Neuigkeiten rund um die Patentanwaltsausbildung, den gewerblichen Rechtsschutz und das Projekt Kandidatentreff.
Die 1. Klausur (Hagen) vom 29. Mai 2023 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Danke an den Kandidaten, der so aufmerksam war, uns das Dokument zu übermitteln.
Teil 7: Deutsche Marke Eine deutsche Marke entfaltet ihren Schutz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland. Hierzu muss die Marke im Register des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) eingetragen sein.[1] Das DPMA prüft vor der Eintragung … [Mehr]
Auch im Jahr 2022 waren die meisten Teilnehmer der deutschen Patentanwaltsprüfung erfolgreich, zumal von den 168 Teilnehmern 161 Prüflinge die Prüfung bestanden haben, was einer Bestehensquote von 95,8% entspricht. Diese Quote stimmt im Wesentlichen mit … [Mehr]
Im Rahmen meiner Ausbildung zum deutschen und europäischen Patentanwalt wurde bereits zu Beginn durch die Kanzlei auf die Möglichkeit hingewiesen, ein Praktikum bei einem Gericht für Patentstreitsachen durchzuführen. Da die Plätze rar und begehrt sind, … [Mehr]
Ein Lösungshinweis zur 2 Klausur (Hagen) vom 11. Mai 2022 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Schönes Beispiel dafür, dass ältere Einsendeaufgaben in abgewandelter Form gerne als aktuelle Klausuren gestellt werden. Danke an … [Mehr]
Teil 6: Verwechslungsgefahr Verwechslungsgefahr liegt vor, falls eine jüngere Marke mit einer älteren Marke von den beteiligten Verkehrskreisen verwechselt werden kann. Das bedeutet, dass sich die Verkehrskreise über die Herkunft täuschen können und eine Ware … [Mehr]
Die 1. Klausur (Hagen) vom 22. Mai 2023 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Danke an den Kandidaten, der so aufmerksam war, uns das Dokument zu übermitteln.
In der Entscheidung T670/20 der Beschwerdekammer ging es um die Frage, ob Patienten in einer klinischen Studie der Geheimhaltung unterliegen. Das Patent bezog sich auf eine Zusammensetzung einer Tablette, die Patienten in einer klinischen Studie … [Mehr]
Lösungshinweise zur 2. Klausur (Hagen) vom 27. Januar 2023 stehen in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Vielen Dank an den Übermittler derselben …
Teil 5: Eintragungshindernisse Eine Eintragung in ein Markenregister ist ausgeschlossen, sofern die sogenannten absoluten Eintragungshindernisse dem entgegenstehen. Die beiden bedeutsamsten Eintragungshindernisse sind fehlende Unterscheidungskraft und das Freihaltebedürfnis. Außerdem zählen Täuschungsgefahr, das Verletzen der öffentlichen Ordnung … [Mehr]
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