Die 1. Klausur (Hagen) vom 6. Oktober 2025 inklusive eines Lösungshinweises kann in der Rubrik Downloads heruntergeladen werden. Den Spendern vielen Dank!
1. Klausur (Hagen) vom 6.10.2025 + Lösungshinweis
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Mündliche Prüfung (Hagen) vom 20.3.2026
Ein Gedächtnisprotokoll zur mündlichen Prüfung (Hagen) vom 20. März 2026 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die Prüfer waren Herr Prof. Dr. Kubis und Herr Dr. Dr. Fitzner. Vielen Dank an die Kandidatin, … [Mehr]
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Weiteres Protokoll: Mündliche Patentanwaltsprüfung vom 29.3.2023
Ein weiteres Gedächtnisprotokoll bzw. eine weitere Mitschrift zu der mündlichen Patentanwaltsprüfung vom 29. März 2023 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Als Prüfer waren erstmailig auch die Herren Jordan und Plettig (Patentanwälte) dabei. … [Mehr]
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G1/24 – Auslegung von Patentanspüchen
Mit der Zwischenentscheidung T439/22 vom 24. Juni 2024 hat die Technische Beschwerdekammer der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts folgende Rechtsfragen vorgelegt: Frage 1: Sind Artikel 69 (1) Satz 2 EPÜ und Artikel 1 des Protokolls … [Mehr]