Suchergebnisse

Heißen Sie Nodgar Plempi?

Mal ganz anders (und auch nicht zu Ende) gedacht: vielleicht weiss der Lizenznehmer ja, dass das Patent tot ist. Einen Nutzen könnte der (ausschließliche) Lizenznehmer dann daraus ziehen, in dem er Verletzungen nachgeht, die sich in der Vergangenheit ereignet haben, in der das Patent noch in...

i.d.R. Englisch -> Deutsch zwischen 0 und 100%, genauer geht's nicht :) je nach dem Wenn die Kanzlei hauptsächlich ausländische Mandanten hat, die Eure Kanzlei nur Platzierung ihrer schon bestehenden Auslandsanmeldungen für Europa und Deutschland nutzt, dann wird die Übersetzungstätigkeit gegen...

ISBN 3-452-16868-9

Es geht um die Erinnerung, die ja gemäß § 64 (1) dann zulässig ist, wenn mit Ihr ein Beschluss eines Beamten des gehobenen Dienstes (anstelle eines Prüfers) angefochten wird. Wie erkenne ich, ob derjenige, der den Beschluss unterschreibt, ein Beamter des gehobenen Dienstes oder ein Prüfer ist...

Spontan fällt mir zu dem Thema die Entscheidung "Faxkarte" ein. Genaueres müsste ich aber selber erst wieder nachlesen.

Meinte Schulte § 14 Rdn 64

Ich würde da differenzieren. Siehe Schulte § 12 Rdn 64. Vorraussetzung für das Greifen des Formstein-Einwandes ist es, dass die angegriffenene Ausführungsform in dem für die Beurteilung des Klagepatents maßgeblichen Sdt vorweggenommen ist (1.) oder sich aus diesem Stand der Technik naheliegend...

Ganz meine Meinung!

Die verbindliche Fassung die ist, die vom EPA erteilt wurde. Art 70 (1) EPÜ. Berichtigungen können vorgenommen werden. §3 (4) IntPAtÜG. Hierbei gibt es ein Vorbenutzungsrecht für denjenigen, der auf die fehlerhafte Übersetzung vertraut hat und diese nicht verletzen würde, aber nun die...

Könnten Sie, Herr Plempi, uns die Norm nennen, aus der sich ergibt, dass die DE-Übersetzung und nicht die erteilte EP-Fassung hier maßgeblich ist?

Ja, bitte. Ich denke, dass betrifft hier jeden von uns und es ist auch essentiell wichtig. Sollte man nämlich von einer KV als "freiwilig Versicherter" eingestuft werden, zahlt man sich dumm & dämlich.

Hallo, ich habe mal eher eine administrative Frage zum US Verfahren. Im US Verfahren ist muss doch der Anmelder gleich der Erfinder sein. Anschließend kann der Anmelder (= Erfinder) die Übertragung auf z.B. seinen Arbeitgeber beantragen. In meinem speziellen Fall ist die US-Anmeldung eine...

Ich stelle mal die Frage, ob dafür nicht sogar das E-Tech Vordiplom schon fast reicht. Den Titel brauchst Du ja nicht, Du hast ja schon Dein Dipl-Biol, oder was auch immer. Was Du brauchst sind Kentnisse in E-Technik. Die bekommst Du vielleicht schon im Vordiplom, dann aber doch an der TU/TH...

Ob sich das lohnt? Nur damit das Hagen Studium dann erleichtert wird, würde ich den Bachelor nicht machen. Da müssen dann schon andere Motive vorhanden sein.

Ich denke eher, dass es schaden wird. Denn Du wirst Zeit und Geld aufwenden müssen. Tiefe Einblicke in den gewerbl. Rechtschutz wird der LLM nicht bringen. Das, was Du an "normalem Jura" als PA benötigst, bekommst Du in Hagen vermittelt. Wenn Du nun den LLM machst, musst Du Hagen vermutlich...

ESP: Elektronisches Stabilitäts Programm?

welche o.g. Homepage? Oder wo ist oben, wo die HP genannt worden sei?

Re: unzulässige Erweiterung Mal Klarheitsfrage beiseite gestellt. Wenn die Offenbarung nun wie folgt lauten würde: "Das Fassungsvolumen der Tasse ist veränderlich (D). Vorzugsweise weist die Tasse dafür einen verschiebbaren Boden auf (C). (Es sind auch andere Möglichkeiten denkbar)" Das ist...

Re: unzulässige Erweiterung EPA!