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Neuheitsschonfristen im Patentrecht

Patentanwälte – und werdende Patentanwälte – kennen die Thematik: Gewisse Länder kennen eine Neuheitsschonfrist für Patente oder Gebrauchsmuster. Sie schützt den Patentanmelder bzw. Patentinhaber vor offenkundigen Benutzungen oder Beschreibungen vor den Anmelde- oder Prioritätstag, indem … [Mehr]

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Bestimmung des Wertes von Patenten

1. Einführung In unserer heutigen Geschäftswelt betrachten mehr und mehr Unternehmen ihre Patente betriebswirtschaftlich als einzelne Vermögensgegenstände. Vermögensgegenstände sind im Allgemeinen alle materiellen und immateriellen bilanzierungsfähigen Sachen und Rechte, die einen nachhaltigen vermögenswerten Vorteil über … [Mehr]

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Auslegung von Patentansprüchen

Die Auslegung einer Rechtsnorm stellt eine übliche juristische Tätigkeit dar. Ohne Auslegung einer Rechtsnorm ist deren Anwendung ausgeschlossen. Patentansprüche bestimmen den Schutzumfang eines Verbietungsrechts und definieren eine mögliche Rechtsverletzung. Ansprüche können daher als Rechtsnormen aufgefasst … [Mehr]