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G 1/24 | Beschreibung und Zeichnungen bei der Anspruchsauslegung
Der vorliegende Beitrag fasst die von der Großen Beschwerdekammer getroffene Entscheidung G 1/24 vom 18. Juni 2025 vor dem Hintergrund der Vorlageentscheidung T 439/22 zusammen. I. Fragestellung Wie ist ein Patentanspruch bei der Beurteilung der Patentierbarkeit … [Mehr]