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Neuheitsschonfristen im Patentrecht

Patentanwälte – und werdende Patentanwälte – kennen die Thematik: Gewisse Länder kennen eine Neuheitsschonfrist für Patente oder Gebrauchsmuster. Sie schützt den Patentanmelder bzw. Patentinhaber vor offenkundigen Benutzungen oder Beschreibungen vor den Anmelde- oder Prioritätstag, indem … [Mehr]

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Bestimmung des Wertes von Patenten

1. Einführung In unserer heutigen Geschäftswelt betrachten mehr und mehr Unternehmen ihre Patente betriebswirtschaftlich als einzelne Vermögensgegenstände. Vermögensgegenstände sind im Allgemeinen alle materiellen und immateriellen bilanzierungsfähigen Sachen und Rechte, die einen nachhaltigen vermögenswerten Vorteil über … [Mehr]

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Unberechtigte Namensanmaßung?

Streit um Domain: Wirtschaftliches Interesse an Weiterleitung kann genügen Wer eine Do­main nur als Wei­ter­lei­tungs­adres­se zu einem Dritt­un­ter­neh­men nutzt, ver­liert sie nicht zwangs­läu­fig an ein spä­ter ein­ge­tra­ge­nes Un­ter­neh­men glei­chen Na­mens. Der BGH stütz­te das durch … [Mehr]