Suchergebnisse

unzulässige Erweiterung Ich versuchs mal an einem analogen Bespiel. Stellt Euch vor ich melde eine Tasse an mit folgenden Merkmale im Hauptanspruch: Tassenkörper (A), Henkel (B), Unteranspruch lautet: Tasse nach Anpruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Tasse einen verschiebaren Boden hat...

Kein PA oder erfahrener Kandidat denkt, dass sich die Patentschrift sich an den Durschnittfachmann richtet. Das bekommt man sofort eingetrichert, dass der Verletzungsrichter die Patentschrift verstehen muss. Würde sich die Patentenschrift an den Durchschnittsfachmann wenden, würden wir ja nicht...

Klar darf jedermann Nichtigkeitsklage einreichen. Mit dem Grund zur Klage geben meinte ich eigentlich "Veranlassung geben": Ich reiche gegen jemanden Verletzungsklage ein und dieser verklagt mich daraufhin auf Nichtigkeit. Wenn ich nun sofort anerkenne, dass mein Patent nichtig ist, dann kann...

Also, ich darf! Vielen Dank schon mal für Eure Ausführungen. Jetzt gehts aber weiter: Ich klage aus Anspruch 2. Im Verfahren wendet Bekl. ein, Patent ist nichts wert, da Anspruch 1 tot ist. Bekl. erhebt Nichtigkeitsklage. Ich erkenne sofort an, und verzichte aber nur auf Anspruch 1...

Wichtiger Unterschied zum Formstein, so dass dieser Fall nicht so ganz auf meine Frage passt: Falls auf Anspruch 1 der Formstein greift, heisst das ja nur, dass die angegriffene Ausführung nicht in den Schutzbereich fällt. Der Anspruch 1 bleibt ja bestehen und würde im Nichtigkeitsverfahren ja...

Diesen Punkt am besten im Bewerbungsverfahren ansprechen und Bestandteil Deiner Kanzleiwahl sein. Ebenso sollte vor Aubildungsbeginn geklärt werden, wer die Kosten für Hagen trägt. Das kann alles in allem schon grob gerechnet 2000€ werden inkl. Unterkunft während der Präsenzphase.

Das hat Gast so ähnlich auch gemeint. Aber wo steht das oder woraus ergibt sich das, dass ich im "Formsteinfall" direkt mit dem Unteranspruch weiterklagen kann? Patman braucht Beweise :-)

@Gast: woraus ergibt sich das? Hast Du dazu eine Entscheidung oder eine Stelle im Kommentar? Im Schulte finde ich dazu nichts.

Ich habe mal wieder eine Frage, deren Antwort nicht so ohne weiteres aus der Literatur zu finden ist. Ich bin daher auf die hochgeschätzte Fachkenntnis der Forumsteilnehmer angewiesen. Also: Mandantin besitzt Patent mit Merkmalen A und B (Anspruch 1), sowie Merkmal C (Anspruch 2, rückbezogen...

Auf der Internetseite des japanischen Patentamts kann man sich Patentschriften ins Englische übersetzen lassen. Das funktioniert ganz annehmbar. Das schwierige daran, ist die Patentschrift dort erstmal zu finden. Viel Spaß

Zusatzfrage: Wäre es denn nicht auch denkbar, wenn man sich bei seiner "Home"-Kanzlei auf 580€ - Basis (ich weiss nicht ob's genau 580€ sind) die Arbeit pauschal vergüten läßt? Der Netto-Stundenlohn wäre doch dann mit Sicherheit am Besten? Mal davon abgesehen, ob 580€ überhaupt genug ist. Hat...

bei mir steht nichts anderes drauf, nur "Patman, Dipl.-Ing." Ich hatte auch überlegt, Kandidat drauf zu schreiben, aber habe es dann bleiben gelassen. Stell Dir vor, Du kommst in Jahren mal wieder zu Mandanten, und dann haben die noch die Karte von Dir wo drauf steht "Kandidat". Dann bleibst...

Zunächst einmal sind Englischkenntnisse sehr wichtig. Du wirst es mit Dokumenten zu tun haben, die in englisch geschrieben sind, und Du wirst Korrespondezen mit engl.-sprachigen Personen haben. Der Nachweis darüber im Bewerbungsverfahren ist die andere Sache. Einen richtigen Nachweis in...

Inzwischen habe ich die Lösung: Nochmal zur Erläuterung: Das bei einer Nachanmeldung plötzlich ein anderer Erfinder ein große Rolle spielt, kommt öfters im Rahmen des ArbEG vor. Der eine erfindet was, der andere entwickelt es weiter. Um Mühen zu sparen kommt die Weiterentwicklung die urspr...

folgender Fall: Priobegründende DE-Anmeldung mit Merkmalen A und B des Erinders X exisitiert. WO oder EU Anmeldung folgt innerhalb der Priofrist mit Merkmalen A und B (Anspruch 1). Unteranspruch mit Merkmal C des Erfinders Y wird zusätzlich eingefügt und ist in NICHT in DE-Anmeldung offenbart...

Ich bin nicht anonym! siehe Foto (Es zeigt mich im Kampf gegen einen Einzelerfinder mit Verfahrenskostenhilfe. okay, die Ohren sind etwas spitz geraten...)

Soweit es ums gezielte Finden von Infos geht, kann ich Smea Recht geben. Wenn ich jetzt ein PA-Kand-Kand wäre, also einer der sich überlegt Kandidat zu werden, und würde gerne wissen, wieviel ich so nach der Ausbildung verdiene, würde ich als erstes in den Thread "Gehalt nach der Ausbildung"...

okay, vielleicht habe ich das Beispiel zu sehr verallgemeinert und so blöd sind wir ja nun auch nicht. Es spielt jetzt mal keine Rolle, daß wir die Tasse alleine nicht schützen. Es geht darum, welches der Merkmale in einem späteren Produkt überhaupt eine wirtschaftliche Rolle spielt. Mal...

Einmal ein kniffelige Frage zur Arbeitnehmervergütung bei Schutzrechtskomplexen. Hintergrund: Schutzrechtskomplex: mehrere Erfindungen -> mehrere Patente -> ein Produkt. Je nach Bedeutung der einzelnen Patente für das Produkt wird jedem Patent ein Anteilsfaktor zugemessen, aus dem sich dann...