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Jahr: 2026

Blog

KI als Werkzeug des Patentanwalts (2)

18. November 2026 Thomas Heinz Meitinger

Teil 2: Installation einer lokalen KI. Vorgehen, Möglichkeiten und Grenzen Es ist wegen der strengen Anforderungen an den Datenschutz und die Datensicherheit für eine Patentanwaltskanzlei kaum möglich, eine cloudbasierte KI einzusetzen. Stattdessen kann eine lokale … [Mehr]

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Mündliche Patentanwaltsprüfung vom 28.7.2026

13. November 2026 Kandidatentreff

Ein Gedächtnisprotokoll bzw. eine Mitschrift zur mündlichen Patentanwaltsprüfung vom 28. Juli 2026 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Dank an den Protokollanten für das detaillierte Protokoll!

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Patentansprüche (Teil 11)

11. November 2026 Thomas Heinz Meitinger

Teil 11: Verzicht und Beschränkung  Mit einem Verzicht oder einer Beschränkung kann der Inhaber eines deutschen Patents sein Schutzbegehren einschränken und damit einem Angriff durch ein Einspruchs- oder Nichtigkeitsverfahren zuvorkommen. Durch den Verzicht wird der … [Mehr]

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2. Klausur (Hagen) vom 11.9.2026 + Lösungshinweis

6. November 2026 Kandidatentreff

Die 2. Klausur (Hagen) vom 11. September 2026 mitsamt Lösungshinweis steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Vielen Dank an die beiden Spender!

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G 1/24 | Beschreibung und Zeichnungen bei der Anspruchsauslegung

4. November 2026 Andreas Godel

Der vorliegende Beitrag fasst die von der Großen Beschwerdekammer getroffene Entscheidung G 1/24 vom 18. Juni 2025 vor dem Hintergrund der Vorlageentscheidung T 439/22 zusammen. I. Fragestellung Wie ist ein Patentanspruch bei der Beurteilung der Patentierbarkeit … [Mehr]

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KI als Werkzeug des Patentanwalts (1)

21. Oktober 2026 Thomas Heinz Meitinger

Teil 1: Datenschutz und Datensicherheit: Die Übersicht behalten. Datenschutz meint den Schutz der Daten vor Bekanntmachung an Unbefugte. Datensicherheit ist gegeben, wenn Daten vor Verlust und unberechtigter Manipulation geschützt sind. Datenschutz und Datensicherheit stellen für … [Mehr]

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1. Klausur (Hagen) vom 5.10.2026

16. Oktober 2026 Kandidatentreff

Die 1. Klausur (Hagen) vom 5. Oktober 2026 kann in der Rubrik Downloads heruntergeladen werden. Vielen Dank an die beiden edlen Spender!

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Patentansprüche (Teil 10)

14. Oktober 2026 Thomas Heinz Meitinger

Teil 10: Aufnahme eines Merkmals aus der Beschreibung und Verallgemeinerung  Ansprüche können im Patenterteilungsverfahren durch die Aufnahme von Merkmalen zum Stand der Technik abgegrenzt werden. Grundsätzlich besteht auch die Möglichkeit, eine erste beim Patentamt eingereichte … [Mehr]

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Schwangerschaft und Elternzeit in der Patentanwaltsausbildung

30. September 2026 Maria Gabriela Faulstich

Eine Schwangerschaft während der Patentanwaltsausbildung wirft neben den persönlichen Veränderungen auch einige organisatorische und rechtliche Fragen auf. Wie lassen sich Mutterschutz und Elternzeit mit der Ausbildung vereinbaren? Was ist gegenüber dem Arbeitgeber, dem Deutschen Patent- … [Mehr]

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Lösungshinweis: 1. Klausur (Hagen) vom 5.1.2026

11. September 2026 Kandidatentreff

Ein Lösungsschema zur 1. Klausur (Hagen) vom 5. Januar 2026 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Danke an den aufmerksamen Spender!

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