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warum sind dann nicht mehr Anzeigen in den Stellenmärkten hier im Ktreff und in der Kammerrundschau geschaltet? Inserieren eher die Anbieter als die Suchenden. Aber wenn wir bei den Umsätzen bleiben; Umsatz ist letztlcih sowas wie Auftragsanzahl mal Umsatz pro Auftrag, dh es geht auch der...

das geht in einspruchsverfahren auch faktisch. ist nur bisschen aufwenidger und manachmal nciht ungefaehrlich. man muss dann eine ganze Reihe von hilfsanträgen stellen, da jede anspruchsstruktur immer ein antrag ist. fällt einer der nebengeordneten ansprüche, weil der einsprechende die...

nachträgliches Einheitlichkeitsproblem im einspruchsverfahren? kenn ich nicht. gibts nicht. Wie wär's mit Art. 101 Absatz 3 EPÜ? Spätestens zur EQE könnte das relevant werden. mag sein. die hab ich aber schon hinter mir. ich bleib dabei. das gibts nicht. Art 82 ist nicht mehr relevant für ein...

nachträgliches Einheitlichkeitsproblem im einspruchsverfahren? kenn ich nicht. gibts nicht.

ist das ein fake? wschl soll hier nach der sinnvollen diskussion ueber die "kandidatenschwemme" dumm rumgeredet werden. 2.700 für einen Ingenieur? niicht für eine ausbildung, sondern als gehalt? bei dem arbeitsmarkt? in münchen?

bin kein prokurist, mein name steht für "pleite-patentanwalt" aber spass beiseite: du hast natuerlich recht, dass der verzicht beim einkaufen eine Vermögensbildung darstellt, naturlich auch mit untternehmerischem risiko, ist ja klar. Ich will nur ausdruecken, dass man einige Jahre im...

Alle Jahre wieder - die gleiche Diskussion, aber warum nicht ... 200 Abgänger pro Jahr, stimmt das wirklich? Bei mir warens noch weniger. Was machen die denn dann? Wschlich gehen doch viele in die Industrie, und das zeigt doch auch, dass es gute Stellen gibt. wahrscheinlich hat die zahl der...

@Rex dem steht aber entgegen, dass es in Deutschland auch andere beratenden Berufe gibt wie Steuerberater, Wirtschaftsprüfer etc., die ebenfalls eine praktische Ausbildung "on the job" verlangen. also nur Studium wird wohl nicht kommen, das will auch die Industrie nicht. evtl kommt: es...

@Rex dem steht aber entgegen, dass es in Deutschland auch andere beratenden Berufe gibt wie Steuerberater, Wirtschaftsprüfer etc., die ebenfalls eine praktische Ausbildung "on the job" verlangen. also nur Studium wird wohl nicht kommen, das will auch die Industrie nicht. evtl kommt: es...

in der pct-Anmeldung kannst du noch ergänzungen vornehmen nach R.20 (6), 20 (7), allerdings auch nur in begrenztem Umfang und den angegebenen Fristen. Da in der Anmeldung auf die figur verwiesen war, wär das ggf. möglich gewesen. in der regionalen Phase EP nicht mehr. Vielleicht geht noch ne...

M.E. ja. Aber der Prüfer recherchiert im EP-Verfahren im allgemeinen nicht mehr, dafür ist ja die vorgeschobene Recherche vorgesehen. Somit wird er voraussichtlich keinen SdT haben, und müsste eigentlich diese Kombination als erfinderisch durchwinken. Irgendwie unbefriedigend, da das geradezu...

Wenn 1+2+3 patentfähig ist, wäre nach RiLi C-IV 11.13 der UA 1+2+3+4 nicht mehr sachlich zu prüfen; klar, da ohnehin nur Unteransprüche. Aber wenn 1+2+3 nicht patentfähig sind und erst durch 4 patentfähig, d.h. erfinderisch werden? Aber aufgrund welcher Gesetzesgrundlage? R. 137 (5) deckt...

Freut mich , dass ihr das auch so seht. Aber das heisst doch eigentlich, dass diese Uneinheitlichkeitsbeanstandungen in der Recherche nur dazu führen, dass der Prüfer nachher keinen SdT mehr gegen Einschränkungen auf Unterransprüche eiiner anderen gruppe hat. Falls nur Anspr 1, 2, 3...

man kann auch alle Unterlagen vorher einreichen, aber die Einspruchssgebühr derartig zahlen, dass siie erst passend wirksam gezahlt ist. Erst dann ist der einspruch wirksam. Wenn die UNterlagen nach der MItt. nach 71 (3) eingereicht werden, duerfte das als Einwendung eines Dritten zu spaet sein.

Hallo zusammen, folgendes Problem: EP-Recherchenbericht, Uneinheitlichkeit mit mehreren Gruppen von Erfindungen beanstandet, also gruppe 1: Ansprüche 1,2, 3 Gruppe 2: Ansprüche 4, 5, 6 wobei alle Ansprüche jeweils auf alle vorherigen Ansprüche rückbezogen sind, also die Ansprüche 4, 5 und...

DPMA oder EPA ? Wieso brauchst du einen technischen Effekt, wenn es doch - so wie du es schilderst - ein technisches Merkmal des Anspruchs ist ? das merkmal, eine ecke nicht abzuschneiden (aber bitte positiv formulieren, zb "unter Beibehaltung der Ecke .." ) ist doch ein technisches Merkmal...

hallo Ah-no nym sehe ich im prinzip so wie du die zweite Alternative "wenn die Lösung gerade darin besteht, ein Datenverarbeitungsprogramm so auszugestalten, dass es auf die technischen Gegebenheiten der Datenverarbeitungsanlage Rücksicht nimmt" entspricht letztlich der...

Re: Einkommen der Patentanwaelte da stimme ich dr. no zu. insbesondere die münchner kanzleien reichen kaum beim dpma ein, meist nur prio-nachanmeldungen von auslandsmandanten beim epa. wer bildet eigentlich die über 500 kandidaten aus? die münchner "law firms" ? lohnt sich das denn, wenn es...

Man hört aber auch von den Kanzleien, wie es bei "Nichtnennung" gelingt, doch noch in so einer List aufzutauchen: die Kanzleien rufen bei Juve an, schalten ein paar Anzeigen, und siehe da... Offensichtlich glauben gerade groessere Kanzleien, dass sie da auftauchen müssen. Wie fragwürding die...

geh mal davon aus, dass der Gbm_inhaber auch bei nur kleinen einschränkungen schnell einen grossteil der kosten (60 oder 70 %) zu tragen hat, das ist jedenfalls meine erfahrung. zb Aufnahme eines "nicht sehr engen" Unteranspruchs, sofort zahlt der Gbm-Inhaber über die hälfte der Kosten, mti...