Im vorliegenden Beitrag geht es um aktuelle Entwicklungen bei der äquivalenten Patentverletzung in verschiedenen europäischen Rechtsordnungen. Dabei stehen sowohl Unterschiede und Gemeinsamkeiten als auch die Behandlung von Zahlen- und Maßangaben im Fokus. Neben einer Analyse … [Mehr]
Wie bereits die J 28/03 befasst sich J 01/24 mit der Frage, ob eine europäische Patentanmeldung noch anhängig ist, nachdem eine Beschwerde gegen die Entscheidung über die Erteilung des betreffenden Patents eingelegt wurde, obwohl der … [Mehr]
Das Amtsjahr in München findet in Präsenz statt. Eine Möglichkeit, online und somit „remote“ an den Veranstaltungen und Ausbildungsstationen teilnehmen zu können, bieten Deutsches Patentamt und Bundespatentgericht nicht an. Da uns die Meinung der Kandidaten … [Mehr]
In einem wegweisenden Urteil entschied das Landgericht Hamburg im Fall Kneschke gegen LAION (Az.: 310 O 227/23), dass die Handlungen von LAION keinen Urheberrechtsverstoß darstellen. LAION ist die Abkürzung für „Large Scale Artificial Intelligence Open … [Mehr]
1. Einleitung Das neue Einheitliche Patentgericht („EPG“) [1] wird bis jetzt als erfolgreich wahrgenommen. Nach Ansicht einiger Kommentatoren könnte das EPG auf dem Weg zu einem weltweit relevanten Patentgericht sein. Damit das EPG erfolgreich bleibt, … [Mehr]
Aufgrund der hohen Kanzleidichte in München, die der räumlichen Nähe zu Deutschem und Europäischem Patentamt geschuldet sein dürfte, werden viele Kandidaten in der bayrischen Landeshauptstadt ausgebildet. Sobald es dann in das sogenannte Amtsjahr geht, haben … [Mehr]
Teil 3: Entstehen des Vergütungsanspruchs, Vereinbarung und Festsetzung Der Vergütungsanspruch basiert auf der gemeldeten Erfindung und nicht auf einem Schutzrecht. Die Vergütung des erfinderischen Arbeitnehmers stellt den wirtschaftlichen Ausgleich für die Aufgabe des Eigentums an … [Mehr]
Die Schweiz belegte im Jahr 2023 bereits zum dreizehnten Mal in Folge den ersten Platz im Global Innovation Index der WIPO und gilt damit – zumindest gemessen an der Anzahl von Patentanmeldungen pro Kopf – … [Mehr]
Das Kandidatendasein ist nicht einfach. Man lernt einen ganz neuen Beruf, hat einen ständig wachsenden Aktenstapel auf dem Arbeitstisch und muss sich auch noch auf jede Menge Prüfungen vorbereiten, meistens an den Wochenenden, was Familie … [Mehr]
Teil 8: Durchsetzen eines Designrechts Ein Designrecht kann mit einer Berechtigungsanfrage, einer Abmahnung, einer einstweiligen Verfügung oder im Klageverfahren durchgesetzt werden. 1. Berechtigungsanfrage Eine Berechtigungsanfrage dient allein der Klärung der rechtlichen Situation. Es werden keine … [Mehr]
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