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Patent

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Podcast: “Wie schreibe ich eine Patentanmeldung?”

28. Dezember 2022 Kandidatentreff

Anfang Juli 2022 haben wir damit begonnen, die einzelnen Artikel der Artikelserie “Wie schreibe ich eine Patentanmeldung?” unseres Gastautors Patentanwalt Dr. Thomas Heinz Meitinger im Drei-Wochen-Rhythmus zu veröffentlichen. Der siebte und letzte Teil diese Artikelserie … [Mehr]

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Anforderungen an Prüfung einer widerrechtlichen Entnahme

30. November 2022 Anja Bartenbach

Der BGH hat in seiner Entscheidung „Brustimplantat“ vom 26.07.2022, Az. X ZR 1/21 seine bisherige Rechtsprechung bestätigt, wonach für den Vindikationsanspruch in erster Linie zu untersuchen sei, inwieweit die zum Patent angemeldete Lehre mit derjenigen, deren … [Mehr]

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Wie schreibe ich eine Patentanmeldung ? (Teil 7)

8. November 2022 Thomas Heinz Meitinger

Teil 7: Zusammenfassung Einer Patentanmeldung ist eine Zusammenfassung beizufügen. Die Zusammenfassung dient ausschließlich der Information der Öffentlichkeit. Die Zusammenfassung kann nicht dazu genutzt werden, den Schutzbereich einer Anmeldung zu bestimmen.[1] Beim Gebrauchsmuster muss keine Zusammenfassung … [Mehr]

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Patentbenutzung gegen den Willen des Inhabers

26. Oktober 2022 Bernd Haberlander

Die §§ 13 und 24 PatG definieren Ausnahmen vom Grundsatz des § 9 PatG, demgemäß „allein der Patentinhaber befugt ist, die patentierte Erfindung im Rahmen des geltenden Rechts zu benutzen“, wobei es „[jedem] Dritten … … [Mehr]

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Wie schreibe ich eine Patentanmeldung ? (Teil 6)

18. Oktober 2022 Thomas Heinz Meitinger

Teil 6: Ansprüche formulieren Die Ansprüche einer Anmeldung stellen einen ersten Formulierungsversuch dar, wobei das amtliche Erteilungsverfahren dazu dient, die optimale Fassung zu finden. Die optimale Formulierung der Ansprüche definiert den größtmöglichen Schutzbereich, der gerade … [Mehr]

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EuGH zur einstweiligen Verfügung in Patentstreitsachen

28. September 2022 Nadine Westermeyer

Zum Urteil vom 28. April 2022 des Europäischen Gerichtshofes (Az. C-44/21 – Phoenix Contact): Die grundsätzliche Verweigerung einstweiliger Verfügungen in Patentstreitsachen ohne vorherige Bestätigung der Schutzfähigkeit des Verfügungspatents in einem zumindest erstinstanzlichen Rechtsbestandsverfahren ist europarechtswidrig. … [Mehr]

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Wie schreibe ich eine Patentanmeldung? (Teil 5)

27. September 2022 Thomas Heinz Meitinger

Teil 5: Ansprüche – Kategorien und Struktur Die Ansprüche beschreiben den vom Anmelder beanspruchten Schutzumfang.[1] Die Formulierung der Ansprüche erfordert große Sorgfalt, denn es ist der größtmögliche Schutzbereich zu beschreiben. Ansonsten wird durch die Anmeldung … [Mehr]

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Wie schreibe ich eine Patentanmeldung? (Teil 4)

6. September 2022 Thomas Heinz Meitinger

Teil 4: Beschreibung der Zeichnungen Die Zeichnungen werden in zwei Abschnitten der Patentanmeldung beschrieben, und zwar in der „kurzen Beschreibung der Zeichnungen“ und in der „detaillierten Beschreibung beispielhafter Ausführungsformen“. In der kurzen Beschreibung wird jede … [Mehr]

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Wie schreibe ich eine Patentanmeldung? (Teil 3)

16. August 2022 Thomas Heinz Meitinger

Teil 3: Zeichnungen Zeichnungen sind die Sprache des Technikers. Das Verständnis einer Erfindung kann durch Zeichnungen erheblich erleichtert werden. Es ist daher empfehlenswert, eine oder mehrere Zeichnungen der Erfindung in die Anmeldeunterlagen aufzunehmen. Es kommt … [Mehr]

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Wie schreibe ich eine Patentanmeldung? (Teil 2)

26. Juli 2022 Thomas Heinz Meitinger

Teil 2: Einleitender Teil der Beschreibung 1. Titel der Anmeldung Der Titel dient, neben der Zusammenfassung, der ersten Information der Öffentlichkeit und muss im Antrag auf Erteilung eines Patents genannt werden. Der Titel sollte möglichst … [Mehr]

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Ausbildung Beruf Design EPA EQE Erfahrungsbericht Gastbeitrag Kandidatentreff Marke Patent Podcast Video

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  • Thomas Heinz Meitinger

    veröffentlichte 8 Artikel

  • Bernd Haberlander

    veröffentlichte 2 Artikel

  • Anja Bartenbach

    veröffentlichte 2 Artikel

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