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Wenn man als Angestellter unter die Versicherungspflichtgrenze fällt (Achtung: die kann von der Beitragsbemessungsgrenze abweichen!), dann wird man wieder in der GKV versicherungspflichtig, d.h. man muss wieder in eine gesetzliche Kasse zurück, sofern man sich nicht von der Versicherungspflicht...

Wenn also ein Einzelanwalt ausbildet (z.B. um seine Nachfolge zu regeln), ist er von vornherein verdächtig, oder wie ist das zu verstehen? Generell sind solche Zahlenspiele aufgrund der Vielzahl an Kanzleimodellen und Charakteren in dem Bereich mit Vorsicht zu genießen. Ansonsten kann ich den...

Wenn Du es schaffst, direkt nach der Ausbildung einen monatlichen Honorarumsatz von 50kEUR zu erwirtschaften, dann Hut ab! Das ist aber selbst in einer gut eingeführten Kanzlei, die Dich mit Arbeit zuschmeisst, nicht realistisch (auch dann nicht, wenn man die Formalhonorare hinzunimmt) -...

Ich persönlich fand als ersten Einstieg Hubmann/Götting: Gewerblicher Rechtsschutz nicht schlecht, da es einen guten Überblick über die relevanten Themen (nicht nur Patent-, sondern auch Marken-, Geschmacksmuster- und Urheberrecht) gibt.

ad 1: Zuerst fand ich das auch seltsam, wird aber z.B. bei Busse (§ 14 Rn 106) so begründet, dass eine von einem Unteranspruch erfasste weitere Ausgestaltung der (per Äquivalenz) angegriffenen Ausführungsform gegenüber dem SdT durchaus erfinderisch sein kann (Das betreffende Merkmal wurde ja...

Stimmt schon; das "Pensionssystem" ist wohl schon etwas älter. Wie gesagt, ist Technizität an sich meist unproblematisch. Allerdings ist für die Untersuchung auf erfinderische Tätigkeit die Formulierung einer technischen Aufgabe erforderlich, die dann mit der Erfindung (natürlich auf...

Das dürfte wohl kaum funktionieren. Es ist ja inzwischen unstreitig, dass z.B. ein Computerprogramm, das auf einem Computer ausgeführt wird, grds. ein technisches Mittel ist (Technizität wird hier idR nicht in Frage gestellt). Mit diesem technischen Mittel kann natürlich ohne weiteres ein...

Ich glaube, wir hatten auch mal eine Einsendeaufgabe (oder war es sogar eine alte Klausur), in der der Ablauf des gerichtlichen Mahnverfahrens zu schildern war - also praktisch Skript / Gesetz abschreiben.

Je nach Begehren des K könnten neben/vor/anstelle der Leistungsklage noch folgende Möglichkeiten offenstehen: gerichtlicher Mahnbescheid einstweilige Verfügung / Arrest (sonst fällt mir nix mehr ein) Bei allen Möglichkeiten müssten dann wohl die jeweiligen Verfahrensabläufe, Zuständigkeiten...

Üblicherweise sind Markierungen mit Textmarker o.Ä. erlaubt, ebenso Verweise auf andere Paragraphen. Ich denke, dass auch beschriftete Reiter zulässig sind. Kontrolliert hat bei uns keiner ;-) Für eine verbindliche Aussage fragst Du am Besten Dr. Hofmeister ...

Den Schönfelder-Ergänzungsband brauchst Du nicht zwingend (außer vielleicht zur Prüfung, aber bis dahin hast Du ja noch etwas Zeit). Was Du allerdings zur ersten Hagen-Präsenzphase mitnehmen solltest, ist das Grundgesetz sowie evtl. das Verfassungsgerichtsgesetz, die beide nicht im Hauptband...

§ 43 (3) Satz 3 PatG - ein bisschen versteckt ;-) Ansonsten könnte man auch den Amtsermittlungsgrundsatz (ergibt sich aus § 46 (1) PatG) heranziehen. Demnach dürfte das DPMA ihm bekannt gewordene Tatsachen auf jeden Fall nicht ignorieren.

Stabilo 's move Knubbelig, gummiert und griffig, schmiert nicht

Das ist doch eine prima Übung: Als allererstes stellt sich die Frage: Handelt es sich überhaupt um eine Diensterfindung? -> § 4 (2) ArbEG wenn ja: Melden und auf Versäumnis der Frist zur Inanspruchnahme warten; Falls diese doch erfolgt, später wegen der Vergütung vor die Schiedsstelle ziehen...

Das "nein" von Alex bezog sich auf die Beschränkung auf das Studienfach. Gegebenenfalls wird man sogar weit über sein Studienfach hinaus tätig sein. In der Regel wird nur die Unterscheidung in "Technik" und "Chemie" getroffen. Wenn es um das Patentwesen geht, wird man wohl kaum über den...

Ich habe allerdings auch für die Nachlieferungen während der Kandidatenzeit eine Ermäßigung erhalten (in Form einer Rückzahlung eines Teils der Kosten). Und natürlich ist der Kandidatenpreis für das TABU mit Nachlieferungen auch günstiger als der reguläre Preis mit Nachlieferungen.

Es gibt eine Kandidatenermäßigung für das TABU; zumindest habe ich die seinerzeit in Anspruch genommen. Such' mal auf den Web-Seiten vom Heymanns-Verlag nach dem Bestellformular, da sind auch die jeweiligen Preise genannt.

BOPA § 7 Abs. 3 d) SCNR ;-)

Das Amt zahlt die Mindestbeiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung und zur Arbeitslosenversicherung. Dabei wird von einem fiktiven Gehalt von ein paar Euro ausgegangen ... In der KV muss man sich selbst versichern, entweder privat oder als studentisches Mitglied in einer gesetzlichen Kasse...

Zu beachten ist, dass mit der Anmeldung - oder spätestens 2 Monate danach - Prüfungsantrag gestellt werden muss, um in den Genuss der 8-Monats-Regelung zu kommen.