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LOL, der war gut! Du hast Dich schon intensiv mit dem Markenrecht beschaeftigt, nehme ich an?

Sehr viele Unternehmen haben einen Online-Stellenmarkt. Wenn man nach relevanten Anzeigen sucht, findet man auch den jeweiligen Standort. Haeufig hilft auch die Unternehmens-Selbstdarstellung zusammen mit der Standortliste. Bei internationalen Konzernen werden oft Anmeldungen ueber die...

Wie viele hundert möchtst Du denn haben? NRW ist gross und hat viel Industrie ... Spass beiseite, es wäre vielleicht sinnvoll, sich erst auf eine oder wenige Branchen (Pharma, KFZ, Telekommunikation ...) einzuschränken und dann gezielt nach namhaften Unternehmen auf dem jeweiligen Gebiet zu...

Ja, habe ich schon mal erlebt. Im Bescheid wurde gefordert, auf einen Teil der Ansprüche unmissverständlich und unwiderruflich zu verzichten und zu erklären, ob dieser Teil in einer Teilanmeldung weiterverfolgt wird. Ansonsten müsste die Anmeldung zurückgewiesen werden. So ein Fall ist aber wohl...

Wenn im Anspruch steht, dass eine bestimmte Funktion "unabhängig von der Ausrichtung" erfüllt ist, und mein Schnorchel diese Funktion in einer bestimmten Ausrichtung erfüllt, in einer anderen aber nicht, dann ist sie eben nicht unabhängig, sondern abhängig von der Ausrichtung, und das Patent...

Gerade umgekehrt: "wenigstens in der lotrechten Lage" -> in der lotrechten muss es funktionieren, in allen anderen Lagen ist es unbestimmt "unabhängig von der Lage" -> es muss in jeder Lage funktionieren => Formulierung 2 ist enger!

In dem Fall muss die Diskussion um den nSdT natürlich geführt werden. Es gibt sicher auch Argumente, die für das bevorzugte Dokument sprechen (siehe Prüfungsrichtlinien C-IV 11.7.1) . Ansonsten muss argumentiert werden, dass der Aufgabe-Lösungs-Ansatz ja keineswegs verpflichtend ist, sondern...

Man muss sich mal vom C-Teil wieder auf den Boden der Praxis begeben und festhalten, dass der "nächstliegende Stand der Technik" doch nur ein Hilfsmittel ist, um die erfinderische Tätigkeit möglichst schnell und einfach beurteilen zu können. Wenn ich ausgehend von irgendeinem Dokument ein...

Vielleicht hat das rein praktische Gründe: Über bestehende Urheberrechte kann man sich nicht verlässlich und umfassend informieren, so dass trotz eines möglicherweise vorliegenden Rechtsmangels die Haftung dafür ausgeschlossen werden kann. Bei registrierten Schutzrechten ist dagegen eine...

Nach meiner Erfahrung hängen die Qualität der Ausbildung und die Freude an der Arbeit nicht von der Kanzleigröße oder vom Kanzleistandort ab. Man kann in jeder Größe und an jedem Ort gute und nachlässige Ausbilder, angenehme und unangenehme Chefs und Kollegen, interessante und lästige...

Und die entgangenen Vertretungs- und Bearbeitungsgebühren sind zu erstatten ;-)

Die objektive Aufgabe wird zwangsläufig rückschauend ermittelt, da dies ohne Kenntnis des Streitpatents nicht möglich ist. Zur Bewertung der eT ist ja auch nur zu untersuchen, ob das Hinzufügen des Unterschiedsmerkmals zum nSdT im Prioritätszeitpunkt naheliegend war. Wenn der FM aus dem SdT...

Schwer zu sagen - irgendwie habe ich die Information im EPÜ Direkt nicht benötigt ;-) Meine Hauptmaterialien (und neben den Gesetzestexten de facto die einzigen, die ich ernsthaft benutzt habe) waren: Kley Richtlinien für die Prüfung im EPA PCT - Leitfaden für Anmelder für den C-Teil:Tabelle...

Vom Kley gab es im Dezember 08 eine 2. Auflage, die die erste komplett ersetzt. Was für Änderungen konkret stattgefunden haben, habe ich allerdings nicht im Einzelnen überprüft. Das EPÜ-Direkt benötigt man IMHO ohnehin nicht - ich hab's zumindest praktisch nicht benutzt (apropos: wenn's jemand...

Re: Krankenversicherung im Amtsjahr Und wenn man nach dem Amtsjahr freiberuflich ist und in der Kasse als freiwillig Versicherter den Höchstbeitrag bezahlt, fragt die Kasse auch nicht nach ... wobei dann ohnehin zu überlegen ist, ob man sich nicht lieber privat versichert.

Selbst wenn man am EPA als Prüfer gearbeitet hat, kann das Praktikum am DPMA/BPatG sehr sinnvoll sein - schließlich unterscheidet sich die Praxis der Ämter in einigen kleinen, aber nicht unwichtigen Details (z.B. bezüglich dem, was dem Fachmann zugetraut wird ...). Wenn man Prüfer beim DPMA...

Hm, aus dem zitierten Dokument könnte man schließen, dass ein PA nur Anmeldungen macht und Verletzungen verfolgt. Aber selbstverständlich ist der PA auch _der_ Ansprechpartner für Anfechtungen (in Form von Einsprüchen oder Nichtigkeitsklagen) - schließlich ist hier mindestens genauso wie bei...

Laut Benkard (§3 Rn 16) ist bei der Beurteilung des Offenbarungsgehalts einer Druckschrift der Kenntnisstand zum (aktuellen) Zeitpunkt der Anmeldung (bzw. am Prioritätstag) entscheidend, also das, was der Fachmann _jetzt_ dem Dokument entnimmt. Leider sind keine deutschen RS-Zitate vorhanden ...

Na, welcher Endverbraucher, Handwerker o.ä. schaut sich denn wirklich das Patent an, mit dem geworben wird? Und wenn einer tatsächlich so interessiert ist, dann kommt er vielleicht auch mit den Figuren und den übersetzten Ansprüchen klar.

10. Personen, die eine in Studien- oder Prüfungsordnungen vorgeschriebene berufspraktische Tätigkeit ohne Arbeitsentgelt verrichten, sowie zu ihrer Berufsausbildung ohne Arbeitsentgelt Beschäftigte; *grins*