Greg Corcoran, Autor bei kandidatentreff.de

Einheitliches Patentgericht – Ein Schritt zur Harmonisierung? (Teil 2)

20. November 2024 Greg Corcoran

Am Ende des ersten Teils wurde festgestellt, dass die Art und Weise, in der in der Verweisung [1] für G1/24 auf EPG-Entscheidungen Bezug genommen wird, darauf schließen lässt, dass die Beschwerdekammern dem EPG möglicherweise mehr … [Mehr]

Einheitliches Patentgericht – Ein Schritt zur Harmonisierung? (Teil 1)

30. Oktober 2024 Greg Corcoran

1. Einleitung Das neue Einheitliche Patentgericht („EPG“) [1] wird bis jetzt als erfolgreich wahrgenommen. Nach Ansicht einiger Kommentatoren könnte das EPG auf dem Weg zu einem weltweit relevanten Patentgericht sein. Damit das EPG erfolgreich bleibt, … [Mehr]