Anja Bartenbach, Autor bei kandidatentreff.de

Anforderungen an Prüfung einer widerrechtlichen Entnahme

30. November 2022 Anja Bartenbach

Der BGH hat in seiner Entscheidung „Brustimplantat“ vom 26.07.2022, Az. X ZR 1/21 seine bisherige Rechtsprechung bestätigt, wonach für den Vindikationsanspruch in erster Linie zu untersuchen sei, inwieweit die zum Patent angemeldete Lehre mit derjenigen, deren … [Mehr]

Erstattungsfähigkeit von Patentanwaltskosten im Zwangsvollstreckungsverfahren

26. Februar 2020 Anja Bartenbach

Das LG Düsseldorf hatte sich in seiner Entscheidung vom 15.10.2019, Az. 4c O 6/19, mit der Erstattungsfähigkeit von Patentanwaltskosten zu beschäftigen, nachdem die Beklagte mit ihrem Patentanwalt eine Vergütungsvereinbarung auf Basis des RVG abgeschlossen hat. … [Mehr]