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Patentschriften als Beleg für allgemeines Fachwissen (EPA)

25. Januar 2023 Lu Zhang

Die Frage, ob Patentschriften als Beleg für allgemeines Fachwissen vor dem EPA anerkannt werden, kann so wie jede rechtliche Fragestellung mit “Es kommt drauf an.” beantwortet werden. 1. Richtlinien für die Prüfung Gemäß den Prüfungsrichtlinien … [Mehr]

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T471/20 – Erweiterung durch Beschreibung des Standes der Technik?

20. April 2022 Rose Hughes

Diesen Artikel im Podcast anhören … … oder lesen: Die Prüfungsrichtlinien des EPA schreiben vor, dass die Beschreibung einer Patentanmeldung unter anderem den Stand der Technik zusammenfassen soll. Dies geschieht für gewöhnlich auf Aufforderung des … [Mehr]

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G4/19 – Verbot der Doppelpatentierung vor dem EPA

23. Februar 2022 Martin Erbacher

Diesen Artikel im Podcast anhören … … oder lesen: In der Entscheidung G 4/19 beschäftigte sich die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts mit dem sogenannten Doppelpatentierungsverbot. Sie bestätigt hierin, dass eine europäische Patentanmeldung zurückgewiesen werden … [Mehr]

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Vorlage G1/19 – Nach der mündlichen Verhandlung

26. August 2020 Michael Stadler

Mit der Vorlage G 1/19 wurden der großen Beschwerdekammer des EPA einige Fragen zum Themenkomplex Computersimulation unterbreitet. Hintergrund war die Frage, ob man ein Verfahren zur Computersimulation, die ein reales Verfahren mit Hilfe eines Computers … [Mehr]

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Updates to the EPO Guidelines – Highlights

23. Oktober 2019 Rose Hughes

The updated version of the EPO Guidelines for Examination is now available (here). The new guidelines come into force on 1 November 2019. The guidelines, as the name suggests, are a guide to the current … [Mehr]

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Ausbildung Beruf Design EPA EQE Erfahrungsbericht Gastbeitrag Kandidatentreff Marke Patent Podcast Video

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  • Thomas Heinz Meitinger

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