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Hallo Alfred, also dass §10PatG auch für ein Europäischen Patent gelten sollte, ergibt sich eigentlich unmittelbar aus der von dir zitierten Norm (Art. 64), dass das EP-Patent die gleichen Rechte liefert wie ein nationales. Mir ist auch kein Fall bekannt, dass ein Gericht gesagt hätte, nö das...

Hallo Hans, Jetzt wird es, nach meinem Verständnis, völlig unverständlich was du meinst :-). Ich setze keinen sturen Patentanwalt voraus, sondern verwerte nur das, was du schreibst ;-). Du meinst also nicht, dass der „Spruchkörper“ A+B+C überprüft, sondern ein Patentanwalt? OK dann versteh...

Hallo Hans, also den ersten Absatz können wir fast abschließen. Aber ich möchte doch nochmal feststellen, dass die Berücksichtigung bzw. Nichtberücksichtigung der mittelbaren und/oder äquivalenten Patentverletzung in die (vollständige) Überprüfung des 123(3) im Einspruchsverfahrens nicht nur...

Hallo Hans, nein du hast mich nicht ganz richtig verstanden, macht aber nichts :-). Meine Intension war einfach den Art. 123(3) als Einrede zu formulieren, in der Art: In einem Verletzungsprozess kann sich der Beklagte darauf berufen, dass das europäische Patent nicht in der Weise geändert...

Nachtrag: Und wir wollen bei der Beurteilung der Sinnhaftigkeit der entsprechenden Entscheidungen auch bitte nicht den Punkt vernachlässigen, den ich schon aufgebracht hatte, dass die Gerichte jetzt logisch die nächsten Klimmzüge machen müssen, warum ich in einem Verletzungsprozess denn...

Hallo Hans, Es hört doch nicht auf :-). Das Problem der Berücksichtigung der mittelbaren oder äquivalenten Verletzung ist doch, dass dann keinerlei Änderung mehr möglich sind, bei denen neue Merkmale in den erteilten Anspruch aufgenommen werden. Wenn du das akzeptierst, dann bin ich...

Hallo Alfred, dann noch ein kurzer abschließender Post :-). Ja da gibt es dieses seltsame Auslegungsprotokoll :-). Weswegen ich aussteige ist, dass es keinen Sinn ergibt. Worum es mir ging, war klar zu machen, dass das Versuchen, den Art. 123(3) sauber und konsistent zu behandeln, nicht...

So nun nur ein Post auf alle :-). @ Alfred, kannst du mir bitte zu dieser Einrede des älteren Rechts im Zusammenhang von Patenten bitte den Paragraphen sagen auf dem diese Einrede basiert und/oder eine entsprechende Entscheidung nennen, wo eine solche erfolgreich war? Das würde mich...

Hallo Alfred, auch dir noch schnell eine Reaktion :-). Ich weiß nicht genau, was du bei einem Patent mit der „Einrede des älteren Rechts“ meinst? Da kenn ich mich nicht wirklich aus, muss ich gleich sagen. Ich kenne da aber die Einrede des freien Stands der Technik. Meinst du die? Dann...

Hallo Hans, also prinzipiell ist mir ziemlich egal wie man etwas bezeichnet. Das ist eigentlich schon daran erkennbar, dass ich alle möglichen Sachen immer mit Schniepelpuhl bezeichne ;-). Was wichtig ist, ist das klar ist, was damit gemeint ist und da hilft halt, wenn man die übliche...

Hallo Hans, also entweder ich habe mittlerweile sauviel nicht mitbekommen, oder es wird jetzt echt etwas esoterisch :-). Könntest du dich bitte einigen, ob ein „Schutz“ (was auch immer das ist) nicht erweitert werden darf oder ein Schutzbereich. Woraus ergibt sich, dass beim Schutzbereich...

Hallo Alfred, die Entscheidung ist logisch der Supergau! Offensichtlich rotzt der BGH einfach ohne jede Not einen völligen Hammer raus, ohne zu bedenken, was er logisch tut. Logisch gesehen ist durch die Entscheidung ausgesagt worden, dass ich durch die Hinzunahme weiterer Merkmale in...

Hallo Alfred, shit dann scheint es wohl die „Nachfolgeentscheidung“ zu sein, in der es um die mittelbare Patentverletzung ging. Naja man wird alt und das Gedächtnis noch schlechter :-). Also wenn der BGH halbwegs logisch stringent sein wollte, müsste sich das auch auf das...

Hallo Alfred, wenn du schon nach deutscher Rechtsprechung fragst. Gab es da nicht mal diese tolle (vollständig durchdachte) Entscheidung des BGH Names "Elektronisches Modul" (BGH GRUR 2005, 145 elektronisches Modul)? Da gab es, glaube ich, noch eine Nachfolgeentscheidung, die in die gleiche...

Hallo Hans, für Logik fühle ich mich immer zuständig :-). Deinen ersten beiden Absätzen des Beispiels kann ich zustimmen, bezüglich des dritten und vierten wird es schwieriger, weil die Ausdrucksweise nicht klar und deshalb keine sichere Antwort zu geben ist :-). Meintest du bei...

Hallo Hans, Na dann fühl dich in guter Gesellschaft, weil auch ich kann mich des Gefühls bei dir nicht erwehren ;-). Was ich hier im Forum als wichtig ansehe, ist dass man sich möglichst klar ausdrücken soll. Schon allein zur Schulung der Exaktheit für die Schriftsätze. Ob die klare...

Hallo Hans, auch wenn du mir ja ungern antwortest, muss ich doch noch kurz zusätzlich zu Lysios drauf reagieren, weil ich mich etwas für die allgemeine Logik verantwortlich fühle :-). Aber einleitend muss ich mein Verständnis nochmal kurz überprüfen. Du ziehst also als Stützung deiner...

Hallo Expat, nur kurz zu dem Punkt Kommentar und "nur Entscheidungen" eigene Meinung. Wenn ich mich richtig erinnere hatte ich immer Kommentare/Bücher geschrieben ;-). Für mich beinhaltet aber auch jeder Kommentar (schon alleine durch die Auswahl des Schreibers) die persönliche Meinung des...

Hallo Hans, na wenn dich mein Beitrag überrascht, dann habe ich schon mehr geschafft als du :-). Weil Lysios und mich überraschen deine Beiträge nicht wirklich wie es scheint :-). Zum Beispiel überrascht mich absolut nicht, dass du dir anscheinend immer nur Teile eines Posts rauspickst...

Hallo Hans, Oh doch in ein paar Sachen sind wir schon noch weit auseinander :-). Die Beweisanzeichen „könnten“ nicht nur, sondern tun es wohl abundan sehr wohl. Ob dir das der Prüfer mitteilt, ist was ganz anderes ;-). Auch wenn du ja anscheinend immer noch der Meinung bist, dass es...