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ich kann den vorrednern nur zustimmen. ein gewisser Nachteil von solchen regionen ist uach, dass du evtl später umziehen musst, wenn z.B. die Vorstellungen in der ausbildungskanzlei zu weit auseinander liegen. oft gibt es dann nur 2-5 kanzleien oder patentabteilungen in der "nähe" im sinne des...

aber wo liegt das Problem? erst mit der Zustellung der schriftl Fassung, also mit Begründung, beginnt die Beschwerdefrist. da wird meist auch die "Niederschrift über die mdl verhandlg mit geschickt. relevant für die fristen ist aber die formelle Begründung in der shritlichen fassung

die anzahl der anträge ist auch begrenzt, da der spass ja konvergieren soll, also enger werden. bei irgendwelchen Permutationen geht das nur, wenn die Auswahl immer enger wird, also Merkmale dazu genommen werden. in der mündl vhdlg kann der vorsitzende alle anträge als late filing...

Um nochmal auf diesen Thread zurück zu kommen. das mit den 24 Permutationen wird nicht gehen, da die anträge konvergieren müssen. also muss der Gegenstand immer weiter eingeschränkt werden. und was das Thema neue anträge und zulässigkeit angeht: es gilt das Prinzip der wahrugn des...

ich seh das auch nicht so problematisch. "ein erfindungsgemäßer Vorteil liegt darin ..." dürfte wohl unproblematisch sein; es wird ein Vorteil der patentgemäßen Lehre angeführt, gut so. Bei Würdigung der Lösung der Erfindung (im allgemeinen Teil der Beschreibung) können so die Merkmale des...

und wofür man noch den deutschen pa braucht? - für Verletzungsverfahren, einstweilige verfügungen etc. aus patenten, gbm - erstberatung, was man wo machen kann, zb de-patent oder gbm oder gemeinschaftspatent - bewertung ob verletzung wenn das gemeinschaftspatent attraktiv wird, ist das doch...

Das EPA freut sich übrigens schon http://blog.epo.org/politics/unitary-patent-on-track/ Die weitere entwicklung könnte auch sein, dass - wo das EPÜ eh geändert wird - auch ein zentrales Nichtigkeitsverfahren eingeführt wird. es soll ohnehin ein "beschwerdegericht " gebildet werden...

Wer hat beim USPTO schon einmal einen Statutory Disclaimer (Terminal Disclaimer) eingereicht? Offensichtlich dient er dazu, eine prinzipiell nicht zulässige Doppelpatentierung zuzulassen, indem die Laufzeit und Inhaberschaft des zweiten Patentes an das erste Patent gekoppelt wird. Also ein...

hallo zusammen, ich kann der annahme nicht zustimmen, dass hier eine GbR vorliegt. bei dem Kraßer bin ich sehr vorsichtig; schaut lieber auch in richtige kommentare zum PatentG wie Benkard oder Busse, Kraßer ist mehr ein Lehrbuch (das ich nie verwendet habe). am besten erstmal die...

natürlich gibt es in diesem sinne nie absolute aussagen. bei neuheit oder erf tät. ist dies aber auch argumentationssache für den mandanten vor dem amt auch bei einer beurteilung einer möglichen verletzung ist dies immer eine argumentation. das problem bei diesen fto analysen ist jedoch, dass...

seriös geht nur folgendes: du einigst dich mit deinem mandanten vorab auf folgendes: du gibst eine recherche bei einem rechercheur in auftrag, also auf schutzrechte mit wirkung für das jeweilige land, mit rechtsstandüberprüfung, und deine anwaltliche Arbeit betrifft nur die auswertung der...

wir legen uns gerade winpat zu. wie ist da der vergleich zu den anderen beiden? ich nehm an, module für online-einreichung und so bieten alle. ich hab mal nen vortrag über "patricia" gehoert; ist das schon wieder vom markt ? lohnt der markt überhaupt fuer so viele konkurrierende systeme ?

Re: Zwei mal die 'gleiche' Erfindung, aber auf verschiedenem Gebiet, an verschiedenen Tagen eingereicht ich stimme ah-no-nym zu schutzrechte kommen sich nicht "in die quere" das frühere patent/patentanmeldung kann neuheitsschädlich für die spätere sein (nach offenlegung ist sie eh sdt ) die...

nur mal so allgemein: ihr solltet zwischen fragen der patentfähigkeit und dem Schutzumfang/patentverletzung differenzieren. das hat erst mal nichts mit einander zu tun also: Formstein, pumpeneinrichtung usw betreffen die frage des schutzumgangs und der äquivalenten verletzung. das hat nichts...

Re: Zwei mal die 'gleiche' Erfindung, aber auf verschiedenem Gebiet, an verschiedenen Tagen eingereicht dazu müssen die erfindungen aber nicht auf vershciedenen fachgebieten liegen, wie du es beschrieben hattest. oder was soll das?

Der Name "Gebrauchsmuster, utility model " usw oder eine Auflistung in solchen Tabellen sagt noch nicht, dass die Schutzrechte mit unsereem GbM vergleichbar sind, also keine Prüfung, nur vorrichtungen, kürzere Laufzeit. Letztlich sind sie nur "kleiinere Patente" mit irgendeiner Abschwächung...

wie sieht denn der preisverfall konkret aus? was wird denn für eine Neuanmeldung für eine Patentabteilung ohne vertretungsübernahme gezahlt? würde mich mal interessieren

was meinst du mit "zensiert" ? willst du bewertungen vornehmen oder wiedergeben ? das sollten wir vermeiden, da sich hier irgendwann schwer erträgliches Mobbing/ Hass/Stänkern entladen wird, fast schon unvermeidlich in der KOnstellation "früher war er mein chef, jetzt mein gegner" Wenn schon...

hört sich ja erstmal gut an, aber: glaubst du nicht, dass jeder jung-PA bei nächstbester gelegenheit zum "alt-PA" werden wird, also die "Fronten" wechselt, Partner wird und das ganze spielchen selbst betreibt ? was ist "Jung" ? auf alter gerichtet? auf "nicht-assoziiert" gerichtet? oder...

mag alles sein. aber auch diese alten Herren saugen dann ein bisschen was vom Gewinn ab. Die altersstruktur war bis etwa anfang der neunzigerr Jahre ausgeglcihen. dann setzte ein ausbildungsboon ein. Heute sind somit viele PAs im Alter mitte vierzig bis fünfzig oder jünger. leider blockieren...