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Hallo zusammen, ich hätte eine Frage hinsichtlich einer "breiten" Anspruchsformulierung, insbesondere inwieweit verschiedene Patentämter womöglich Klarheitseinwände bei einer Anspruchsformulierung wie: "Vorrichtung die dazu eingerichtet ist, im Betriebszustand XY zu machen/sein." hätten. Unter...

@newpatent Ich dachte immer eine Zwischenverallgemeinerung findet innerhalb eines Dokuments statt ;-). Du erläuterst jetzt eine Zwischenverallgemeinerung zwischen Anmeldung und SdT, oder ;-)? Außerdem war dein Beispiel doch mit deinem "umfassend" (Scheißwort, weil ich da immer an eine...

@newpatent Bei deinem ersten Beispiel mit dem Auto habe ich ein Problem überhaupt eine Zwischenverallgemeinerung zu sehen. Irgendwie sieht das doch eher nach einem Mischen von "Ausführungsbeispielen" aus. Oder wie würdest du bei einer entsprechenden Bescheidserwiderung eine Änderung des...

@Hans35 Deine "Logik" ist immer wieder interessant ;-). Jetzt kommt zu der schon bekannten Problematik (das hatten wir ja schonmal :-) ) zwischen Folge und Äquivalenz zu unterscheiden auch noch das "Problem" mit der Symmetrie dazu :-). Symmetrie ist (für einen Physiker) die Eigenschaft...

@ newpatent welche "Zwischenverallgemeinerung" bzw. Notwendigkeit dafür siehst du denn bei deinem Beispiel ;-) ? Dein Ausführungsbeispiel im SdT mit 4 Bremsen und 2 Lichtern ist bereits klar neuheitsschädlich, weil das Auto da ja 1 Bremse und 2 Lichter aufweist. Das es noch 3 zusätzliche...

@newpatent, Nachdem du dich ja jetzt eindeutig auf "bestehend" festlegst bei deiner Frage, noch die Nachfrage, ob das ein Punkt ist, der dich (nur) theoretisch interessiert oder eine tatsächlich auftretende Frage ist? Hast du tatsächlich einen Anspruch in dem eine Gegenstand beansprucht...

@newpatent Ich verstehe deine Frage nicht ganz. Beziehst du dich auf eine Anspruchsfassung die eine abschließende Form beinhaltet (sowas wie: besteht aus) oder auf was für ein technisches Gebiet beziehst du dich? Üblicherweise wird eine Zwischenverallgemeinerung ja entweder durch das...

Ups, und schon wieder kamen Postings während ich geschrieben habe :-). Also als Nachtrag zu ExPatriot :-). Die Antwort, dass es auf die Handlungen aller Personen ankommt, ist zwar jetzt abstrakt, aber jetzt zu abstrakt :-). Du kannst nämlich die Annahme von Fip berücksichtigen, dass die...

Hallo ExPatriot, Es bleibt dabei, es sieht weiterhin so aus, als ob du immer noch die ursprüngliche allgemeine Frage, Art. 122 oder die Logik nicht verstehst :-). Die Frage ist also nicht so sehr, ob du die Äußerungen von anderen wohlwollend betrachtest, sondern wie lange andere bereit...

Hallo Expatriot, du bist echt gut :-). Kann es sein, dass du immer noch nicht den Inhalt der Frage von Fip verstanden hast ;-) ? Was der Fehler bzw. die Ursache ist, der/die aufgetreten ist und zum Versäumen der Frist führte, ist für die Frage die Fip gestellt hat, völlig irrelevan!! Man...

ups, da kam mir, während ich am Schreiben war, Fip dazwischen :-).

Hallo Asdevi und Expatriot, kann es sein, dass einer von uns die Frage bzw. Angaben von Fip falsch liest bzw. interpretiert ;-) ? Wo bitte schreibt Fip, dass der Auslandskollege offensichtlich keinen Fehler gemacht hat? Woraus ergibt sich bitte logisch, dass sich „Angenommen, dem...

Hallo Silber, zu deiner ersten Frage, die hier schon häufig ausgiebig behandelt wurde, nur kurz. Bitte verwechsele nicht die Übersetzung der Patentansprüche nach Regel 71(3) mit der Übersetzung des Patents nach Art. 65. Das sind völlig unterschiedliche Dinge. Die Übersetzungen nach Regel...

*lach, jetzt wird es schon etwas verworren oder? Kann es sein, dass du dich etwas verrennst ;-). Worüber darf der Erfinder nichts vor der Offenlegung sagen? Davon, dass er eine Erfindung gemacht hat, die der Arbeitgeber in Anspruch genommen hat? Aus welcher Rechtsgrundlage liest du denn das...

Hallo Hans35, bist du jetzt der Meinung, dass dein "da erscheint es mir eher unwahrscheinlich..." als Rechtsgrundlage, die nunmal zum Abrücken vom Grundsatz einer Gesamtrechtsnachfolge notwendig ist, ausreicht, oder ist das nicht eher nur eine "interessante Meinung" von dir ;-) ? Ein...

AW: Abwehr von A.100c) / A.123(2) Einwänden unter Rückgriff auf gestrichene Offenbaru Hallo Fip, und was ziehst du jetzt für eine Lehre aus den zitierten Entscheidungen im Entscheidungsbuch :-)? Ich ziehe vor allem mal wieder die Lehre, dass man auf keinen Fall nur das im...

@der_markus, jetzt kommt wieder die beliebte Urban Legend hinsichtlich der "Sättigung" ins Spiel :-). Nein seit mehr als 10 Jahren, waren es immer zwischen 40 und 50 Angebote für Patentanwälte (ich beobachte die Zahlen regelmäßig, weil wir nämlich immer Anwälte gesucht hatten) und jetzt hat...

Keine direkte Antwort darauf. Aber ich finde es schon bemerkenswert, dass hier im Stellenmarkt die Angebote für Stellen als Patentanwalt von früher regelmäßig zwischen 40 und 50 auf heute 16 und die für PaFas von immer um die 100 oder auch mehr früher auf heute knapp 50 "eingebrochen" sind...

Hallo Hans, Meinst du deine Aussage ""Schriftlich" ist im gewöhnlichen Rechtsverkehr eine Unterart von "Textform"" wirklich ernst? Dann tut mir das wirklich körperlich weh. "Schriftlich" und "Textform" sind im von dir bemühten "gewöhnlichen Rechtsverkehr" zwei völlig verschiedene...

Hallo Asdevi (zu deinem Beitrag vom 2. :-) ), Du hast natürlich recht, dass es das Problem der "Öffentlichkeit" gibt. Das ist aber für "schriftlich" genauso gegeben ;-). Mein Tagebuch ist auch nicht unbedingt für die Öffentlichkeit zugänglich aber trotzdem schriftlich ;-). Der Nachweis der...