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wird das den deutschen PAs denn wirklich die Arbeit wegnehmen? Soweit ich weiß, soll - mehr oder weniger - die EU dem EPÜ beitreten. somit wird das ganze im wesentlichen in München bleiben, wobei es sich eh schon immer mehr dezentralisiert. Die Schweiz wird wohl kaum einer AUflösung des EPÜ...

nee, ist es nicht. ich weiss nicht, wie diese Rankings immer zustande kommen. Wahrscheinlich muss man Mitglied bei irgendwas sein, um gelistet zu werden. Und es werden nur grosse, bekannte Läden gelistet, was auch nicht bedeutet, dass der jeweilige Anwalt die entsprechende Erfahrung hat. Aber...

Doch, das glaube ich auch. Z.B. die Stellenanzeigen im Kammerrundschreiben oder auch hier im kandidatenforum lesen auch die Patentassessoren der größeren Patentabteilungen, die Aufträge vergeben; sie bekommen einen Eindruck von "Dynamik" und so. Die großen Rechtsanwaltskanzleien ("law firms")...

ich hätte da nicht so viel angst mit den Bewerbungen. das ist üblich und kein "Verrat". Vielleicht kennst du jemanden aus den kanzleien persönlich, wenn auch nur flüchtig, und rufst ihn mal an. Du hast doch auch das recht, angebote anderer kanzleien zum vergleich heranzuziehen, um zu sehen...

dieser link aus 2004, bei dem die Rechtsanwälte miterfasst sind, ist wohl eher schlechter als der erste link von Zeppo, mit dem er diesen threat in 2007 gepostet hatte. Im übrigen dürfte das Einkommen gerade in den letzten 2 jahren deutlich gesunken sein, erst London agreement und dann...

im prinzip nichts den hauptanspruch neu abgrenzen muss man nach BGH Hüftgelenkprothese eigentlich ohnehin nicht. Auch nicht SdT würdigen, wenn nicht verlangt. Aber dann sollte der Prüfer eigentlich ohnehin direkt die Erteilung in Aussicht stellen oder (bei DPA) auch gleich den...

da kann ich Horst nur zustimmen. sinnvoll ist es dafür, das Verfahren im allgemeinen teil der beschreibung des GbM zu offenbaren, und nicht nur in der Figurenbeschreibung, z.B. mit "Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren, (Anspruchsformulierung...)"

Das Urteil des LG Düsseldorf verkennt m.E. den Gesetztestext des Art II §8 IntPatÜG: "Soweit der Gegenstand eines im Verfahren nach dem Patentgesetz erteilten Patents eine Erfindung ist, für die ..., hat das Patent in dem Umfang, in dem es dieselbe Erfindung wie das europäische Patent schützt...

Hallo mal wieder alle zusammen. Um noch mal auf den ersten Beitrag zurückzukommen: "Schwierigkeiten mit dem Cashflow" Wenn die Kanzlei eine GbR ist - wie die meisten - wären dann ja wohl die Partner dran, ggf. mit persönlichem Eigentum. Und die festen Ausgaben sind ja auch nicht unerheblich...

Danke Zaphod, dann lohnt es sich ja durchaus, anhängige EP-Anmeldungen jetzt etwas zu verzögern, also z.B. dem Mandanten Fristverlängerungen vorschlagen oder bei drohender Zustimmung des Prüfers oder drohender 51(4) evtl. Anhörung beantragen...

Nach diesem Bericht könnte das London Agreement Anfang/Mitte 2008 in Kraft treten. Wie sind dann die ÜBergangsfristen? Wird es für alle EP-anmeldungen gelten, für die nach Inkraftreten die 51(4) ergeht? Oder ist der Anmeldetag relevant (wohl eher unwahrscheinlich)? Das kann interessant sein...

Natürlich kann ich jederzeit im Prüfungsverfahren "hilfsweise" weitere Anspruchssätze aufstellen. Ich mache das auch gerne in Bescheidserwiderungen, wenn ich bei voraussichtlicher Ablehnung die Meinung der PRüfungsstelle bzw Beschwerdekammer zu anderen Anspruchsfassungen erkunden will. Aber...

Meiner Kenntnis nach kann als die geforderte Recherche aber der Deutsche Prüfungsbescheid zur Erstanmeldung oder ggf. die PCT-ISA-Recherche herangezogen werden, so dass für uns in der Regel keine Zusatzkosten auftreten. Aber Du scheinst gut informiert zu sein; reicht das eventuell nicht...

Bei uns sind das auch nur 3% bis 5%. Allerding schlagen wir auch nichts drauf, wenn wir die Übersetzung eines ausländischen Kollegen für das von uns vertretene EP-Patent weiterberechnen. Aber das wird in Münchner Kanzleien wohl mehr sein. Aber man sollte die Zukunftsaussichten der Münchner...

Sorry, das sollte nicht zynisch klingen oder Schadenfreude ausdrücken. Aber eine Umverteilung der Arbeit würde sich wohl am ehesten in einer Verlagerung der "Jung-PA-Ströme" auswirken, die bisher oftmals nach der Ausbildung in München geblieben sind Und hatte nicht die Patentanwaltskammer...

Die Einführung der Gemeinschaftsmakre hatte für die Kanzleien außerhalb Münchens zu zusätzlichem Umsatz geführt, da für die eigenen Mandanten zusätzliche Anmeldungen anfallen. Den Münchner Kollegen dürften hingegen Aufträge aus dem Ausland für nationale De-Markenanmeldungen weg gefallen sein...

Entschuldigung, so ´ne Angewohnheit. also nochmal: DEIN VORSCHLAG IST KARTELLRECHTLICH NICHT UNBEDENKLICH.... MAN SOLLTE SO ETWAS NICHT ZU OFFEN VORSCHLAGEN. VIELLEICHT SOLLTEN WIR WIE DIE MINERALÖLKONZERNE DISKRETERE RUNDRUFE STARTEN. AUS BETRIEBSWIRTSCHAFTLICHER SICHT DER KANZLEIEN SOLLTE...

dein vorschlag ist kartellrechtlich nicht unbedenklich.... man sollte so etwas nicht zu offen vorschlagen. vielleicht sollten wir wie die mineralölkonzerne diskretere rundrufe starten. aus betriebswirtschaftlicher sicht der kanzleien sollte bei wegfall des übersetzungserfordernisses (für das...

nach allgemeiner ansicht wird bei der erteilung einer lizenz gerade das positive benutzungsrecht lizenziert bzw. "weitergegeben". z.T. wird in abgrenzung hierzu auch der begriff der "Negativlizenz" eingeführt, der nur eine "Lizenz" am Verbietungsrecht nach §9 Satz 2 PatG sein soll, d.h. "ich...

ich habe leider abends zuhause keinen Kommentar dabei. der Arbeitgeber kann natürlich bei schutzrechtsaufgabe ein nichtausschließlich mitbenutzungsrecht einbehalten; lizensierbar wird das nicht sein. aber kann die frage, ob der Lizenznehmer LN benutzen darf oder der AN Verbietungsrechte...