Der vorliegende Beitrag fasst die von der Großen Beschwerdekammer getroffene Entscheidung G 1/24 vom 18. Juni 2025 vor dem Hintergrund der Vorlageentscheidung T 439/22 zusammen. I. Fragestellung Wie ist ein Patentanspruch bei der Beurteilung der Patentierbarkeit … [Mehr]
Teil 1: Datenschutz und Datensicherheit: Die Übersicht behalten. Datenschutz meint den Schutz der Daten vor Bekanntmachung an Unbefugte. Datensicherheit ist gegeben, wenn Daten vor Verlust und unberechtigter Manipulation geschützt sind. Datenschutz und Datensicherheit stellen für … [Mehr]
Eine Schwangerschaft während der Patentanwaltsausbildung wirft neben den persönlichen Veränderungen auch einige organisatorische und rechtliche Fragen auf. Wie lassen sich Mutterschutz und Elternzeit mit der Ausbildung vereinbaren? Was ist gegenüber dem Arbeitgeber, dem Deutschen Patent- … [Mehr]
Der Patentanwalt kennt das Problem, eine passende Passage aus der Rechtsprechung zügig finden zu wollen. Das betrifft beispielsweise einfache Fragen zur Definition des Fachmanns: Kann im Einzelfall auch ein Team als Fachmann gelten und ab … [Mehr]
Ein Teilnehmer der Europäischen Eignungsprüfung (EQE) 2025, der hier anonym bleiben möchte, war mit der Bewertung seiner Prüfung nicht einverstanden und legte Beschwerde dagegen ein. Er schrieb uns folgendes: „In Teil D der EQE 2025 … [Mehr]
„Without data, you’re just another person with an opinion. “ (W. Edwards Deming) Sucht man nach dem kleinsten gemeinsamen Nenner unter den Meinungen zur deutschen Patentanwaltsausbildung, so heißt es in der Regel: „Es ist ein … [Mehr]
Sitzen Sie am Steuer oder warten Sie auf den Bus? Es bedurfte einer globalen Pandemie, um einige Patentanwaltskanzleien von Papierakten wegzuführen. Heute scheint es, als würden Patentanwälte mit der zunehmenden Verbreitung von Automatisierungstools für die … [Mehr]
Teil 1: Anspruchsarten und -kategorien und Struktur eines Anspruchssatzes Es gibt unabhängige und abhängige Ansprüche. Außerdem werden Ansprüche in unterschiedliche Kategorien unterteilt. Ein Anspruchssatz ist die Gesamtheit der Ansprüche eines Patents oder eines Gebrauchsmusters. Die … [Mehr]
Seit dem Jahr 2001 beobachten wir in unseren Statistiken unter anderem die Entwicklung der Zulassungszahlen Deutscher Patentanwälte. So konnten wir im vergangenen Jahr feststellen, dass der Zuwachs bei den Zulassungen Deutscher Patentanwälte in 2023 der … [Mehr]
Die 1. Klausur (Hagen) vom 6. Oktober 2025 inklusive eines Lösungshinweises kann in der Rubrik Downloads heruntergeladen werden. Den Spendern vielen Dank!
© 2001-2026 | kandidatentreff.de