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Hallo Progressive, dir ist schon klar, dass es etwas seltsam wirkt, wenn du einerseits schreibst, dass "Sprachliche Übersetzung [...] ja wieder ein anderes Thema [ist]", dann aber von vorgeblichen "Im direkten Vergleich urteilen deren Technologien auch besser als Harvard-Anwälte" ;-) ...

Genaues weiß ich nicht, aber in meinem Schulte 7. Auflage (ja ich weiß, schon etwas älter :-) ) steht unter Randnummer 23 zu § 3 PatG, dass eine Tonbandaufnahme ein Beweismittel für den Beleg einer mündlichen Beschreibung ist. Das würde eigentlich eher bedeuten, dass die Tonbandaufnahme (und...

*lach, das ist ja nun wirklich lustig :-). Dass meine Beiträge womöglich von Armin negativ bewertet werden, weil sie nicht seinen Wünschen entsprechen, ist ja noch nachvollziehbar. Dass aber jetzt zumindest zwei Andere anfangen, diese zu bewerten, ist interessant, wenn denn zum Beispiel mein...

Lieber Kollege "Armin", auch dies ist wiederum keine Antwort auf meine Frage, was ich für "kreative Hinzufügungen" vorgenommen haben sollte. Damit ist auch dies wieder ein wenig hilfreicher Beitrag. Dies umso mehr, da nun von Ihnen eine inhaltlich andere Frage als ursprünglich gestellt, als...

Lieber Kollege "Armin", ein "aua" ob mit oder ohne Smiley ist nicht wirklich eine zufriedenstellende Aufzählung der "kreativen Hinzufügungen" zum Sachverhalt, welche vorgenommen worden sein sollen. Ich fordere Sie nochmals dazu auf, diese Aufzählung nachzureichen. Ich werde Sie Ihnen dann...

Lieber Kollege "Armin", da Sie im Plural von "Kollegen" sprechen und ferner nach meinem Post die Behauptung aufstellen, dass "kreative Hinzufügungen" vorgenommen würden, muss ich davon ausgehen, dass Sie sich mit dieser Behauptung auch auf meinen Post beziehen. Somit fordere ich Sie...

@ Armin, dir ist der innere Widerspruch zwischen dem Begriff "freigeben" und "nicht nach seinem Belieben wirtschaftlich verwerten" schon aufgefallen, oder ;-) ? Wenn der AG nicht haben will, dass der AN die Erfindung selber verwertet wie er will, dann darf er nicht freigeben, sondern muss...

Shit, hätte ich doch bei der Völkerrechtsvorlesung im dritten Semester besser aufpassen sollen :-). Nein jetzt erntshafter. So einfach ist das nach meinem Verständnis nicht mit den "machen können", was er will, weil es gibt ja durchaus noch nationale Grundgesetze/Verfassungen, außer...

Mit der im Link dargelegten h.M. in Deutschland habe ich mal wieder meine logischen Probleme. Wie funktioniert eine solche "Erstreckungsklausel" denn? Eine solche Erstreckungsklausel für ein Gebiet kann man logischerweise eigentlich nur machen, wenn man die Rechtshoheit über das Gebiet hat...

Könnte bitte jemand die unzulässige Werbung hier löschen, bei der man nicht wirklich weiß, ob man darüber lachen oder heulen sollte, wenn jemand quasi dazu auffordert, geheime Unterlagen von Mandanten (wahrscheinlich gegen Bezahlung) an eine Email-Adresse in Anguilla zu schicken.

Danke erstmal, auch wenn es ja nicht wirklich weiterhilft :-). Die Differenzierung besteht für mich darin, dass für den Unterlassungsanspruch ja eine Erstbegehungsgefahr ausreicht, für den Schadensersatz aber tatsächlich eine Verletzungshandlung ;-). In einem Verletzungsprozess wird die...

Hallo ich hätte mal wieder eine Frage und starte meinen nächsten Versuch :-). Angenommen es gibt einen Deutschen Teil eines EP-Patents, mit einem (natürlich fiktiven :-) ) Anspruch 1: 1. Imbusbude die aufweist, zumindest eine Theke, zumindest zwei Grills zumindest einen Ofen und zumindest...

@ Hans, Also ganz so problematisch, wie du das siehst, wäre es jetzt doch nicht. Aber ich hatte ja schon gesagt, man sollte mal drüber nachdenken, nicht dass es auf alle Fälle durchginge ;-). Aber wir kommst du darauf, dass ich davon ausgehen würde, dass die Einlegung des Einspruchs die...

Hier könnte man (was sonst hier in dem Forum häufig schiefgeht ;-) ) vielleicht ausnahmsweise mal an das Strafrecht und zwar § 263 StGB denken. Wenn man unterstellt, dass ein für Partei A erteiltes Patent ein Vermögensnachteil für den Dritten B darstellt, wäre vielleicht mal überlegenswert...

Hallo ich hätte mal eine Frage zu der Handhabung der neuen Beschwerdegebühren. Es gibt ja jetzt seit letztem Jahr die Unterscheidung zwischen "normaler" Gebühr (011) und einer Gebühr für "kleine Organisationen" (011e). Soweit wäre das ja noch verständlich. Jetzt gibt es aber in den Amtsblatt...

Hallo ExPatriot, alles was du schreibst, stimmt nach meiner Ansicht. Aber trotzdem sollte man halt einfach klar reinschreiben, um was es geht (nicht aus "Strafrechtsgründen", sondern schon weil es nach meinem Verständnis auf Dauer sinnvoller ist). Hallo Franzp Naja was deine Aufgabe ist...

Hallo Franz, ich weiß zwar nicht genau, für was du dich bedankst, aber trotzdem: Bitte, bitte :-). So dein neuer Fall erscheint zumindest nicht mehr in sich widersprüchlich, wenn auch etwas seltsam warum jemand für eine Prämie einen „Paragraphenwirrwarr“ unterschreiben sollte. Vor allem...

Hallo silvio, Blood und franz bitte ganz ruhig bleiben und euch einfach nochmal an eure Strafrechtsvorlesung und Strafrechtsklausuren erinnern, bzw. falls ihr noch keine hinter euch habt, einfach mal eine belegen/mitmachen, bevor ihr euch zu sehr ins Strafrecht reinkniet :-). Sonst füttert...

Hallo Alfred, Ja die Konkretisierung des Merkmals "Befestigungsmittel" in eine "Klammer, die in Form eines & gebogen aus einer 3 mm dicken Schicht aus 99% Silber ausgebildet ist" ;-). Ich glaube, wenn das Befestigungsmittel vorher noch nicht aus § 10 PatG heraus eine Verletzung war, ist die...

Hallo Hans, wir hätten wieder mal das Problem, dass wir völlig unterschiedliche Herangehensweisen haben :-). Deine Ausführungen sind für mich absolut unlogisch, gerade dann wenn ich versuche alle deine Angaben konsistent zu berücksichtigen. Du bringst dein Beispiel, um aufzuzeigen, dass auch...