPÜ
Bedingte Zurücknahme einer Anmeldung
.
So wie ich es verstehe, wäre ein Vorbehalt eine Einschränkung der Erklärung, inbesondere im Hinblick darauf, dass sie nicht endgültig...
26. Juni 2024
Pat-Ente
reagierte auf den
Beitrag von Lysios
im Thema
Praxis
Zulassung als Patentanwalt dann Wechsel in die Industrie und Syndikus?
mit
Like
.
Nicht in jedem Bundesland besteht die Pflichtmitgliedschaft für PAs im Versorgungswerk. Das ist einer der Gründe, weshalb Dich nicht...
24. Juni 2024
Pat-Ente
antwortete auf das Thema
Urheberrecht bei Patentanmeldungen
.
Was man schon häufiger sieht, sind Abbildungen aus anderen Patentpublikationen (zumindest in DE urheberrechtlich unproblematisch) oder...
21. Juni 2024
Pat-Ente
reagierte auf den
Beitrag von Asdevi
im Thema
Urheberrecht bei Patentanmeldungen
mit
Like
.
Soweit ich es verstehe, ist die Frage des TE aber nicht auf Verwendung fremder Grafiken für die Illustration des SdT beschränkt. Es geht...
20. Juni 2024
Pat-Ente
antwortete auf das Thema
Urheberrecht bei Patentanmeldungen
.
Das steht aber unter "insbesondere", das schränkt den Anwendungsbereich nicht ein. Entscheidender ist m.E. eher die Einschränkung...
19. Juni 2024
Pat-Ente
antwortete auf das Thema
Urheberrecht bei Patentanmeldungen
.
Auch wenn ich mich damit in Widerspruch zu Lysios setze: Ich denke, das Zitierungsrecht des §51 UrhG...
18. Juni 2024
Pat-Ente
antwortete auf das Thema
DE
Recht auf das Patent
.
Wie patachon schon geschrieben hat, muss man unterscheiden zwischen (1) dem tatsächlichen Rechtsübergang und (2) der Angabe, die darüber...
12. Juni 2024
Pat-Ente
reagierte auf den
Beitrag von Cingetorix
im Thema
Patentanwälte nicht intelligent genug für Wissenschaft oder Produktentwicklung?
mit
Amüsiert
.
Ja, der Aussage deines Kollegen ist uneingeschränkt zuzustimmen. Dies würde ich dem Kollegen so mitteilen. Mehr ist aus meiner Sicht zu...
10. Juni 2024
Pat-Ente
antwortete auf das Thema
DE
Recht auf das Patent
.
Gegenüber dem Patentamt gilt zunächst der Anmelder als berechtigt (§7 (1) PatG), d.h. das Amt prüft die Korrektheit der Angaben nicht...
7. Juni 2024
Pat-Ente
reagierte auf den
Beitrag von der_markus
im Thema
Patentanwälte nicht intelligent genug für Wissenschaft oder Produktentwicklung?
mit
Like
.
Diese fast schon polemische Subjektivmeinung verdient es eigentlich nicht, dass man sich sachlich mit ihr auseinandersetzt. Vielleicht...
7. Juni 2024
Pat-Ente
antwortete auf das Thema
Neuheitsschädlichkeit der Prio-Anmeldung
.
"Kollege Robbi" hat sicher recht mit der "logischen Verallgemeinerung", da sein Ausgangspunkt ist "Die Prioritätsanmeldung und die...
3. Juni 2024
Laden…
Laden…
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