Teil 1: Erfindung, Patentanmeldung und Patent Im Patentrecht kann zwischen der Erfindung, einer Patentanmeldung und dem erteilten Patent unterschieden werden. Eine Erfindung kann zum Patent angemeldet werden. Erfüllt die Erfindung die Patentierungsvoraussetzungen wird sie erteilt, … [Mehr]
Im vorliegenden Beitrag geht es um aktuelle Entwicklungen bei der äquivalenten Patentverletzung in verschiedenen europäischen Rechtsordnungen. Dabei stehen sowohl Unterschiede und Gemeinsamkeiten als auch die Behandlung von Zahlen- und Maßangaben im Fokus. Neben einer Analyse … [Mehr]
Wie bereits die J 28/03 befasst sich J 01/24 mit der Frage, ob eine europäische Patentanmeldung noch anhängig ist, nachdem eine Beschwerde gegen die Entscheidung über die Erteilung des betreffenden Patents eingelegt wurde, obwohl der … [Mehr]
Das Amtsjahr in München findet in Präsenz statt. Eine Möglichkeit, online und somit „remote“ an den Veranstaltungen und Ausbildungsstationen teilnehmen zu können, bieten Deutsches Patentamt und Bundespatentgericht nicht an. Da uns die Meinung der Kandidaten … [Mehr]
In einem wegweisenden Urteil entschied das Landgericht Hamburg im Fall Kneschke gegen LAION (Az.: 310 O 227/23), dass die Handlungen von LAION keinen Urheberrechtsverstoß darstellen. LAION ist die Abkürzung für „Large Scale Artificial Intelligence Open … [Mehr]
Am Ende des ersten Teils wurde festgestellt, dass die Art und Weise, in der in der Verweisung [1] für G1/24 auf EPG-Entscheidungen Bezug genommen wird, darauf schließen lässt, dass die Beschwerdekammern dem EPG möglicherweise mehr … [Mehr]
1. Einleitung Das neue Einheitliche Patentgericht („EPG“) [1] wird bis jetzt als erfolgreich wahrgenommen. Nach Ansicht einiger Kommentatoren könnte das EPG auf dem Weg zu einem weltweit relevanten Patentgericht sein. Damit das EPG erfolgreich bleibt, … [Mehr]
Aufgrund der hohen Kanzleidichte in München, die der räumlichen Nähe zu Deutschem und Europäischem Patentamt geschuldet sein dürfte, werden viele Kandidaten in der bayrischen Landeshauptstadt ausgebildet. Sobald es dann in das sogenannte Amtsjahr geht, haben … [Mehr]
Internationale Unternehmen stellen oft fest, dass die Erteilungsraten ihrer Patente in ihrer eigenen Jurisdiktion deutlich höher sind als in anderen Jurisdiktionen. Oder dass der erhaltene Schutzumfang in den Gerichtsbarkeiten anderer Länder vergleichsweise gering ist. Ein … [Mehr]
Die Schweiz belegte im Jahr 2023 bereits zum dreizehnten Mal in Folge den ersten Platz im Global Innovation Index der WIPO und gilt damit – zumindest gemessen an der Anzahl von Patentanmeldungen pro Kopf – … [Mehr]
© 2001-2026 | kandidatentreff.de