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Neuigkeiten rund um die Patentanwaltsausbildung, den gewerblichen Rechtsschutz und das Projekt Kandidatentreff.

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Grundlagen des Arbeitnehmererfindungsrechts (Teil 9)

12. März 2025 Thomas Heinz Meitinger

Teil 9: Streitigkeiten Der Gesetzgeber hat vorausgesehen, dass es zwischen dem erfinderischen Arbeitnehmer und seinem Arbeitgeber insbesondere über die Höhe der Vergütung für in Anspruch genommene Erfindungen Unstimmigkeiten geben kann. Um nicht den Arbeitsfrieden durch … [Mehr]

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2. Klausur (Hagen) vom 31.1.2025

10. März 2025 Kandidatentreff

Die 2. Klausur (Hagen) vom 31. Januar 2025 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Vielen Dank an die beiden aufmerksamen Spender!

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Äquivalente Patentverletzung in unterschiedlichen Jurisdiktionen

26. Februar 2025 Wilhelm Eger

Im vorliegenden Beitrag geht es um aktuelle Entwicklungen bei der äquivalenten Patentverletzung in verschiedenen europäischen Rechtsordnungen. Dabei stehen sowohl Unterschiede und Gemeinsamkeiten als auch die Behandlung von Zahlen- und Maßangaben im Fokus. Neben einer Analyse … [Mehr]

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Grundlagen des Arbeitnehmererfindungsrechts (Teil 8)

12. Februar 2025 Thomas Heinz Meitinger

Teil 8: Berechnen des Vergütungsanspruchs: Anteilsfaktor Die Vergütung des erfinderischen Arbeitnehmers wird berechnet als: Vergütung = Erfindungswert • Anteilsfaktor. Mit dem Anteilsfaktor wird berücksichtigt, dass der Arbeitnehmer kein externer Lizenzgeber ist, der ohne Hilfestellung auskommen … [Mehr]

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Weitere mündliche Prüfung (Hagen) vom 10.10.2024

6. Februar 2025 Kandidatentreff

Das Gedächtnisprotokoll einer weiteren mündlichen Prüfung (Hagen) vom 10. Oktober 2024 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die Prüfer waren diesmal Herr Patentanwalt Dr. Fitzner und Herr Prof. Dr. Kubis. Vielen Dank an … [Mehr]

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Einreichen von Teilanmeldungen nach Hinweis auf Erteilung (J01/24)

29. Januar 2025 Niels Malkomes

Wie bereits die J 28/03 befasst sich J 01/24 mit der Frage, ob eine europäische Patentanmeldung noch anhängig ist, nachdem eine Beschwerde gegen die Entscheidung über die Erteilung des betreffenden Patents eingelegt wurde, obwohl der … [Mehr]

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Mündliche Prüfung (Hagen) vom 19.4.2024

20. Januar 2025 Kandidatentreff

Ein Gedächtnisprotokoll zur mündlichen Prüfung (Hagen) vom 19. April 2024 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die Prüfer waren Herr Patentanwalt Dr. Fitzner und Herr Prof. Dr. Kubis. Herzlichen Dank an die Kandidatin, … [Mehr]

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Grundlagen des Arbeitnehmererfindungsrechts (Teil 7)

8. Januar 2025 Thomas Heinz Meitinger

Teil 7: Berechnen des Vergütungsanspruchs: Sonderfälle des Erfindungswerts Es können drei Methoden zur Berechnung des Erfindungswerts unterschieden werden. Die Anwendung der Lizenzanalogie zur Berechnung des Erfindungswerts wird in der Praxis und bei den befassten Gerichten … [Mehr]

Amtsjahr
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Amtsjahr „remote“? Deutliches Umfrageergebnis.

25. Dezember 2024 Kandidatentreff

Das Amtsjahr in München findet in Präsenz statt. Eine Möglichkeit, online und somit „remote“ an den Veranstaltungen und Ausbildungsstationen teilnehmen zu können, bieten Deutsches Patentamt und Bundespatentgericht nicht an. Da uns die Meinung der Kandidaten … [Mehr]

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Grundlagen des Arbeitnehmererfindungsrechts (Teil 6)

11. Dezember 2024 Thomas Heinz Meitinger

Teil 6: Berechnen des Vergütungsanspruchs: Erfindungswert nach Lizenzanalogie Der Erfindungswert stellt den wirtschaftlichen Wert dar, der sich für den Arbeitgeber aus der Verwertung der Diensterfindung ergibt. Der Erfindungswert kann als derjenige finanzielle Betrag verstanden werden, … [Mehr]

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