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Hallo Hans35 Wir sprechen wohl immer noch etwas aneinander vorbei (und unsere Logikausbildung scheint unterschiedlich gelaufen zu sein :-) ). Wogegen ich mich wehre, ist deine Aussage am Anfang „dann und nur dann“. Aber auch das wäre noch kein Grund für mich, weil nicht jeder hat meine...

Hallo Hans, auch wenn du mir auf meine Fragen ja nicht antwortest und dein letzter Post an Blood adressiert war, kannst ich mir eine Reaktion nicht verkneifen :-). Erstens: Bitte füge in deinem Post von gestern Morgen noch die fehlende Negation ein. Das tut weh, das zu lesen, wenn du dir...

Hallo Hans, also irgendeiner von uns beiden hat Probleme mit der Logik :-). Also auf deine Frage muss nach meinem Verständnis jeder Patentanwalt mit einem klaren "JA" antworten. Er "kann" nicht nur sondern "muss" sogar, weil das ist doch gerade der Regelungsgehalt des §4 Satz 1 :-). Les dir...

Hallo Hans, und was soll uns dein Post jetzt sagen :-) ? Insbesondere würde mich interessieren, was du gegen die folgende Argumentationsschiene vorbringen kannst: Kaum haben die das neue Produkt auf den Markt gebracht, machen das alle Konkurrenten nach. Warum haben die das denn vorher nicht...

Hallo Progressive, nach Bloods Post kann ich mich ja etwas kürzer fassen :-). Hinsichtlich der ersten Frage ist es rechtlich kein Problem den Ausbildungsplatz zu wechseln. Das kommt durchaus gar nicht so selten vor. Ob es aber fair gegenüber deinem Ausbilder ist, deinen schon beabsichtigten...

Hallo Hans35, also meine Smileys mit „;“ bedeuten immer, dass man vielleicht genau über den Satz, den ich mit dem Smiley versehe bzw. worauf sich der Satz bezieht, nachdenken sollte. Das kann von Ironie, über einen nicht gleich verständlichen Witz/Komik, bis hin zum Hinweis auf...

Hallo Hans35, dann hast du offensichtlich noch keinen Schriftsatz von mir zu Gesicht bekommen ;-). Aber wenn du es kürzer haben willst, dann nimm doch einfach auf das Verb des Hauptsatzes, bzw. die Überschrift Bezug. Also einfach bei Art.123(2) "unzulässige Änderungen" und bei Art.123 (3)...

Hallo Hans35, echt, in deinem EPÜ steht im Art. 123(2) etwas von "Erweiterung"?. Also bei mir steht im Art. 123(2) EPÜ, sowas wie "... dass ihr Gegenstand über den Inhalt der Anmeldung in der ursprünglich eingereichten Fassung hinausgeht." Da steht nichts von "unzulässiger Erweiterung" ;-)...

Hallo Hans35, ich dachte immer bei einer Europäischen Anmeldung kann es zu "Erweiterungen" schon rein rechtlich erst nach der Patenterteilung kommen und geht das im Zusammenhang mit Bezugszeichen überhaupt ;-) ?

Eine schnelle Antowrt muss aber nicht unbedingt richtig sein ;-).Nein ernsthafter (und das da oben soll nicht heißen, dass die Antwort falsch war :-) ). Für mich ist die Fragestellung sehr unklar und nicht wirklich halbwegs sicher zu beantworten. Was ist der Gegenstand des erteilten...

Hallo Blood, Helloword hatte von einem "gesetzlichen Limit" gesprochen" ;-). Ist die Ausbildungsordnung ein Gesetz im formalen Sinne ;-) ? Außerdem muss ich dir sagen, dass mir persönlich bei beispielsweise 42 Tagen Urlaub im Jahr ziemlich egal gewesen wäre, wenn die Kandidatenzeit in der...

Hallo Helloworld, nur eine kleine Bemerkung zu deinem: "Betriebsferien sind "Zwangsurlaub" um deren Dauer der vertraglich vereinbarte Urlaubsanspruch verringert wird. Einzige Bedingung ist meines Wissens nach, dass die Betriebsferien rechtzeitig bekannt gegeben werden und eine gewisse Dauer...

Hallo Hans ich habe gerade gesehen, dass ich auf dein mich persönlich ansprechendes Post vom 23.3. zwar die Antwort geschrieben, aber nicht gepostet hatte :-). Also hier noch die Antwort von damals :-). Hallo Hans Meine Einschätzung über den Zeitraum deiner patentanwaltlichen Tätigkeit...

Hallo Expatriot Das man da nicht so schnell daran denkt, liegt wohl daran, dass es logisch gesehen auch keine Erfindung ist, dass Acetylsalicylsäure gegen Kopfschmerzen wirkt (wenn es denn so ist :-) ), sondern eine Entdeckung und damit natürlich logisch (vor DPMA und EPA) sowieso nicht dem...

Hallo Blood, Ich hatte auch gerade ganz kurz mal gesucht, aber auch nichts in die Richtung "Der Mörder ist immer der Patentanwalt" gefunden, obwohl das Internet ja heutzutage sehr viel speichert :-). Deinen Ausführungen und Anmerkungen zu der Frage von wk167 stimme ich voll und ganz zu. Aber...

Noch als Nachtrag für wk167, wenn es um einen "echten" Fall geht, dann frag doch einfach mal bei der Kammer nach. Die sind doch die Experten für die Auslegung der BOPA und sollten dir bei der Beachtung der selben helfen ;-). Und wenn die der Meinung sind, das geht nicht, dann beiß halt in den...

Hallo Blood, den Krimi würde ich auch gerne mal sehen. Der wäre bestimmt lustig :-). Hinsichtlich der Frage von wk167 reden wir, glaube ich, aber etwas aneinander vorbei :-). Es geht nicht um den Fall, wo ein Erfinder zu mir als Patentanwalt kommt und mir seine Erfindung zur Ausarbeitung...

Hallo wk167, Gilt in deiner Konstellation überhaupt die BOPA? Ist das nicht einfach eine Anmeldergemeinschaft, d.h. eine GbR oder ggf. eine andere Gesellschaftskonstruktion, z.B. können die ja auch eine GmbH gründen, die das Recht an der Anmeldung/Patent hat. Wenn dann P die...

Vielleicht meintest du das hier https://de.wikipedia.org/wiki/Halbleiterschutzrecht ?

Hallo Pat-Ente Du hast in deiner Kosten/Nutzen Relation jetzt aber nur den Nutzen und nicht die Kosten berücksichtigt für deine Entscheidung. Irgendwie fehlt da schon begrifflich etwas finde ich :-). Natürlich würde der Mandant, wenn er einen Patentanwalt beauftragt eine Recherche...