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In der Zeitschrift des BLLV (Bayerischer Lehrerinnen- und Lehrerverband) vom 30.10.2006 war ein Artikel zum Thema "GEZ-Gebühren für PCs im heimischen Lehrerarbeitszimmer". Darin wurde die Arbeitsgruppe Gebührenrecht der ARD/ZDF mit folgendem Satz zitiert: "Wenn ein Lehrer für seine privaten...

An der TU Ilmenau bzw. von einem angegliederten/ausgegründeten Institut werden auch Dienstleistungen rund ums Patent angeboten, neuerdings auch Recherchen. Je nach Preis (der soweit ich weiss ganz vernünftig ist) gibt es einfache Recherchen nur mit Trefferliste oder auch mit Zusammenfassung und...

Richtig. Ein "weltweites Patent", dessen sich manche berühmen, gibt es nicht. Mit einer PCT-Anmeldung entsteht noch kein Schutzrecht, sondern erst dann, wenn diese Anmeldung vor den nationalen bzw. regionalen Ämtern weitergeführt wurde und dort zur Erteilung gelangt ist. Ein Vorteil ist, dass...

Wenn einer dafür 4 h braucht, ist er aber wohl ein wenig langsam ;-)

Was die Skripte betrifft, so kommt es eben drauf an: Für die erste Präsenzphase, also die Einführung, werden die Skripte nicht gebraucht (wir hatten sie ohnehin erst danach erhalten). Die Referenten verteilen z.T. noch eigene Umdrucke. Für die zweite Phase (Klausur) kann es insofern sinnvoll...

Ich war schon relativ kurz nach Beginn der Ausbildung bei Mandantengesprächen dabei und durfte dort sogar das Wort ergreifen ;-). Auch kann ich eigenständige Telefonate, z.B. für Rückfragen beim Erfinder, führen. Amtsbesuche sind leider weniger drin wg. Kanzleisitz zu weit weg von München...

Da kann ich dem Gästle nur zustimmen. Ich bin schon sehr froh, wenn ich bei >30° im Büro eine kurze Hose tragen kann. Die Akten und das Diktiergerät fühlen sich davon in keiner Weise beeinträchtigt. Selbstverständlich ist das auch nicht dieselbe Hose, die ich am Abend zuvor beim Grillen...

Ich habe noch drei Karten günstig anzubieten, bin leider verhindert. Sitzplätze siehe beiliegendes Photo ;-)

Das ist doch ganz klar: Wenn man jemanden nicht will, und sei es nur, weil man ihn unsympathisch findet, dann muss man das rationalisieren. Irgend etwas findet man immer. Ich habe es schon erlebt, dass ein in jeder Hinsicht geeigneter Bewerber abgelehnt wurde, weil er "zu gut" war und ihm das...

Um hier mal den advocatus diaboli zu spielen und eine provokante These in den Raum zu werfen: Was ist eigentlich wirklich so schlimm dran, erst ein paar Jahre später auf den Arbeitsmarkt zu kommen? Es gibt doch (für den Ingenieur) hauptsächlich folgende zwei Fälle: Man gelangt ins höhere...

Da stimme ich Horst zu - wenn man die Ansprüche hat, den zu würdigenden Stand der Technik und die Figuren vor sich liegen hat, dann kann man die Beschreibung runterdiktieren. Das heisst ja nicht, dass man da hinterher nicht noch mal drüberbügeln müsste ... Bei den Ansprüchen habe ich schon...

Folgendes Problem: Es wurde gegen eine Gemeinschaftsmarkenanmeldung Widerspruch aus einer DE- und einer IR-Marke eingelegt. Nach Ablauf der cooling-off Periode sind nun die Beweismittel - also Eintragungsurkunden, Registerauszüge etc. - incl. Übersetzung in die Verfahrenssprache vorzulegen. Es...

War das ein Tippfehler, oder hat er einen Spitznamen erhalten? Was würde Oma dazu sagen? ;-)

Wie geht das denn, dass verschiedene Programme beim selben Text unterschiedliche Wortanzahlen ergeben? Da muss doch mindestens eins falsch zählen. Oder werden evtl. deutsche Komposita in mehrere Wörter zerlegt? Damit hätte man dann den Horst'schen Korrekturfaktor.

Nach Auskunft einer Mitarbeiterin des DPMA kann dies nicht nur von Kasse zu Kasse, sondern sogar von Geschäftsstelle zu Geschäftsstelle in derselben Kasse unterschiedlich gehandhabt werden - schon erstaunlich! Es besteht offensichtlich ein gewisser Verhandlungsspielraum. Sie versicherte mir...

Siehe dazu BGH VIII ZR 79/04 "Erklärungsirrtum im Falle einer falschen Preisauszeichnung im Internet ...", da ist die Problematik sehr schön dargestellt.

Ich habe gerade die o.g. Einsendeaufgabe zurückerhalten und dabei festgestellt, dass in Frage 2 der Sachverhalt, der der Lösungsskizze zugrundelag, leicht anders ist als der in der mir zugesandten Aufgabenstellung (Nennung des Wohnorts des B, B beantragt Klageabweisung statt Einlassen auf die...

Auch ein entgangener Gewinn kann ein Schaden sein - z.B. die Differenz zwischen dem Wert und dem Kaufpreis.

Ach ja, der Spruch kommt mir irgendwie bekannt vor ;-) Danke für den Hinweis!

Ich bin gerade bei der o.g. Einsendeaufgabe und frage mich, in welchem Umfang hier die dem Fall zugrunde liegende BGB-Problematik zu prüfen ist, also etwa die Fragen, ob ein KV zustande gekommen ist (ist eine automatisch generierte Bestätigungsmail eine wirksame Willenserkärung?), ob die WE...