Lösungshinweis: 2. Klausur (Hagen) vom 25.1.2019

Teil 3: Lebensphasen einer Marke Das „Leben“ einer Marke kann in sieben Phasen aufgeteilt werden: Prüfen auf Eintragungsfähigkeit, Recherche nach älteren Rechten, Anmelden der Marke, Widerspruchsverfahren, Löschungsverfahren, Überwachung und Durchsetzung. Nicht jede dieser Phasen muss … [Mehr]

Teil 6: Ansprüche formulieren Die Ansprüche einer Anmeldung stellen einen ersten Formulierungsversuch dar, wobei das amtliche Erteilungsverfahren dazu dient, die optimale Fassung zu finden. Die optimale Formulierung der Ansprüche definiert den größtmöglichen Schutzbereich, der gerade … [Mehr]

Ein Vortrag aus der AG München vom 28. April 2017 mit dem Titel „Patent- und Gebrauchsmusterverletzungsprozess – Kosten“ steht zum Download bereit. Vielen Dank an den Kandidaten, der den Vortrag ausgearbeitet und uns zur Veröffentlichung … [Mehr]