Viele Arbeitsabläufe von Patentanwälten profitieren bereits von künstlicher Intelligenz. Aufgrund der ständig wachsenden Menge an Patentdokumenten weltweit, sind eine Recherche nach Stand der Technik oder weitere Aufgaben, wie zum Beispiel Monitoring, davon nicht ausgenommen. Ganz … [Mehr]
Im Rahmen meiner Ausbildung zum deutschen und europäischen Patentanwalt wurde bereits zu Beginn durch die Kanzlei auf die Möglichkeit hingewiesen, ein Praktikum bei einem Gericht für Patentstreitsachen durchzuführen. Da die Plätze rar und begehrt sind, … [Mehr]
In der Entscheidung T670/20 der Beschwerdekammer ging es um die Frage, ob Patienten in einer klinischen Studie der Geheimhaltung unterliegen. Das Patent bezog sich auf eine Zusammensetzung einer Tablette, die Patienten in einer klinischen Studie … [Mehr]
Die Bedrohung durch Cyberangriffe nimmt weiter zu und kann ernsthafte Folgen haben. So hat etwa Anfang Juli 2021 ein Angriff in der Gemeinde Anhalt-Bitterfeld Geschichte geschrieben. Kriminelle hatten die Server des Landkreises mit Schadsoftware infiziert, … [Mehr]
Die Auslegung einer Rechtsnorm stellt eine übliche juristische Tätigkeit dar. Ohne Auslegung einer Rechtsnorm ist deren Anwendung ausgeschlossen. Patentansprüche bestimmen den Schutzumfang eines Verbietungsrechts und definieren eine mögliche Rechtsverletzung. Ansprüche können daher als Rechtsnormen aufgefasst … [Mehr]
In den Vereinigten Staaten werden Berufsträger im gewerblichen Rechtsschutz mit vielen verschiedenen Titeln bezeichnet, wobei manche dieser Titel bedeutsame Befugnisse oder Einschränkungen im Hinblick auf die Vertretung von Mandanten angeben, andere Titel hingegen lediglich Synonyme … [Mehr]
Die Frage, ob Patentschriften als Beleg für allgemeines Fachwissen vor dem EPA anerkannt werden, kann so wie jede rechtliche Fragestellung mit “Es kommt drauf an.” beantwortet werden. 1. Richtlinien für die Prüfung Gemäß den Prüfungsrichtlinien … [Mehr]
Anfang Juli 2022 haben wir damit begonnen, die einzelnen Artikel der Artikelserie „Wie schreibe ich eine Patentanmeldung?“ unseres Gastautors Patentanwalt Dr. Thomas Heinz Meitinger im Drei-Wochen-Rhythmus zu veröffentlichen. Der siebte und letzte Teil diese Artikelserie … [Mehr]
Der BGH hat in seiner Entscheidung „Brustimplantat“ vom 26.07.2022, Az. X ZR 1/21 seine bisherige Rechtsprechung bestätigt, wonach für den Vindikationsanspruch in erster Linie zu untersuchen sei, inwieweit die zum Patent angemeldete Lehre mit derjenigen, deren … [Mehr]
Die §§ 13 und 24 PatG definieren Ausnahmen vom Grundsatz des § 9 PatG, demgemäß „allein der Patentinhaber befugt ist, die patentierte Erfindung im Rahmen des geltenden Rechts zu benutzen“, wobei es „[jedem] Dritten … … [Mehr]
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