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1. Klausur (Hagen) vom 9.6.2025
Die 1. Klausur (Hagen) vom 9. Juni 2025 kann in der Rubrik Downloads heruntergeladen werden. Dem Spender ein herzliches Dankeschön!
Jahr: 2026
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Patentansprüche (Teil 5)
Teil 5: Auslegung und Subsumtion Eine Auslegung eines Anspruchs ist erforderlich, um den Schutzumfang zu bestimmen. Zur Anwendung kommt hierbei die fiktive Figur des patentrechtlichen Durchschnittsfachmanns. Eine Interpretation eines Anspruchs muss daher aus der Perspektive … [Mehr]
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2. Klausur (Hagen) vom 24.4.2026
Die 2. Klausur (Hagen) vom 24. April 2026 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Vielen Dank an den „schnellen“ Spender!
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Patentansprüche (Teil 4)
Teil 4: Rechtsnormcharakter von Patentansprüchen und Einheitlichkeit der Auslegung Den Ansprüchen eines erteilten Patents kann ein Rechtsnormcharakter zuerkannt werden, da Patentansprüche bestimmen, was jedem Dritten nicht erlaubt ist. Aufgrund des Rechtsnormcharakters ist bei der Auslegung … [Mehr]
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Mündliche Prüfung (Hagen) vom 20.3.2026
Ein Gedächtnisprotokoll zur mündlichen Prüfung (Hagen) vom 20. März 2026 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die Prüfer waren Herr Prof. Dr. Kubis und Herr Dr. Dr. Fitzner. Vielen Dank an die Kandidatin, … [Mehr]
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Patentansprüche (Teil 3)
Teil 3: Technische vs. nichttechnische Merkmale Eine Erfindung muss einen technischen Charakter aufweisen, damit sie dem Patentrecht zugänglich ist.[1] Ein Anspruch muss daher zwingend technische Merkmale enthalten, damit er rechtsbeständig ist. Allerdings ist es unschädlich, … [Mehr]
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2. Klausur (Hagen) vom 30.1.2026 und ein Lösungshinweis
Die 2. Klausur (Hagen) vom 30. Januar 2026 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die edle Spenderin hat uns außerdem noch einen Lösungshinweis zur 2. Klausur (Hagen) vom 31. Januar 2025 zukommen lassen. … [Mehr]
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Einsatz von KI in der Patentbranche
Sitzen Sie am Steuer oder warten Sie auf den Bus? Es bedurfte einer globalen Pandemie, um einige Patentanwaltskanzleien von Papierakten wegzuführen. Heute scheint es, als würden Patentanwälte mit der zunehmenden Verbreitung von Automatisierungstools für die … [Mehr]
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Mündliche Patentanwaltsprüfung vom 30.7.2025
Ein Gedächtnisprotokoll bzw. eine Mitschrift zur mündlichen Patentanwaltsprüfung vom 30. Juli 2025 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Dank an die Protokollantin, die ein besonders umfangreiches Ptotokoll erstellt hat!
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Patentansprüche (Teil 2)
Teil 2: Durchsetzbarkeit und Stütze in der Beschreibung Ein Anspruch, der nicht durchsetzbar ist, ist für den Anmelder wertlos. Bei der Formulierung von Patentansprüchen sollte daher im besonderen Maße an die Durchsetzbarkeit gedacht werden. Es … [Mehr]