Teil 4: Beschreibung der Zeichnungen
Alle Artikel zur Artikelserie „Wie schreibe ich eine Patentanmeldung?“:
Teil 1: Bestandteile einer Patentanmeldung
Teil 2: Einleitender Teil der Beschreibung
Teil 3: Zeichnungen
Teil 4: Beschreibung der Zeichnungen
Teil 5: Ansprüche – Kategorien und Struktur
Teil 6: Ansprüche formulieren
Teil 7: Zusammenfassung
Die Zeichnungen werden in zwei Abschnitten der Patentanmeldung beschrieben, und zwar in der „kurzen Beschreibung der Zeichnungen“ und in der „detaillierten Beschreibung beispielhafter Ausführungsformen“. In der kurzen Beschreibung wird jede Zeichnung mit einem Satz vorgestellt. Die nachfolgende detaillierte Beschreibung beispielhafter Ausführungsformen dient der eingehenden Erläuterung der einzelnen Zeichnungen. Am Ende der detaillierten Beschreibung kann eine „Bezugszeichenliste“ aufgenommen werden. Alternativ zur Bezeichnung „kurze Beschreibung der Zeichnungen“ ist „Figurenliste“ gebräuchlich. Statt „detaillierte Beschreibung beispielhafter Ausführungsformen“ wird auch „Ausführungsformen der Erfindung“ oder ähnliches verwendet.
1. Kurze Beschreibung der Zeichnungen
In der kurzen Beschreibung wird jede Zeichnung knapp beschrieben. Insbesondere wird erläutert, welche besondere Ausführungsform der Erfindung in welcher Darstellungsweise gezeigt wird (schematische Darstellung, perspektivische Ansicht, Draufsicht, Vorderansicht, Seitenansicht, etc.).
Die kurze Beschreibung der Zeichnungen wird beispielsweise mit folgenden Worten eingeleitet:
- „Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden nachfolgend beschrieben. Es zeigen:“ oder
- „Die nachfolgende Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen dient der Erläuterung der Erfindung. Es zeigen:“ oder
- „Im Folgenden werden mit Hilfe der Zeichnungen bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung beschrieben. Es zeigen:“
Es empfiehlt, sich die Worte „Es zeigen:“ anzufügen. Hierdurch kann nachfolgend bei den einzelnen Zeichnungsbeschreibungen statt „Die Fig. 1 zeigt …“ einfach „Die Fig. 1 …“ verwendet werden:
- „Fig. 1 eine schematische Darstellung eines Elektronikmoduls für ein Sensorgerät;
Fig. 2 eine schematische Darstellung eines ersten Ausführungsbeispiels eines Sensorgeräts, umfassend ein Elektronikmodul und einen mit dem Elektronikmodul elektrisch wirksam verbundenen Schwingkreis und
Fig. 3 eine schematische Darstellung eines zweiten Ausführungsbeispiels eines Sensorgeräts, umfassend ein Elektronikmodul und einen mit dem Elektronikmodul elektrisch wirksam verbundenen Schwingkreis.“[1]
- „Fig. 1 eine perspektivische Ansicht des erfindungsgemäßen Zerspanungswerkzeugs gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung;
Fig. 2 eine perspektivische Querschnittsansicht des Zerspanungswerkzeugs gemäß der ersten Ausführungsform der Erfindung; und
Fig. 3 eine perspektivische Querschnittsansicht eines Zerspanungswerkzeugs gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung.“[2]
Alternativ kann ein Abschnitt mit einer Überschrift „Figurenliste“ in die Anmeldung aufgenommen werden:
„Figurenliste
Fig. 1 zeigt ein erfindungsgemäßes Positionserfassungssystem in einer schematischen, isometrischen Darstellung und
Fig. 2a, b zeigen schematisch zwei mögliche Ausgestaltungen eines hier betroffenen Magnetcodebandes bzw. -streifens.“[3]
Eine weitere Alternative ist die bloße Verwendung von „Es zeigen“:
„Es zeigen:
Fig. 1: ein Nutzfahrzeug mit einem System zum Unterstützen einer ein rangierendes Nutzfahrzeug einweisenden Person gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung.
Fig. 2: das Nutzfahrzeug der Fig. 1 in einer Vogelperspektive.“[4]
2. Detaillierte Beschreibung beispielhafter Ausführungsformen
In der detaillierten Beschreibung werden die Zeichnungen nacheinander umfassend beschrieben, wobei zunächst die einzelnen Elemente der betreffenden Ausführungsform erläutert werden. In einem zweiten Schritt wird die Wirkungsweise der Elemente beschrieben und wie der erfinderische Effekt erzielt wird.
In dem nachfolgenden Beispiel werden zunächst die Elemente die Ausführungsform vorgestellt:
„Fig. 1 zeigt ein Schaltbild einer erfindungsgemäßen Oszillatorschaltung OSC, welche einen LC-Schwingkreis LC mit einer Spule L und einem Kondensator C enthält. Ein erster Anschluss LC1 des LC-Schwingkreises LC ist an ein Potential geschaltet, das im Folgenden als virtuelle Masse VGND bezeichnet wird. Ein zweiter Anschluss LC2 des LC-Schwingkreises LC ist mit einem Phasenschieber PHS verbunden, der zwischen dem zweiten Anschluss LC2 des LC-Schwingkreises LC und einem ersten Eingang CMP1 eines Komparators CMP geschaltet ist …“[5]
Im darauffolgenden Abschnitt wird die Arbeitsweise der Ausführungsform erläutert, die zur erfinderischen Wirkung führt:
„Die erfindungsgemäße Oszillatorschaltung OSC arbeitet folgendermaßen: Die erfindungsgemäße Oszillatorschaltung OSC soll zuverlässig anschwingen und auf einer vorgegebenen Frequenz stabil und zuverlässig weiterschwingen, die durch den LC-Schwingkreis LC vorgegeben ist, welcher die Spule L sowie den Kondensator C enthält. Weitere Komponenten des LC-Schwingkreises LC, insbesondere parasitäre Induktivitäten, parasitäre Kapazitäten sowie Verlustwiderstände werden nicht berücksichtigt.“[6]
Mit diesem Prozedere werden nacheinander sämtliche Zeichnungen gewürdigt. Es ist empfehlenswert, die Zeichnungen entsprechend der Reihenfolge der kurzen Beschreibung der Zeichnungen zu erläutern. Außerdem sollte bei Beginn der Beschreibung einer Zeichnung deren Nummer genannt werden. Beispielsweise kann die Beschreibung einer Zeichnung mit den Worten „Die Fig. (Nummer der Zeichnung) zeigt …“ begonnen werden. Hierdurch wird dem Leser die Orientierung erleichtert.
3. Bezugszeichenliste
In einer Bezugszeichenliste wird die Verbindung zwischen den Bezugszeichen und den bezeichneten Elementen, die in den Zeichnungen dargestellt sind, hergestellt. Eine Bezugszeichenliste ist nicht obligatorisch, allerdings befördert sie das Verständnis der Zeichnungen. Das Erstellen einer Bezugszeichenliste ist daher empfehlenswert. Nachfolgend ist ein Beispiel einer Bezugszeichenliste gezeigt:
Liste der Bezugszeichen
1 Motor
2 Drehachse
3 Klemmring
4 Halterung
5 Stützteil
6 Werkzeugdurchführung
7 Trägerleiste
8 Dämpfungsglied
Den vorliegenden Blogbeitrag finden Sie auch in
unserem Skript Wie schreibe ich eine Patentanmeldung.
[1] DPMA, https://depatisnet.dpma.de/DepatisNet/depatisnet?action=pdf&docid=DE102020122594A1, abgerufen am 30.7.2022
[2] DPMA, https://depatisnet.dpma.de/DepatisNet/depatisnet?action=pdf&docid=DE102020213481A1, abgerufen am 30.7.2022
[3] DPMA, https://depatisnet.dpma.de/DepatisNet/depatisnet?action=pdf&docid=DE102020107230A1, abgerufen am 30.7.2022
[4] DPMA, https://depatisnet.dpma.de/DepatisNet/depatisnet?action=pdf&docid=DE102021004756A1, abgerufen am 30.7.2022
[5] DPMA, https://depatisnet.dpma.de/DepatisNet/depatisnet?action=pdf&docid=DE102020130518A1, abgerufen am 30.7.2022
[6] DPMA, https://depatisnet.dpma.de/DepatisNet/depatisnet?action=pdf&docid=DE102020130518A1, abgerufen am 30.7.2022
