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Zitat aus Schulte 9. Auflage §5 Rdn 11:, "Nachweis der gewerblichen Anwendbarkeit ist idR nicht erforderlich. Nur wenn nicht übersehen werden kann, ob die Erfindung überhaupt gewerblich anwendbar ist, bedarf es einer entsprechenden Angabe. ... Wird erst mit dieser Angabe eine technische Lehre...

Zu dem ganzen hypothetischen was wäre wenn die Strohmanntaktik auffliegt: Ich dachte immer, die Einlegung eines Einspruchs über einen Strohmann sei an sich völlig legitim, solange der hinter dem Strohmann stehende Einsprechende nicht rechtsmissbräuchlich handelt. Zwar ist dies der Fall, wenn...

Zum Thema Anrufen: Ich habe mal eine Information von der Rechtsauskunft des DPMA benötigt. Zunächst hatte ich gehoft, die könnten mir allgemein etwas zu einer bestimmten etwas komplexteren Fragestellung sagen. Dies hat nicht funktioniert, die Dame am anderen Ende der Leitung schien Angst zu...

Hallo kurisu, Nachfragen beim DPMA ist sicherlich empfehlenswert. Eine gute Übersicht bekommt man jedoch bereits unter dieser Seite des DPMA: http://www.dpma.de/amt/aufgaben/patentanwaltsausbildung/wegueberdieausbildung/praktischetechnischetaetigkeit/index.html Grade die Anerkennung von...

@pa-tent Ich glaube schon, dass es für Ihn gute Gründe gibt, beide Qualifikationen anzustreben. Er will momentan in England wohnen und braucht daher die GB zulassung. Wenn seine Eltern Pflegefälle werden, will er vermutlich nach Deutschland, um da besser ein Auge drauf zu habenen. Dort brauch...

Also ich habs jetzt nicht nachgeguckt und kanns daher nicht 100%ig sicher sagen, aber durch die zu niedrige Zahlung wurde die Gebühr (als Ganzes) meiner Auffassung nach nicht wirksam entrichtet. Daher würde ich von 50% der Gesamtgebühr ausgehen - wie gesagt, ohne Gewähr.

@HSP Auch wenn ich die Diskussion hier nur Abschnittsweise nachvollziehe, kann ich Ihre Behauptung, Basiskurse und Litigationkurse würden in einen Topf geschmissen so nicht stehen lassen. Nur weil mehrere unterschiedliche Optionen als geeignet für eine Zugangsberechtigung aufgeführt werden...

AW: Schädlichkeit einer früheren "ersten Anmeldung" für eine spätere Prioritätsanmeld Achso, also hat E mit P und N nichts zu tun. Dann ist doch alles super. Die Erfindung A+B+C+D wurde in E nicht offenbart, (Prioritätsbegründende, nicht Prioritätsanmeldung) ist erste Anmeldung und N hat die...

AW: Schädlichkeit einer früheren "ersten Anmeldung" für eine spätere Prioritätsanmeld Ach jetzt hab ich eine Vermutung, was du mit der Prioritätsanmeldung meinst. Meinst du eine PCT Anmeldung, die die Prio der E in Anspruch nimmt? In diesem Fall beachte: Wird eine PCT Anmeldung eingereicht...

AW: Schädlichkeit einer früheren "ersten Anmeldung" für eine spätere Prioritätsanmeld Ähm das ist jetzt sehr merkwürdig... Wie soll denn bitte die Prioritätsanmeldung eine Prioritätsanmeldung sein, wenn sie 3 Jahre nach der Ursprungsanmeldung eingereicht wurde ?!?!? Bei den von dir nun neu...

AW: Schädlichkeit einer früheren "ersten Anmeldung" für eine spätere Prioritätsanmeld Also erstmal vorweg, da du keine genauen Daten angegeben hast: Ich vermute mal die Ersteanmeldung (E) ist von der Prionachanmeldung (P) und die Prionachanmeldung von der Nachanmeldung (N) jeweils 1 Jahr oder...

Wenn ich etwas zum Trost beitragen darf: Mitlerweile sind erste Captcha-Lösungsbots (beispiel: http://captchabot.com/en/) verfügbar, die alle wesentlichen gängigen Captchas (i.e. gezielt nicht Maschinenlösbar gehaltenen Textabschnitte, die zur Unterscheidung von Bots und Menschen bei...

@HSP im allgemeinen Ich finde es bedauerlich, dass von Ihnen ausschließlich über die angeblich (und in der Mehrzahl der Fälle vieleicht auch tatsächlich) unzureichenden Rechtskenntnisse der PA´s fürs kommende EU-Patentgericht geredet wird. Ich finde es ja ok, eventuelle Kompetenzmängel zu...

So, da ich einen (kleinen) Teil selbst rausgefunden habe gebe ich diesen hier mal weiter. Ich vermute mal das Thema Bewise für Veröffentlichung und Google könnte ja durchaus auch für einige von euch interessant sein, und ich könnte mir durchaus vorstellen, dass viele genauso ahnungslos...

Hallo, die Fragen wären für mich immer noch aktuell und auch durchaus bedeutsam. Kommt auch gleich noch eine zu: Die in google angezeigte URL stimmt nicht mit der URL überein, die mir beim Abruf des Dokuments über den Link von Google angezeigt wird: Format treffer bei Google: [PDF]...

Ach ja, nochwas, unten im PDF steht ein Datum, das exakt mit dem Google-Crawler date übereinstimmt. Das bedeutet natürlich nicht zwingend, dass die Version auch genau an dem Tag veröffentlicht wurde. Schließlich hätte an dem Tag auch eine ältere Version im Netz gestanden haben, aber nen starkes...

Hallo Leute, Anlass der Frage: Bei einer Einspruchsrecherche habe ich den begründeten Verdacht einer Vorveröffentlichung durch den Anmelder, da das Google-Crawler Date der entsprechenden Katalogseite (auf der das Patentierte Produkt angeboten wird) vor dem AT liegt. Über http://archive.org/web/...

Ach muss mich Korrigieren. Jetzt macht Uneinheitlichkeit provozieren keinen Sinn mehr, du kannst ja jetzt eh teilen (wegen Regeländerung) Auch vorher hat es nur sinn gemacht, wenn der Gegenstand eigendlich uneinheitlich war, der Prüfer das aber nicht gesagt hat (weil er einen schon mit R43(2)...

Hallo pak, Vorweg nur aus Neugier: Ich vermute mal es handelt sich um eine Akte bei der die Frist zur Teilanmeldung bereits vor der entsprechenden Regeländerung für die Teilanmeldung abgelaufen war? Ich würde auch behaupten, dass der Prüfer nicht mehr mit Regel 43(2) gegen den neuen...

Der Erteilungsbeschluss wird zwar erst mit Ablauf der Einspruchsfrist rechtskräftig, aber das Prüfungsverfahren endet trotzdem bereits mit der Patenterteilung, also Zustellung des Erteilungsbeschlusses (mit Veröffentlichung etc lag ich völlig auf dem Holzweg, das ist nur bei EP so) Zitat aus...