Teil 1: Datenschutz und Datensicherheit: Die Übersicht behalten. Datenschutz meint den Schutz der Daten vor Bekanntmachung an Unbefugte. Datensicherheit ist gegeben, wenn Daten vor Verlust und unberechtigter Manipulation geschützt sind. Datenschutz und Datensicherheit stellen für … [Mehr]
Die 1. Klausur (Hagen) vom 5. Oktober 2026 kann in der Rubrik Downloads heruntergeladen werden. Vielen Dank an die beiden edlen Spender!
Teil 10: Aufnahme eines Merkmals aus der Beschreibung und Verallgemeinerung Ansprüche können im Patenterteilungsverfahren durch die Aufnahme von Merkmalen zum Stand der Technik abgegrenzt werden. Grundsätzlich besteht auch die Möglichkeit, eine erste beim Patentamt eingereichte … [Mehr]
Eine Schwangerschaft während der Patentanwaltsausbildung wirft neben den persönlichen Veränderungen auch einige organisatorische und rechtliche Fragen auf. Wie lassen sich Mutterschutz und Elternzeit mit der Ausbildung vereinbaren? Was ist gegenüber dem Arbeitgeber, dem Deutschen Patent- … [Mehr]
Ein Lösungsschema zur 1. Klausur (Hagen) vom 5. Januar 2026 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Danke an den aufmerksamen Spender!
Teil 9: Unzulässige Erweiterung und Schutzbereichserweiterung Eine unzulässige Erweiterung und eine Schutzbereichserweiterung stellen Änderungen der Patentanmeldung bzw. des Patents dar, die zu einem Widerruf des Schutzrechts führen können. 1. Unzulässige Erweiterung Eine unzulässige Erweiterung liegt … [Mehr]
Der Patentanwalt kennt das Problem, eine passende Passage aus der Rechtsprechung zügig finden zu wollen. Das betrifft beispielsweise einfache Fragen zur Definition des Fachmanns: Kann im Einzelfall auch ein Team als Fachmann gelten und ab … [Mehr]
Teil 8: Teleologische und funktionsorientierte Auslegung Die wortlautgemäße und die systematische Auslegung der Ansprüche sind die wesentlichen Methoden der Auslegung. Allerdings sollte man auch die teleologische und die funktionsorientierte Auslegung ergänzend anwenden. 1. Teleologische Auslegung … [Mehr]
Ein Teilnehmer der Europäischen Eignungsprüfung (EQE) 2025, der hier anonym bleiben möchte, war mit der Bewertung seiner Prüfung nicht einverstanden und legte Beschwerde dagegen ein. Er schrieb uns folgendes: „In Teil D der EQE 2025 … [Mehr]
Ein Gedächtnisprotokoll zur mündlichen Prüfung (Hagen) vom 26. Juni 2026 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die Prüfer waren Herr Fitzner und Herr Kubis. Vielen Dank an die drei Kandidaten, die das Protokoll … [Mehr]
© 2001-2026 | kandidatentreff.de