Immer wieder kommt es vor, dass Markeninhaber die Herausgabe eines registrierten Domainnamens fordern. Dem muss man nicht folgen: es gibt kein Recht auf Übertragung einer “.de“-Domain. In Ausnahmen kann aber die Löschung oder Veränderung der … [Mehr]
Diesen Artikel im Podcast anhören … … oder lesen: Die Prüfungsrichtlinien des EPA schreiben vor, dass die Beschreibung einer Patentanmeldung unter anderem den Stand der Technik zusammenfassen soll. Dies geschieht für gewöhnlich auf Aufforderung des … [Mehr]
Diesen Artikel im Podcast anhören … … oder lesen: Das neue Patentgesetz der Volksrepublik China wurde am 17. Oktober 2020 durch den Ständigen Ausschuss des Nationalen Volkskongresses verabschiedet. Die neuen Regelungen sind am 1. Juni … [Mehr]
Diesen Artikel im Podcast anhören … … oder lesen: In der Entscheidung G 4/19 beschäftigte sich die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts mit dem sogenannten Doppelpatentierungsverbot. Sie bestätigt hierin, dass eine europäische Patentanmeldung zurückgewiesen werden … [Mehr]
Diesen Artikel im Podcast anhören … … oder lesen: Das Luxusgetränk aus der französischen Region Champagne beschäftigt des Öfteren die Gerichte. Nun legte der Europäische Gerichtshof mit Urteil vom 09.09.2021 – C-783/19 – den nationalen … [Mehr]
Diesen Artikel im Podcast anhören … … oder lesen: Einführung Sieht man sich den Buch- und Vortragsmarkt zum Thema Patenschutz von Software an, so stellt man fest, dass dieser Bereich offenbar eine besondere Herausforderung im … [Mehr]
Diesen Artikel im Podcast anhören … … oder lesen: Weitgehende Liberalisierung der berufsrechtlichen Vorschriften für Patentanwälte: Umfassende Reform der Patentanwaltsordnung (PAO) tritt zum 01. August 2022 in Kraft. In der Vergangenheit waren die Gestaltungsmöglichkeiten zur … [Mehr]
Technische Befähigung zum Ausgleich bringen Für die Zulassung zur Patentanwaltsausbildung nach § 158 PAO verlangt die Patentanwaltskammer einen technischen bzw. naturwissenschaftlichen Diplom- oder Master-Abschluss einer Universität. Bezüglich der Zulassungsvoraussetzungen ist fraglich, ob das Erfordernis eines … [Mehr]
For the first time ever, EQE was organised electronically in 2021. All candidates (nearly 4000) took the exam in their offices or homes according to their choice. How did it go? Depends on who you … [Mehr]
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