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Habe zwar nicht viel Ahnung von Pharmapatenten, aber ich vermute, dass es eher unwahrscheinlich ist, dass eine widerrechtliche Entnahme vorliegt: a) Wenn patienten... von gewissen Nebenwirkungen... bei der Verwendung zur Behandlung von Herzkrankheiten berichtet haben, bedeutet dies nicht...

Frohes Neues allerseits, da ich grade zwecks Übung für die EQE die alten D-Teile durcharbeite, bin ich hierbei auf eine Rechtsfrage gestoßen... Wie genau ist T88/0153 hinsichtlich der Berücksichtigung der schriftlichen Veröffentlichung eines früher gehaltenen Vortrags anzuwenden? Wie wiel Zeit...

Ich glaube schon, dass asiatische Sprachkenntnisse in vielen Kanzleien gerne gesehen werden. Man sollte allerdings das Maß, in dem man diese als Vorteil betont richtig wählen, denn sie sind eine Nebenqualifikation und in der Regel nicht der Grund für eine Anstellung...Denn: Einerseits aus den...

Hallo Spürnase, ich glaube nicht, dass es eine erfolgsversprechende Idee ist, sich mit Recherchen über Wasser zu halten. Hierfür gibt es mehrere Gründe: Erst durch den Ausbau von Online-Datenbanken wurde eine Recherche, wie wir sie heute kennen, möglich. Früher haben sich Herschaaren von...

Bei 18 Monaten kann man schon nachfragen, man kriegt dann auch gesagt, bis wann man mit einem Bescheid rechnen kann und der Termin ist dann typischerweise (in den Akten die ich gesehen hab) halbwegs zeitnah (waren immer so 2-4 Monate). Ob man sich den Prüfer damit wohlgesonnen stimmt ist eine...

Vermutlich hast du recht, dass es die anderen Parteien ähnlich gemacht hätten, nur aus anderen Gründen ^^ Bei CDU/FDP gehe ich davon aus, das Lohndumping quasi das Ziel ist. Die SPD und vor allem die Grünen hätten als Zielsetzung eine offene tolerante Gesellschaft, die Menschen nicht wegen...

Oh Mann, die Assoziation mit Karl der Große war mir noch garnicht gekommen ^^ Bei Accounterstellungen drücke ich zumeist eh immer nur weiter. Sollte mal beizeiten schaun, wo man den Avatar umstellt, könnte sonst ein klitze klein wenig größenwahnsinnig rüberkommen xD Verwende "Karl" eigendlich...

hmpf, da fängt man an zu Antworten, geht kurz weg weil was zwischen kommt und schon haben 2 das selbe geschrieben xD

Meine Vermutung (bin mir mit Markenzeugs nie so ganz sicher, scheint mir aber strukturell die gleiche Situation wie bei Patenten zu sein): In der GMV sind Bedingungen für Gemeinschaftsmarkenanmeldungen geregelt. Zu diesen Bedingungen zählt, wie sich der Zeitrang der einzureichenden...

Ich dachte, die Bluecard wäre auf drängen der Konservativen eingeführt worden und hätte damit ältere Regelungen mit höheren Gehaltsgrenzen ersetzt? Würde auch eher zum Klientel der jeweiligen Parteien passen, und wenn in der Politik noch irgendwas zuverlässig umgesetzt wird sind es doch zumeist...

Sehe ich zwar genauso, aber leider hab ich noch restlos nie ein Forum gesehen, wo das funktioniert. Guck allein mal die ganzen Diskussionsbeiträge unter "Beruf" durch. Das sind überwiegend Meinungsposts. Ich habs nicht durchgerechnet, habe aber den Eindruck, dass die Anzahl der Bewertungen pro...

Zum Thema Forenfrieden wahren und über die Bewertung nachdenken: Während bei Diskussionen, die eher Meinungssache sind, eine frühzeitige Bewertung vieleicht noch i.O. ist, finde ich es empfehlenswert, bei doch eher objektiven Fragestellungen (sprich Rechtsfragen) zu warten, bis die Sache...

Yup, erst sorgt man für Lockerungen im Niedriglohnbereich (kündigungsschutz, Minijobs, Leiharbeit) um dafür zu sorgen, dass die unterschicht so richtig runter geprügelt wird. Dann wird dich Mittelschicht als "besserverdienend" dargestellt und man erhöht für diese die Abgaben. Naja es ist auch...

P.S. wir hätten uns hier übrigens ca 1 Seite Diskussion spaaren können, denn wie nun nachgewiesen, ist meine Aussage auf Seite 1, dass ein Handeln nur auf Aufforderung notwendig ist, richtig. Da wird man von Leuten downgevoted, bevor der Sachverhalt geklärt ist. Am ende stellt sich herraus, das...

Also zunächst: a) Entscheidungen des Amtes sind auf rechtliche Gründe zu Stüzen. Nur weil für irgendetwas eine Rechtsfolge nicht vom Gesetz bestimmt wird, heißt das nicht, dass sich das Amt einfach nach gutdünken eine ausdenken darf. Vielmehr ist dann schlichtweg keine Rechtsfolge vorgesehen...

Hallo PatFragen, Meiner Meinung nach gibts da nen ganz einfachen Grund: "Artikel 113[121] Rechtliches Gehör und Grundlage der Entscheidungen (1) Entscheidungen des Europäischen Patentamts dürfen nur auf Gründe gestützt werden, zu denen die Beteiligten sich äußern konnten." Also: Die...

Eins vorweg: Wenn du dir nicht 100%ig sicher bist würde ich einen etwas fragenderen, weniger definitiven Tonfall vorschlagen. Dein Post sieht so aus als wärest du dir völlig sicher ich würde hier Quatsch schreiben. Du bist dir aber offensichtlich überhauptnicht richtig sicher wie die Sachlage...

Ich vermute mal, dass das von ground nicht so 100%ig ernst gemeint war. Ich hatte zwar noch kein Hagen-Studium und kann enstsprechend dazu nichts wirklich sicheres sagen, aber wenn der Angestellte bewust dafür sorgt, dass die Produkte des eigenen Arbeitgebers ein Patent, was man nachweißlich...

Stimmt, daran dass es die Pafa´s erledigen kanns natürlich auch liegen. Dafür spricht auch, dass ich es erst einmal mitbekommen haben und zwar nicht dadurch, dass ich es hätte selber erledigen müssen, sondern dadurch, dass sich pafa´s darüber auf dem Gang unterhalten haben ^^

Ist doch sogar (zwar nur nach Aufforderung durchs Amt, aber immerhin) im EPÜ drinn: R141: http://www.epo.org/law-practice/legal-texts/html/epc/2010/d/r141.html Absätze 1 und 2 betreffen nur die Prioritätsbegründende Anmeldung. Aber auch Absatz 3 ist zu beachten, der wiederum auf A124 verweist...