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Ach die Möglichkeit, dass evtl. nur eine Erfindung übrig bleibt ist auch nen guter Grund für diese Strategie: Oft hat ein Mandant viele Erfindungungen, die sich auf die Lösung des selben Problems richten. Die Erfindungsgemäßen lösungen sind theoretisch durchdacht aber experimentell noch nicht...

Ach und in einigen Fällen hat die Lösung einen ganz besonderen Charme: Wenn der Mandant nur eine deutsche Anmeldung braucht und keine sofortige Prüfung wünscht. Klingt erstmal komisch, macht jedoch durchaus Sinn. Da man in DE 7 Jahre Zeit hat für den Prüfungsantrag, und es oft gut ist, den...

@Ground 19.12.13, 12:34: Zum Thema Teilung nicht unbegrenzt möglich: http://archive.epo.org/epo/pubs/oj013/11_13/11_5013.pdf Die 24 Monatsfrist wird abgeschafft. Einzige zeitliche Begrenzung für die Teilanmeldung ist somit (ab dem 1.4.) nur noch durch die Anhängigkeit gegeben. In den...

Der ist, soweit ich ihn verstehe, recht simpel: Register: Elektronische Datenbank, die beim entsprechenden Amt eingereichten Anmeldungen/erteilten Patente enthält. Das EP register enthällt nur EP, das DPMA Register nur DE etc. Dafür sind die verfügbaren Suchoptionen (für nichtkommerzielle...

Ich würde auch eher zu einem direkten Einstieg ohne vorheriges Praktikum raten, weil du dabei nix zu verlieren hast. Wenn es dir nicht liegt, kündigst du halt. Für die Zeit hast du dann - wie ein Praktikant - reingeschnuppert. Unterschied: Du wurdest bezahlt... Ich glaube allerdings, das man...

Zum Thema freiberufliche Teilzeitarbeit: Dies hat eine Reihe von Nachteilen: - Freiberufliche Mitarbeiter sind die Puffer für schwankende Arbeitsmengen. Wenn also die nächste Wirtschaftskrise kommt, und dadurch zeitweise weniger Aufträge, dann bist du die erste, die dadurch nix (oder fast nix)...

Naja so unterschiedlich finde ich die Situation jetzt eigendlich nicht. Bei Vorrichtungsansprüchen wird "zum ..." gelesen als "geeignet zum ...", bei Verfahren hingegen so, dass die danach genannte Handlung tatsächlich zwingend erfolgen muss, damit das Verfahren unter den Anspruch fällt. Bei...

Zitat aus RiLi F IV 4.13: "Anders als bei einem Vorrichtungs- oder Erzeugnisanspruch sollte in einem Verfahrensanspruch, der mit den Worten "Verfahren zum Umschmelzen von galvanischen Schichten" beginnt, die Formulierung "zum Umschmelzen" nicht so verstanden werden, dass sich das Verfahren...

@Alex:Jura: Also, es würde doch hier niemand ernsthaft empfehlen irgendetwas zu tun, was auch nur den Hauch eines Risikos hat, gegen das Rechtsdienstleistungsgesetz zu verstoßen. Ob dieses vollständig Verfassungskonform ist kann und will ich nicht beurteilen, und ein wirklich sichere Beurteilung...

Ich hab diesen Weg gemacht und bin grade mit dem EP Teil durch. Durch die Entzerrung des Lernens für EP und (muss ich irgendwann ja noch) DE Prüfung ist dieser Weg deutlich Familienfreundlicher. Auch das Amtsjahr ist hinsichtlich Familienfreundlichkeit ein Albtraum, der einem so erspaart bleibt...

Also ich kann nur aus der Perspektive eines in einer Berliner Kanzlei arbeitenden Patentingenieurs was dazu sagen: - Gehaltsvorstellungen als Kandidat sind sehr optimistisch. Selbst wenn ich da nochmal nen guten München-Bonus aus Berliner Perspektive draufschlage, sind 2.5k Netto sehr sehr...

Also zum Thema Threads mit (grob angegebenen) Stundensätzen: Ich würde zwar keine allzu genauen Zahlen nennen, aber die Größenordnung kennt eh jeder im Business. Solang das ungefährangaben sind sehe ich nicht das Problem, genaueres würde man vor allem wegen anderen Kanzleien niemals nennen...

Zum eigendlichen Thema des Threads: Ich glaube für Einzelerfinder lohnen Patentanmeldungen fast nie. Fast alle fälle die ich kenne, machen das eher so hobbymäßig und machen unterm Strich deutlich minus. Damit das ganze lohnt muss der Erfinder spezialwissen und exakte Kentnis des entsprechenden...

Sehe ich eher nicht so. Die US-Anwaltskosten in US sind im Vergleich zu in deutschland üblichen Kosten exorbitant hoch. Da werden Bescheidserwiderungen zu Preisen abgerechnet, zu denen man hier ne Anmeldung geschrieben bekommt. Das Prüfungsverfahren ist auch für small entitys teuer. Meist sind...

a) Insgesamt sollte man vorsichtig sein mit Vorhersagen. Wenn wir mal davon ausgehen, dass die meisten Firmen in den Jahren 2008-2009 eher weniger Geld für Forschung in die hand genommen haben und auch weniger für PCT Anmeldungen etc ausgeben, dann kann das durchaus bis jetzt Nachwirkungen...

Ich verwende gerne Photoshop. Nicht die Profiversion natürlich (die ist Preislich relativ...unattraktiv) sondern Photoshop Elements (eine vom Funktionsumfang recht beschränkte Version, die oft z.B. als Beigabe bei Scannern oder so dabei ist). Besonders gut an dem Programm finde ich, dass ein...

Bin selbst Firstsitter und hab entsprechend alle Teile an der Backe. Irgendwie interessiert mich am Abend trotzdem, ob das was ich am Tag geschrieben habe vernünftig war oder Quatsch, aber vieleicht bin ich diesbezüglich auch etwas Merkwürdig. Sry für meine Ausdrucksweise, der heutige B-Teil...

Hätte ich vieleicht beischreiben sollen - die Frage richtet sich an diejenigen, die auch heute ihren D-Teil zur EQE geschrieben haben. Hätte vermutet, kurz nach der Klausur wimmelt es von denen hier im Kandidatentreff - dem scheint wider Erwarten jedoch nicht so zu sein.

Hallo, ist die Veröffentlichung der Teilanmeldung DIVI-3D mit dem gegenüber der Stammanmeldung hinzugefügten Offenbarung der Würfelförmigen Vorsprünge (wobei die Offenbarung der Würfelförmigen Vorsprünge aus dem Brief von Dr. Serrano widerrechtlich entnommen ist) eine unschädliche Offenbarung...

Ich finde die Variante mit "Unserer Auffassung nach" etc. in den meisten Fällen Sinnvoll. Bei Gutachten zur Verletzung (verletze ich Patent EPXXXXXXX) gehört eine ordentliche Beschreibung, wie der auf Verletzung untersuchte Gegenstand ausgebildet ist, ins Gutachten. Hierdurch definiert man...