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Danke für die Antwort. Kannst Du da Entscheidungen nennen? Alles, was ich bisher gefunden habe, sind Fälle, in denen zu einer Instanz, bei der das Fristversäumnis nicht eingetreten ist, die also nicht fehlerursächlich war, entweder sinngemäß steht "... die Kammer hat keinen Zweifel daran...

Meine "näheren Erläuterungen" sollten für die im Eingangsthread eigentlich gestellten Fragen überhaupt keine Rolle spielen. Die Beispielfälle (1) bis (3) habe ich nur angeführt, weil ich langsam aber sicher begann, an den Antworten zu verzweifeln, die mit Ausnahme der Antworten von Asdevi und...

In dem gerade diskutierten Parallelthread zur Wiedereinsetzung hat Expatriot mit J 15/14 eine Entscheidung genannt, die ich sehr interessant finde. Hierbei geht es um das Versäumnis, aufgrund dessen eine Jahresgebühr nicht rechtzeitig gezahlt wurde. Allerdings irritiert mich diese Entscheidung...

Danke, PatFragen ! Die Eingangsfrage war also doch nicht so unverständlich, wie ich es schon zu befürchten begonnen hatte.

Danke erstmal für die Beiträge. Ich kann mich den Ausführungen von Asevi und Extrapatriot nicht uneingeschränkt anschließen. Natürlich habe ich den Fall von dem, der gerade tatsächlich auf dem Schreibtisch liegt, etwas abgewandelt. Aber grundsätzlich ist es bei einer Wiedereinsetzung ja immer...

Danke, Hans35, für die Antwort. Du schreibst viel Grundsätzliches, was so letztlich auch in jedem Kommentar oder im Rechtsprechungsbuch der Beschwerdekammern steht. Aber den Kern meiner Fragen berührst Du letztlich wenn überhaupt nur am Rande. Dass es das Risiko minimiert, wenn ich wirklich...

Folgender Fall bzw. folgende Fragen zu Art.122 bzw. R.136 EPÜ: Es ist ja so, dass man dann, wenn man einen Wiedereinsetzungsantrag auf das Argument eines "einmaligen Fehlers in einem ansonsten funktionierenden System" stützen will, darzulegen hat, wie genau das System eigentlich aussieht. Dies...

Europäisches Einheitspatent kommt – nach fast 50 Jahren Verhandlung Dann warten mir mal ab ...

Zwischenzeitlich habe ich erfahren, dass ViKos mit Simultan-Übersetzungen möglich sind, wenn "Zoom", was dies als als Multi-Channel Anwendung wohl ermöglicht, zum Einsatz kommt. @Asdevi: Du hattest berichtet, dass es am 12. Oktober bei Dir soweit sei. Wie waren Deine Erfahrungen?

Es gelten meines Wissens dieselben wettbewerbsrechtlichen bzw. designrechtlichen Grundsätze wie auch bei einem Patent bzw. einer Patentanmeldung. Die Kommentarliteratur zu § 59 DesignG bzw. § 146 PatG (Schutzrechtsberühmung) sollte Aufschluss geben. Meist steht in den Kommentaren auch, was...

Vielleicht sind folgende Erkenntnisse, die ich zwischenzeitlich sammeln konnte, für den ein oder anderen interessant, daher teile ich sie hier mal. Ich möchte aber betonen, dass dies nur "Stichproben"-Aussagen sind, weil ich natürlich nur das wiedergeben kann, was mir persönlich berichtet...

Danke für die Antwort. Dann berichte doch mal, wenn Du es hinter Dich gebracht hast. Was für "Equipment" wird denn benötigt? Genügt nicht ein halbwegs schneller, zuverlässiger Internetzugang und ein Rechner mit Frontkamera? Unabhängig davon: Ich bin zunehmend irritiert von der Praxis des...

Nachdem das EPA in den letzten Monaten zahlreiche mündliche Verhandlungstermine (Prüfung, Einspruch, Einspruchsbeschwerde) verschoben hat und heute wieder zwei dazu gekommen sind, würde ich gerne wissen, ob jemand von Euch schon Erfahrungen mit mündlichen Verhandlungen per Video-Konferenz (ViKo)...

AW: Abwehr von A.100c) / A.123(2) Einwänden unter Rückgriff auf gestrichene Offenbaru Ich glaube nicht, dass man so weit gehen sollte, solche Anmeldungen als "modern geworden" zu bezeichnen. Es gibt eben Anmelder bzw. Anwälte - gerade in den USA - die diese aus europäischer Sicht übertriebenen...

Danke für die Antwort. Blöd nur, dass der mich beauftragende JP Kollege mir keine Infos gibt bzw. geben kann.

Manchmal tauchen ja Fragen auf, die irgendwie einfach zu beantworten sein sollten, aber dann irgendwie doch zu Problemen führen. Vielleicht habe ich auch schlicht mal wieder ein Brett vor dem Kopf und sehe ein Problem, wo keines ist. Ich soll die nationale Phase DE für eine PCT/JP einleiten. Es...

Ich weiß, dass es hierzu unterschiedliche Meinungen gibt. Aber genau das, was Du beschreibst, halte ich (streng genommen) für berufsrechtswidrig. Gerade aus berufsrechtlicher Sicht ist die Frage nicht auf "eine Sache des Vertrauensverhältnisses zwischen Anwalt und Mandant" zu reduzieren. Der...

AW: Abwehr von A.100c) / A.123(2) Einwänden unter Rückgriff auf gestrichene Offenbaru @PatFragen: Zunächst reduziere ich die Aussagen aus dem Entscheidungsbuch nicht auf eine einzige der genannten Entscheidungen. Dann ziehe ich den Schluss, dass das Rausstreichen von Bestandteilen aus der...

Den Satz in Rn. 49 der BGH-Entscheidung, nämlich (Hervorhebung und Anmerkung diesseits) "Mit der Beglaubigung erklärt derjenige, der sie vornimmt [man könnte ergänzen: oder aufgrund eigener Sprachkenntnisse zu überprüfen befähigt ist], dass die Übersetzung nach seinem besten Wissen eine...

AW: Abwehr von A.100c) / A.123(2) Einwänden unter Rückgriff auf gestrichene Offenbaru Danke and Groucho! Ich frage mich, warum ich das nicht selbst gefunden habe …:confused: Was Deinen Kommentar angeht, Pirromania: Das sehe ich nicht so. Es kann ja durchaus sein, dass der Fachmann aus der...