Neuigkeiten rund um die Patentanwaltsausbildung, den gewerblichen Rechtsschutz und das Projekt Kandidatentreff.
Teil 2: Durchsetzbarkeit und Stütze in der Beschreibung Ein Anspruch, der nicht durchsetzbar ist, ist für den Anmelder wertlos. Bei der Formulierung von Patentansprüchen sollte daher im besonderen Maße an die Durchsetzbarkeit gedacht werden. Es … [Mehr]
Die 1. Klausur (Hagen) vom 2. Juni 2025 kann in der Rubrik Downloads heruntergeladen werden. Dem Spender vielen Dank!
Die 1. Klausur (Hagen) vom 5. Januar 2026 kann in der Rubrik Downloads heruntergeladen werden. Dem Spender vielen Dank!
Teil 1: Anspruchsarten und -kategorien und Struktur eines Anspruchssatzes Es gibt unabhängige und abhängige Ansprüche. Außerdem werden Ansprüche in unterschiedliche Kategorien unterteilt. Ein Anspruchssatz ist die Gesamtheit der Ansprüche eines Patents oder eines Gebrauchsmusters. Die … [Mehr]
Ein Gedächtnisprotokoll bzw. eine Mitschrift zur mündlichen Patentanwaltsprüfung vom 26. November 2025 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Als Prüfer waren erstmalig Frau Dr. Pfeuffer (Patentanwältin), Herr Dr. Drosdow (Patentanwalt) und Herr Drockner … [Mehr]
Gleich drei neue Gedächtnisprotokolle zur mündlichen Prüfung (Hagen) vom 6. und 7. November 2025 stehen in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die Prüfer waren Herr Dr. Zech, Herr Prof. Dr. Kubis, Herr Dr. Dr. … [Mehr]
Teil 9: Verletzungsverfahren Eine Patentverletzung kann mit einer Abmahnung außergerichtlich beseitigt werden. Ist die rechtliche Situation nicht eindeutig, ist zunächst eine Berechtigungsanfrage an den potentiellen Patentverletzer empfehlenswert. Bei Dringlichkeit kann eine einstweilige Verfügung geboten sein. … [Mehr]
Seit dem Jahr 2001 beobachten wir in unseren Statistiken unter anderem die Entwicklung der Zulassungszahlen Deutscher Patentanwälte. So konnten wir im vergangenen Jahr feststellen, dass der Zuwachs bei den Zulassungen Deutscher Patentanwälte in 2023 der … [Mehr]
Die 1. Klausur (Hagen) vom 6. Oktober 2025 inklusive eines Lösungshinweises kann in der Rubrik Downloads heruntergeladen werden. Den Spendern vielen Dank!
Teil 8: Wirkung und Grenzen des Patentschutzes Bei einer drohenden Erstbegehung einer Patentverletzung oder im Wiederholungsfalle steht dem Patentinhaber ein Unterlassungsanspruch zu. Liegt Verschulden vor, was in aller Regel der Fall ist, kann außerdem Schadensersatz … [Mehr]
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