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Lösungshinweis: 1. Klausur (Hagen) vom 5.1.2026

11. September 2026 Kandidatentreff

Ein Lösungsschema zur 1. Klausur (Hagen) vom 5. Januar 2026 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Danke an den aufmerksamen Spender!

Patentansprüche (Teil 9)

9. September 2026 Thomas Heinz Meitinger

Teil 9: Unzulässige Erweiterung und Schutzbereichserweiterung Eine unzulässige Erweiterung und eine Schutzbereichserweiterung stellen Änderungen der Patentanmeldung bzw. des Patents dar, die zu einem Widerruf des Schutzrechts führen können. 1. Unzulässige Erweiterung Eine unzulässige Erweiterung liegt … [Mehr]

Semantische Suche in der BGH-Rechtsprechung mittels Transformer-Modellen

26. August 2026 Christian Winkler

Der Patentanwalt kennt das Problem, eine passende Passage aus der Rechtsprechung zügig finden zu wollen. Das betrifft beispielsweise einfache Fragen zur Definition des Fachmanns: Kann im Einzelfall auch ein Team als Fachmann gelten und ab … [Mehr]

Patentansprüche (Teil 8)

12. August 2026 Thomas Heinz Meitinger

Teil 8: Teleologische und funktionsorientierte Auslegung Die wortlautgemäße und die systematische Auslegung der Ansprüche sind die wesentlichen Methoden der Auslegung. Allerdings sollte man auch die teleologische und die funktionsorientierte Auslegung ergänzend anwenden. 1. Teleologische Auslegung … [Mehr]

EQE: Beschwerde gegen Prüfungsergebnis

22. Juli 2026 Kandidatentreff

Ein Teilnehmer der Europäischen Eignungsprüfung (EQE) 2025, der hier anonym bleiben möchte, war mit der Bewertung seiner Prüfung nicht einverstanden und legte Beschwerde dagegen ein. Er schrieb uns folgendes: „In Teil D der EQE 2025 … [Mehr]

Mündliche Prüfung (Hagen) vom 11.6.2026

10. Juli 2026 Kandidatentreff

Ein Gedächtnisprotokoll zur mündlichen Prüfung (Hagen) vom 26. Juni 2026 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die Prüfer waren Herr Fitzner und Herr Kubis. Vielen Dank an die drei Kandidaten, die das Protokoll … [Mehr]

Patentansprüche (Teil 7)

8. Juli 2026 Thomas Heinz Meitinger

Teil 7: Wortlautgemäße und systematische Auslegung Ansprüche sind aus der Perspektive des Fachmanns auszulegen. Die wichtigsten Varianten sind die wortlautgemäße, die systematische, die teleologische und die funktionelle Auslegung. Die wortlautgemäße und die systematische Auslegung sind zwingend … [Mehr]

Jahr: 2026